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Von Helmut Roewer (1994 bis 2000 war er Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz) Mitte Januar 2019 trat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) vor die Presse und machte Ausführungen zur Tätigkeit seiner Behörde bezüglich der Partei AfD. Unter anderem teilte er sinngemäß mit, dass die Partei „als Prüffall geführt“ werde. Die zum Vortrag […]
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Sie müssen jetzt ganz stark sein, lieber Leser, denn ich habe schlechte Nachrichten: Die sonntägliche Sendezeit des „heute-journals“ wird ab dem 31. März verdoppelt. Schon wochentags lauern uns die „Haltungsjournalisten“ vom Mainzer Lerchenberg mit ihren 30-minütigen Regierungsmitteilungen auf. Nun wird die Sendung auch am „sehintensivsten Abend der Woche“ ausgeweitet. Unter einer halben Stunde machen es […]
Im Netz fand ich die Überschrift „Russland wird Deutschland als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt überholen“. Das konnte ich nicht glauben und habe recherchiert. (Von Thomas Röper) Die Schwierigkeit dabei ist, dass man das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach sehr unterschiedlichen Methoden messen kann, ironisch gesagt nach dem Motto „Glaube nur der Statistik, die du selber gefälscht hast“. […]
Die Proteste der Gelbwesten sind noch allgegenwärtig. Gunnar Heinsohn hat in der F.A.Z. dazu im Dezember einen kurzen Kommentar veröffentlicht, der klar macht, warum in Frankreich der Zug abgefahren ist – kein Grund zur Schadenfreude, denn bei uns sieht es nicht besser aus. Das Problem ist aber, dass wir uns finanziell und damit mit unserem Wohlstand […]
Fast machte man sich ja schon Sorgen. Es war schon Wochen her, dass Frau Staatssekretärin Sawsan Chebli wieder einen Tweet losgelassen hat, bei dem man nur noch minutenlang die Stirn auf die Tischplatte hauen kann. Das muss schon so eine Art besondere Begabung sein, mit sicherem Instinkt in praktisch jeder Situation genau das höchstmöglich „Danebenste“ […]
Die Amadeu-Antonio-Stiftung verklagt das Neuköllner Bezirksamt in Berlin. Der Grund: Der Neuköllner Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) hatte von der Nutzung der Kita-Broschüre zum Umgang mit „Rechtspopulisten“ abgeraten. Ausführlich hatten PP, andere freiere Medien und schließlich auch die Mainstreampresse die aktuelle Kita-Broschüre der umstrittenen Amadeu Antonio Stiftung zum Umgang mit „Rechtspopulismus“ analysiert und waren dabei zu einem […]
Die Feuerwehr hat Probleme. Schon mehrfach wurde berichtet, dass sie schlecht ausgestattet ist, dass Lohnzahlungen ausbleiben und dass sie nun auch Ziel von tätlichen Angriffen geworden ist und deshalb schon Polizeischutz angefordert hat. Über ein ganz anderes Problem berichtet die FAZ: Frauen und Migranten seien bei der Feuerwehr nicht nur »unterrepräsentiert«, sondern »häufig sogar unerwünscht«. […]
Eine erste Gemeinde in Schweden beendet die Schulspeisung ohne Schweinefleisch. Die Gemeinde Staffanstorp, ein Ort in der südschwedischen Provinz Skåne län, möchte, dass die Schulen aufhören, Alternativen zu Schweinefleisch anzubieten. Laut einem Vorschlag, der demnächst im Schulausschuss vorgelegt wird, sollen die Schulen von Staffanstorp keine Alternative mehr für diejenigen anbieten, die kein Schweinefleisch essen, berichtet […]
Von Martin Strübin Lieber Leser, ich hoffe, Du hast die ‚dunkle Zeit‘ des Jahres gut überstanden, hast die ‚geweihten Tage‘ rund um die Wintersonnenwende friedlich und erholsam verbringen können und bist gut ins neue (wenn auch künstliche) Jahr 2019 gerutscht. Wobei wir uns immer wieder wundern, dass Milliarden von Menschen vom 31. Dezember auf den […]
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