Julian Assange könnte das Ass im Ärmel Trumps beim Poker gegen Hillary Clinton sein

„Assange ist ein wahrer Jour­nalist, der den Mäch­tigen die Wahrheit sagt und Kor­ruption auf­deckt, egal ob links oder rechts. In der modernen Zeit gibt es so wenige wirk­liche Jour­na­listen, dass wir gar nicht mehr wissen, wie ein echter Jour­nalist aus­sieht.“ Das ver­kündet die Hacker­plattform Anonymous https://www.anonews.co/anonymous-message-to-uk-citizens/ nach der film­reifen Delo­gierung des Gründers der Ent­hül­lungs­plattform Wikileaks, […]

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Die aso­ziale Kli­ma­po­litik: Den Schwächsten wird der über­teuerte Strom abgedreht

Linke Poli­tiker und Akti­visten betonen seit eh und je, dass es ihnen um die Schwächsten der Gesell­schaft gehe, den Arbeitern, den Armen, den Obdach­losen, den Rentnern. Von wegen: Die Sozia­listen lieben nicht die Armen, sondern nur sich selbst. Des­wegen können immer mehr sozial Schwache, dar­unter viele Familien, ihre Strom­rechnung nicht mehr zahlen. (Von A.R. Göring) […]

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See­hofer hält Grenz­kon­trollen derzeit für unverzichtbar

Bun­des­in­nen­mi­nister Horst See­hofer (CSU) will derzeit nicht auf Grenz­kon­trollen ver­zichten. “Im Ergebnis der Abwägung komme ich zu dem Schluss, dass ein Ver­zicht auf tem­poräre Bin­nen­grenz­kon­trollen an der deutsch-öster­­rei­chi­­schen Land­grenze aus migra­­tions- und sicher­heits­po­li­ti­schen Gründen derzeit noch nicht ver­tretbar ist”, sagte See­hofer der “Bild am Sonntag”. Als Bun­des­in­nen­mi­nister sei es seine Pflicht, alles in seiner Macht […]

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Putin im O‑Ton zu den Sank­tionen und dem aktu­ellen Ver­hältnis zu den USA und zu Trump

Am Dienstag fand im rus­si­schen St. Petersburg eine Kon­ferenz zu den Fragen der Arktis statt. Es ging sowohl um Boden­schätze als auch um Umwelt­fragen. An der Podi­ums­dis­kussion nahmen neben Prä­sident Putin auch die Regie­rungs­chefs von Finnland, Schweden, Nor­wegen und Island teil. Tra­di­tionell werden solche Podi­ums­dis­kus­sionen in Russland von aus­län­di­schen Jour­na­listen mode­riert, die natürlich bemüht sind, […]

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Bericht: EU ist schlecht auf Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pagnen vorbereitet

Die EU ist offenbar nur unzu­rei­chend auf mög­liche poli­tische Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pagnen im Vorfeld der Euro­pawahl vor­be­reitet. Das ist das Ergebnis einer Recherche des euro­päi­schen Jour­na­­listen-Net­z­­werks “Inves­tigate Europe”, die der “Tages­spiegel” ver­öf­fent­licht. Demnach kann Google die mit der EU ver­ein­barte Trans­parenz für poli­tische Werbung bislang nicht voll­ständig umsetzen.Ohnehin umfasst die Selbst­ver­pflichtung der Unter­nehmen nur einen Bruchteil der […]

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Trump: Son­der­er­mitt­lungen waren »Putsch­versuch« gegen US-Präsidenten

Trump bezeichnete die Son­der­er­mitt­lungen gegen ihn wegen angeb­licher Russland-Bezie­hungen als »Putsch­versuch«. Das sei eine »illegale Hexenjagd« und »Verrat« gewesen. Auch sein Jus­tiz­mi­nister erhob schwere Vor­würfe gegen die Ermittler und wirft dem FBI »Spionage« gegen den Prä­si­denten vor. Als Donald Trump 2016 zum US-Prä­­si­­denten gewählt wurde, hatten die Main­stream-Medien, die Demo­kraten und zahl­reiche NGOs regel­recht und […]

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Grüne lehnen erwei­terte Befug­nisse für Ver­fas­sungs­schutz ab

Grünen-Frak­­ti­onsvize Kon­stantin von Notz hat Ver­fas­sungs­schutz­prä­sident Thomas Hal­denwang wider­sprochen, der erwei­terte Befug­nisse für den Geheim­dienst zur Beob­achtung isla­mis­ti­scher Gefährder gefordert hatte. “Natürlich sind die Her­aus­for­de­rungen für die Sicher­heits­be­hörden bezüglich der Bedro­hungen durch den IS — auch durch soge­nannte Rück­kehrer — enorm”, sagte von Notz der “Rhei­ni­schen Post” (Mon­tags­ausgabe). “Es gibt heute sehr effektive Über­wa­chungs­in­stru­mente und […]

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Bericht: Zahl der Asyl­an­träge von Nige­rianern steigt erheblich

Die Zahl der Asyl­an­träge aus Nigeria ist laut eines Zei­tungs­be­richts im ersten Quartal 2019 erheblich gestiegen. Im Dezember 2018 hätten noch 554 Nige­rianer Asyl in Deutschland bean­tragt, im ersten Quartal 2019 seien es ins­gesamt schon 3.923 gewesen, berichten die Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Sonn­tag­aus­gaben) unter Berufung auf eigene Infor­ma­tionen. Im Februar und März habe das westafrikanische […]

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Nur der Kapi­ta­lismus kann uns retten

Im 21. Jahr­hundert haben wir die Wahl, das gegen­wärtige sozi­al­de­mo­kra­tische System fort­zu­setzen und Bankrott zu gehen oder mehr Sozia­lismus zu prak­ti­zieren und einem neuen Tota­li­ta­rismus zu erliegen oder den Weg zu mehr freiem Kapi­ta­lismus zu finden, der zu Wohl­stand und Freiheit führt. (Dr. Antony P. Mueller) Der gegen­wärtig jungen Gene­ration und den nach­fol­genden Jahr­gängen steht […]

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Masern-Impf­pflicht: Giffey unter­stützt Vorstoß Brandenburgs

Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terin Fran­ziska Giffey (SPD) unter­stützt den Vorstoß Bran­den­burgs für eine Masern-Impf­pflicht in Kitas. “Dies ist keine leicht­fertige Ent­scheidung, sondern das Ergebnis einer sorg­fäl­tigen Abwägung”, sagte Giffey dem “Redak­ti­ons­netzwerk Deutschland” (Sams­tag­aus­gaben). “Es geht darum, Kinder vor einer lebens­ge­fähr­lichen Krankheit zu schützen. Die Gesundheit der gesamten Bevöl­kerung setzt dabei der indi­vi­du­ellen Freiheit Grenzen”, so die SPD-Politikerin.“Eltern müssen […]

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