Kategorie: Politik & Aktuelles

Nach der Atom­kraft stehen Kohle, Öl und Gas auf der Abschussliste

Die Strom­pro­duktion z.B. in Baden-Wür­t­­temberg sinkt schon jetzt rapide! Was, wenn nicht nur die Lichter aus­gehen, sondern auch alles andere? (von Albrecht Künstle) „Das Schreckensze­nario, ‚dann gehen die Lichter aus’, erschaffen (1975) von Baden-Wür­t­­te­m­­bergs ehe­ma­ligem Minis­ter­prä­si­denten Hans Fil­binger, über­lebte bisher jede Phase der Ener­gie­po­litik. Heute ist es so rea­lis­tisch wie nie.“ So leitete Georg Löwisch […]

Den ganzen Artikel lesen

Das Comeback der Block­warte im großen Stil: Die Hass-Schnüffler des BKA agieren im recht­lichen Dun­kelfeld (+Videos)

Auf seiner Inter­net­seite „Bun­des­weiter Ein­satztag zur Bekämpfung von Hass­kri­mi­na­lität“ lässt das BKA (Bun­des­kri­mi­nalamt) voller Stolz wissen, dass beim bun­des­weiten Ein­satztag mehr als 25 Poli­zei­dienst­stellen in 14 Bun­des­ländern die Wohn­räume von 60 Beschul­digten durch­sucht haben. Das geschah im Rahmen der Bund-Länder-Pro­­jek­t­­gruppe „Bekämpfung von Hass­pos­tings“. Um der Bevöl­kerung einen Ein­druck davon zu ermitteln, womit sie nun zu […]

Den ganzen Artikel lesen

Wie das rus­sische Fern­sehen über den Gene­ral­streik in Frank­reich berichtet

In Frank­reich wurde wegen einer radi­kalen Ren­ten­reform der Gene­ral­streik aus­ge­rufen und das Land ist weit­gehend lahm­gelegt. Sogar die Ver­sorgung mit Benzin könnte pro­ble­ma­tisch werden, was dann auch Aus­wir­kungen auf die Ver­sorgung der Men­schen haben könnte.  In Deutschland wird über das Thema erstaunlich wenig berichtet, wenn man seine Dimension betrachtet. Unser Nach­barland wird lahm­gelegt, aber der […]

Den ganzen Artikel lesen

FDP- und Grünen-Poli­tiker warnen Beamte vor Enga­gement im AfD-“Flügel”

Poli­tiker von FDP und Grünen haben Beamte vor einem Enga­gement bei dem vom Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­teten “Flügel” der AfD gewarnt. “Mit der immer weiter gehenden Radi­ka­li­sierung der AfD, ins­be­sondere im so genannten Flügel, in der Jugend­or­ga­ni­sation Junge Alter­native und in der Über­schneidung mit der so genannten Iden­ti­tären Bewegung, müssen auch die Vor­sicht und die Zurück­haltung bei […]

Den ganzen Artikel lesen

Studie: Deutschland größter Bei­trags­zahler bei EU-Finanzhilfen

Deutschland hat zwi­schen 2008 und 2017 rund 138 Mil­li­arden Euro zum EU-Haushalt und an Finanz­hilfen für Kri­sen­staaten auf­ge­bracht. Das geht aus einer noch unver­öf­fent­lichten Studie des Cen­trums für Euro­päische Politik (CEP) zur Umver­teilung innerhalb der EU hervor, über die der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe berichtet. Damit sei die Bun­des­re­publik mit Abstand größter Bei­trags­zahler, weit […]

Den ganzen Artikel lesen

Bil­dungs­mi­nis­terin fordert Deutsch-Unter­richt in der Kita

Nach dem mit­tel­mä­ßigen Abschneiden deut­scher Schüler bei der Pisa-Studie fordert Bun­des­bil­dungs­mi­nis­terin Anja Kar­liczek, CDU, das Augenmerk auf die noch Jün­geren zu legen. Der “Frank­furter All­ge­meinen Sonn­tags­zeitung” (FAS) sagte sie: “Kinder sollten schon in den Kitas mög­lichst gut Deutsch lernen. Die Lehrer in den Grund­schulen können dann darauf aufbauen.“Karliczek setzt Hoffnung in das gerade begonnene Programm […]

Den ganzen Artikel lesen

Pro­fessor Dr. Philipp Bagus: „Demo­kra­ti­scher Sozia­lismus: Dieses Mal wird alles anders“ (+Video)

Am 19. Oktober 2019 fand im Hotel „Baye­ri­scher Hof“, München, die 7. Jah­res­kon­ferenz des Ludwig von Mises Institut Deutschland statt. Das Thema lautete: „Logik versus Emotion. Warum die Welt so ist, wie sie ist“. Berichte zur Kon­ferenz finden Sie hier (von Dr. Andreas Tiedtke) und hier (von Dr. Rainer Bieling). Sehen Sie nach­folgend den Vortrag […]

Den ganzen Artikel lesen

Zer­störung der Mei­nungs­freiheit II: Befür­wortung von Straftaten

Wie die Welt berichtet, wird im Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terium derzeit die Wie­der­ein­führung eines Straf­tat­be­stands geprüft, der 1981 gestrichen und dessen Neu­auflage 1988 abge­lehnt wurde. Es gehe dabei um den Straf­tat­be­stand der “Befür­wortung von Straf­taten”, wie die WELT schreibt: “Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terin Christine Lam­brecht die Wie­der­ein­führung des 1981 abge­schafften Straf­tat­be­standes „Befür­wortung von Straftaten“. […]

Den ganzen Artikel lesen

Grüne wollen Hamburg zum „Labor zur Welt“ machen

Hamburg wählt am 23. Februar 2020. Es ist die einzige Land­tagswahl im kom­menden Jahr. Die grüne Büger­In­­nen­­meis­­te­rInnen-Spi­t­­zen­­kan­­di­­datin Katharina Fegebank hat nun erklärt, wie sie sich das Regieren vor­stellt:  Hamburg solle nicht nur Tor zur Welt, sondern auch „Labor zur Welt“ sein, das „ambi­tio­nier­teste Kli­ma­schutz­gesetz Deutsch­lands“ ver­ab­schieden und zur Blau­pause der Mobi­li­täts­wende werden: Die Grünen hätten […]

Den ganzen Artikel lesen