Kategorie: Politik & Aktuelles

Will Putin nach 2024 an der Macht bleiben? Das sagte er selbst in den letzten Tagen dazu

Nachdem Putin vor knapp zwei Wochen die Ver­fas­sungs­än­de­rungen ange­kündigt hat, hat er sich auch schon drei Mal öffentlich dazu geäußert, ob was er nach Ablauf seiner Amtszeit vor hat. Obwohl die deut­schen Medien heftig dazu spe­ku­lieren, wurde darüber nicht berichtet.  Die von Putin ange­kün­digten Ver­fas­sungs­än­de­rungen wurden von den deut­schen Medien als „Putins Ope­ration Macht­erhalt“ bezeichnet […]

Den ganzen Artikel lesen

Todes­urteil für das Abendland: UN-Men­schen­rechts­aus­schuss will, dass Kli­ma­wandel als Asyl­grund aner­kannt wird

Der UN-Men­­schen­­rechts­aus­­schuss in Genf hat die globale Erwärmung als mög­lichen „Asyl­grund“ aner­kannt. In einem sel­tenen Aus­wuchs kom­pletter Ver­­an­t­­wor­­tungs- und Gedan­ken­lo­sigkeit wird damit der Status von „Kli­ma­flücht­lingen“ erst­malig legi­ti­miert. Es ist ein wei­teres Wahn­sinn­s­urteil mit Signal­wirkung, bei dem man – im eigenen, natio­nalen und euro­päi­schen Interesse – nur inständig hoffen kann, dass es sich in bestimmten […]

Den ganzen Artikel lesen

Schwei­ze­rische Volks­partei: Soft Law wie der UNO-Migra­ti­onspakt muss vors Par­lament – erster Erfolg für die SVP

Die SVP for­derte im Zusam­menhang mit dem UNO-Migra­­ti­onspakt, dass der Bun­desrat dem Par­lament künftig auch vor­der­gründig unver­bind­liche inter­na­tionale Ver­pflich­tungen zur Geneh­migung vor­legen muss. Dies mit Erfolg: Die vor­be­ra­tende Kom­mission des Natio­nal­rates unter­stützt das Anliegen. Im Herbst 2018 konnte die SVP im letzten Moment ver­hindern, dass der Bun­desrat im Alleingang dem UNO-Migra­­ti­onspakt zustimmte. Ein Ja zu […]

Den ganzen Artikel lesen

Wurde Libyens Situation und Zukunft in Berlin entschieden?

Warum wurde die Frage zum IS im Herzen Libyens von nie­mandem gestellt? Soll Erdogan sein Geschäft mit dem syri­schen IS in Libyen wie­der­holen dürfen? (von Albrecht Künstle) „Frie­dens­tauben“ aus Afrika, Asien und Europa wurden von Merkel und Maaß nach Berlin ein­ge­laden, um in Libyen für Ruhe zu sorgen. Schon das ist ein kühner Versuch, denn […]

Den ganzen Artikel lesen

Union und Grüne für EU-Plan zur Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen

EU-Kom­­mis­­si­ons­prä­­si­­dentin Ursula von der Leyen (CDU) wird in ihrem Plan, die Ein- und Zwei-Cent-Münzen in der Eurozone abzu­schaffen, von Kon­ser­va­tiven und Grünen im EU-Par­lament unter­stützt. “Die Kosten für die Pro­duktion dieser Kleinst­münzen sind höher als ihr Nutzen: So kostet die Pro­duktion einer 1‑Cent Münze 1,65 Cent”, sagte der CDU-Euro­­pa­a­b­­ge­­ordnete Jens Gieseke den Zei­tungen des “Redak­ti­ons­netz­werks […]

Den ganzen Artikel lesen

NDR-PC-Sprech: Kieler Brand­an­schlag-Ter­ro­risten sind „Akti­visten“

Das „Framing“ der GEZ-Sen­­de­an­stalten wird langsam zur lite­ra­ri­schen Kunstform von Meta­phern. Wenn eine Bande Zuwan­derer eine Straftat begeht, ist es eine „Gruppe von Männern“, ist es ein Ein­zelner, heißt es „ein Mann“. Wenn „Rechte“ sich in einer Gruppe auf der Straße zeigen, darf die Scha­blone „Auf­marsch “ nicht fehlen. Erschießt ein durch­ge­knallter Deut­scher seine Familie, […]

Den ganzen Artikel lesen

Corona Virus stammt aus Labor in Wuhan — Gefahr weitaus größer als gedacht (+Video)

Im Reich der Mitte liegen die Nerven blank, Mil­lio­nen­städte werden abge­riegelt, um die Ent­stehung einer Pan­demie zu ver­hindern. Men­schen fallen auf der Straße tot um, Helfer in Schutz­an­zügen eilen herbei. Noch gibt es für China keine Rei­se­war­nungen. Laut WHO ist die Fallzahl nicht aus­rei­chend für weit­rei­chendere Maß­nahmen. Ent­gegen der mode­raten Berichte in unseren Medien nennt […]

Den ganzen Artikel lesen

Schrecklich! Frauen bei Bochumer Stra­ßen­namen deutlich in der Unterzahl! ~WDW~ (Video)

Sie sehen gerade einen Platz­hal­ter­inhalt von YouTube. Um auf den eigent­lichen Inhalt zuzu­greifen, klicken Sie auf die Schalt­fläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Dritt­an­bieter wei­ter­ge­geben werden. Mehr Infor­ma­tionen Inhalt ent­sperren Erfor­der­lichen Service akzep­tieren und Inhalte entsperren

Den ganzen Artikel lesen

Rekord: Der Spiegel ver­liert in nur sechs Monaten 12 Prozent seiner Leserschaft

Die Media-Analyse für das zweite Halbjahr 2019 hat ergeben, dass der Spiegel mehr Reich­weite ver­loren hat, als jede andere Zeitung in Deutschland. In nur sechs Monaten hat der Spiegel 630.000 Leser, also 12 Prozent seiner Reich­weite, ein­gebüßt. Die Meedia GmbH ana­ly­siert per­manent die deutsche Medi­en­land­schaft und ver­öf­fent­licht unter anderem zweimal im Jahr eine Analyse über […]

Den ganzen Artikel lesen

Trumps Frie­densplan für Nahen Osten sieht Zwei-Staaten-Lösung vor

US-Prä­­sident Donald Trump hat seinen Frie­densplan für den Nahen Osten vor­ge­stellt, der in dem Kon­flikt zwi­schen Israel und Palästina eine Zwei-Staaten-Lösung vor­sieht. Seine Vor­stellung sei eine “Win-Win-Situation, eine Chance für beide Seiten. Eine rea­lis­tische Zwei-Staaten-Lösung, die das Risiko eines Staats Palästina für die Sicherheit Israels löst”, sagte Trump Dienstag in Washington. Israel habe einen “gewal­tigen […]

Den ganzen Artikel lesen