Kategorie: Politik & Aktuelles

Blackout – Infolge der Ener­gie­wende! – Gedanken zur Woche

Welche Folgen hätte ein länger anhal­tender Zusam­men­bruch des Strom­netzes, der inter­es­sierten Mit­bürgern unter dem Begriff „Blackout“ bekannt ist? Was würde pas­sieren, wenn plötzlich der Strom weg­bliebe? (von Jörgen Bauer) Völlig unvor­stellbar, dass plötzlich absolut nichts mehr geht. Nicht nur die Stra­ßen­be­leuchtung, die Ver­kehrs­ampeln, beleuchtete Hin­weis­schilder, Leucht­schriften usw. fielen aus. Aufzüge würden ste­hen­bleiben, elek­trisch betriebene Züge […]

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Merkel auch inter­na­tional als Gefahr für Demo­kratie anerkannt

Merkel ist eine Gefahr für die Demo­kratie. Wir haben es geschrieben und mitt­ler­weile macht die Erkenntnis die inter­na­tionale Runde. Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmiss­ver­ständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Mei­nungs­freiheit und somit von Demo­kratie ist, international […]

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Psiram: Der deutsche Ku Klux Klan des Internets

Bericht über eine kri­mi­nelle Ver­ei­nigung (§ 129 StGB) Den Ku Klux Klan kennt jeder. Der KKK ist ein US-ame­ri­­ka­­ni­­scher Geheimbund, der sich mit Kapuzen tarnt und Leute ermordet, die ihm nicht in den Kram passen, bevorzugt Schwarze. Das deutsche Pendant kennen nur wenige, es trägt den Namen Psiram. Auch Psiram ist eine Geheim­or­ga­ni­sation, die Leute, die […]

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“AfD-Wähler wieder zurück­ge­winnen” — Werte-Union-Chef will bei Land­tagswahl in Baden-Würt­temberg antreten

Der Gründer und Vor­sit­zende der soge­nannten Werte-Union, Alex­ander Mitsch, will bei der Land­tagswahl in Baden-Wür­t­­temberg im Jahr 2021 für die CDU ins Rennen gehen. Er sehe darin eine Chance, Wähler von der AfD und den Grünen zurück zur CDU zu holen, sagte Mitsch der “Schwet­zinger Zeitung” und dem “Mann­heimer Morgen” (Frei­tags­aus­gaben). Er glaube schon, dass […]

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Die SPD will per Gesetz die »Luft­hoheit über die Kin­der­betten« erobern

Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terin Christine Lam­brecht (SPD) hat einen Gesetz­entwurf vor­gelegt, der vor­sieht, Kin­der­rechte ins Grund­gesetz auf­zu­nehmen. Aus Politik und Kirche kommt jedoch Kritik. Viele sehen in Kin­der­rechten den Versuch, die elter­liche Erzie­hungs­freiheit aus­zu­hebeln. Im Koali­ti­ons­vertrag haben sich SPD und CDU auf die Auf­nahme von Kin­der­rechten in das Grund­gesetz geeinigt. (FW Kom­mentar hier) Nun hat Jus­tiz­mi­nis­terin Christine Lambrecht […]

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Brüssel plant mit zwei­stel­ligem Mil­li­ar­den­betrag bei Klimaschutz

Die EU-Kom­­mission will bis März 2020 ein erstes euro­päi­sches Kli­ma­gesetz vor­legen, in dem die Kli­ma­neu­tra­lität Europas ab 2050 ver­bindlich fest­ge­schrieben werden soll. Euro­päische Regionen, die von diesen Kli­­ma­­schutz-Stra­­tegie besonders betroffen sind, sollen mit einem zwei­stel­ligen Mil­li­ar­den­betrag beim Struk­tur­wandel unter­stützt werden. Das geht aus neuen Doku­menten zum geplanten “Euro­päi­schen Green Deal” hervor, der am Mittwoch in […]

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Bun­des­tagsvize Roth ver­langt Schutz für Klimaflüchtlinge

Die Grünen-Poli­­ti­kerin und Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­dentin Claudia Roth fordert von der Bun­des­re­gierung grö­ßeren Einsatz bei der Bewäl­tigung von kli­ma­be­dingter Migration und Flucht. “Die Kli­ma­krise ist Ursache von Migration und Flucht – gerade im glo­balen Süden, der am wenigsten zur Erd­er­wärmung bei­getragen hat”, sagte Roth dem “Redak­ti­ons­netzwerk Deutschland” (Frei­tags­aus­gaben). “Kli­ma­schutz ist deshalb eine Frage glo­baler Gerech­tigkeit. Das dürfen […]

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FPÖ: Par­tei­aus­schluss von Heinz-Christian Strache — Pres­se­kon­ferenz (Video)

Heinz-Christian Strache wurde heute vom Wiener FPÖ-Lan­­des­­par­­tei­­vor­­­stand ein­stimmig aus der Partei aus­ge­schlossen. Zuvor hatte das Lan­des­par­tei­ge­richt fest­ge­stellt, dass par­tei­schä­di­gendes Ver­halten vor­liegt. FPÖ-Bun­­des­­par­­tei­obmann Norbert Hofer und der Wiener FPÖ-Lan­­des­­par­­tei­obmann Dominik Nepp haben den Par­tei­au­schluss von Heinz-Christian Strache bekannt­ge­geben: Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren

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Vom Links­staat über den EU-Staat zum One-World-Regime. Oder: Einfach nur Deutschland

Es steht schlimm um unser Land Am vor­letzten Wochenende wurde auf dem Bun­des­par­teitag der „Alter­native für Deutschland“ in Braun­schweig ein neuer Bun­des­vor­stand gewählt. Auch die anderen Par­teien ver­an­stal­teten zuvor oder, wie die SPD, eine Woche danach ihre Par­teitage. Ein geeig­neter Anlass zu einem Blick auf die Situation in unserem Land und auf die Auf­gaben, die die […]

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