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Es geht bei der Schicksalswahl nicht um das Pferd, sondern um den Kutscher. Auf sämtlichen Wahlplakaten steht „Europa“. „Für ein starkes Europa“ oder auch “mehr Europa“. Wer aber Europa sagt, wenn es in Wahrheit um die EU geht, der ist ein Rosstäuscher. Und wer nicht wählen geht, überlässt die Entscheidung über die Zukunft Europas ebensolchen […]
von Peter Helmes Vorbemerkung: Am Sonntag, 26. Mai, finden die Wahlen zum EU-Parlament (und zur Bürgerschaft in Bremen) statt, im Herbst folgen wichtige Landtagswahlen. conservo hat vor einigen Wochen die Aufklärungsarbeit über die demokratiegefährdende Politik der Grünen intensiviert. Es ist der Versuch, einen Beitrag gegen staatliche Gängelung, Bevormundung und totale Veränderung unserer Gesellschaft zu leisten. […]
Von CANTALOOP | Schon des Öfteren wurde dieser Sachverhalt hier und auch an anderer Stelle thematisiert. Geändert hat sich seitdem nichts Grundlegendes. In vielen (teuren) süddeutschen Ballungszentren wird der Wohnraum allmählich knapp, die Baumöglichkeiten sind begrenzt – und die Anzahl der Neubürger, auch mit speziellen Bedürfnissen, wird täglich größer. Der Bund delegiert diese Verantwortung bekanntermaßen an die […]
Brüssel — Die NATO will erstmals nach Jahrzehnten eine neue Militärstrategie vorlegen. “Unsere Militärexperten haben diese Woche eine neue Militärstrategie für das Bündnis beschlossen”, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der “Welt am Sonntag”. Seit dem Jahr 2014 gebe es ein “neues Sicherheitsumfeld” und neue Herausforderungen im Osten und im Süden, begründete der NATO-Chef den Schritt. Außerdem […]
https://youtu.be/sblAn_voiEg
von John James Bei den bevorstehenden EU-Wahlen muss die traditionelle Trennung zwischen Arbeit und Kapital, die den politischen Diskurs des 20. Jahrhunderts bestimmt hat, mit einem neuen Diskurs konkurrieren — einem, der aus der Frage entsteht, ob frei gewählte Parlamente Gesetze nationaler oder lokaler Geltung verabschieden sollten, oder ob ungewählte Technokraten Regelungen mit kontinentaler oder […]
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Immer mehr Staats-Zensur & Sprachregelungen! Deutsche haben Angst öffentlich über Tabuthemen zu sprechen! Das erinnert an dunkelste Zeiten! Die Europawahl steht vor der Tür. In den letzten Jahren und Monaten hat nicht nur die EU, sondern auch die Bundesregierung alles getan, um Meinungsfreiheiten weiter einzuschränken. Siehe beispielsweise Heiko Maas‘ „Zensur-Gesetz“, das sogenannte „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“. Soziale Medien werden […]
Die Bundesregierung beabsichtigt, Abtreibung weiter zu enttabuisieren. Das geht aus der Antwort einer kleinen Anfrage zur rechtlichen Dimension des Schwangerschaftsabbruchs hervor. In seiner Antwort betont das Bundesfamilienministerium lediglich die grundsätzliche Strafbarkeit von Abtreibung. Ein grundsätzliches Unrecht aber stellt die vorgeburtliche Tötung offenbar nicht mehr dar. Man muss die Antwort auf die kleine Anfrage zum »Rechtsverständnis der Bundesregierung […]
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren In dieser Woche wird das EU-Parlament neu gewählt. Aber glauben Sie nicht einfach alles, was Ihnen die Webseiten der EU-Institutionen suggerieren. Wenn es um das bunte Europa geht, ein ethnischer Flickenteppich, den die linken Parteien ohne Rücksicht auf […]
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