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#GiletsJaunes — Livestream aus Paris
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Journalisten wurden rausgeworfen: Zicken-Zoff bei Greta und Konsorten
Bei Greta Thunberg und ihren Anhängern gibt es gerade Zicken-Zoff. Der »Smile for future«-Kongress in Lausanne mutierte zur Motz- und Meckerstunde. Vor allem Kritik an der jungen Schwedin wurde laut. Der passte das offensichtlich gar nicht. So stand der Ablauf des »Smile for future«-Kongress in Lausanne ganz sicher nicht im Drehbuch von Gretas Pappa Svante. Statt […]
ARD Fake News entlarvt: “Exzessive Gewalt, Schläge, Misshandlungen” durch Frontex?
Am 4.8. veröffentlichte ARD “Report München” den Bericht “Grenzschutzagentur Frontex: Exzessive Gewalt, Schläge, Misshandlungen”, der bundesweit Schlagzeilen machte. Doch die Geschichte geht auf Recherchen linker Open Borders Aktivisten zurück und entbehrt jeder sachlichen Grundlage. Von Collin McMahon Laut Report München “verschließt die EU-Grenzschutzagentur Frontex die Augen vor Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzbeamte” und “verstoße selber immer […]
Neuer Flüchtlingsstrom? EU bricht Deal mit Türkei, die Medien verschweigen die entscheidenden Details
Die Türkei könnte die Grenzen wieder für Flüchtlinge in die EU öffnen und die Situation von 2015 würde sich wiederholen. Der Grund ist, dass die EU ihren Teil von Merkels Flüchtlingsdeal nicht einhält. Nun hat die deutsche Presse einen Weg gefunden, darüber zu berichten und der Türkei die Schuld zu geben. Wie das funktioniert, schauen […]
Italien: Lega stellt Misstrauensantrag
Rom — In Italien stellt die in den letzten 14 Monaten an der Regierung beteiligte Lega einen Misstrauensantrag. Das sagte Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini am Freitag. Zu viele “Nein” würden Italien schaden, so Salvini, der aktuell auch noch stellvertretender Ministerpräsident Italiens ist. Über den Misstrauensantrag solle so schnell wie möglich im Parlament abgestimmt werden, anschließend […]
Beachtenswerte Landtags-Wahlprüfsteine des Bündnisses „Rettet die Familie“
Von Peter Helmes Das ist gelebte Verantwortung und Zivilcourage! Das „Bündnis Rettet die Familie“ hatte zum Landtagswahlkampf in Brandenburg und Sachsen an alle Parteien einen gleichlautenden Fragenkatalog („Wahlprüfsteine“) gesandt, die aus der Sicht einer vernünftigen Familienpolitik unverzichtbar sind. Es ist schon interessant – und teilweise alarmierend – einerseits zu sehen, wer nicht geantwortet hat, und […]
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: Klima-Steuer verstößt gegen Grundgesetz
Nach einer Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages ist die von der Regierung und den Grünen diskutierte CO2-Steuer wohl verfassungswidrig. In einem Gutachten stellen Experten vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages fest, dass die diskutierte und geplante CO2-Steuer zum Klimaschutz gegen das Grundgesetz verstößt [siehe Berichte »Wirtschaftswoche«, »Focus-Online«]. Tenor der Experten: Man können nicht einfach nach Belieben […]
