Schlagwort: AfD

Thü­ringens SPD-Innen­mi­nister will Ver­fas­sungs­än­derung, um AfD-Minis­ter­prä­si­denten zu verhindern

  Den Alt­par­teien droht bei den kom­menden Land­tags­wahlen in Thü­ringen ein Desaster. Um zu ver­hindern, dass die Bevöl­kerung „schlaf­wan­delnd“ einen AfD-Poli­­tiker Innen­mi­nister zum Minis­ter­prä­si­denten wählt und ihn und die Seinen abwählt, fordert nun der SPD-Poli­­tiker und Innen­mi­nister Georg Maier eine Änderung der Ver­fassung.  von David Berger   Screenshot YT Natürlich all das nur zur Rettung […]

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„Selbst­be­stim­mungs­gesetz“: gegen Grund­gesetz, gegen Frau­en­rechte, gegen Kindeswohl

Die Bun­des­re­gierung hat sich auf das „Selbst­be­stim­mungs­gesetz“ geeinigt, das ver­meint­liche Dis­kri­mi­nierung bekämpfen und es nicht nur Erwach­senen, sondern auch Kindern ab dem 14. Lebensjahr ermög­lichen soll, einmal jährlich ihr amt­liches Geschlecht sowie den Vor­namen zu wechseln.  Die AfD-Bun­­des­spre­cherin Alice Weidel sieht v.a. das grund­ge­setzlich ver­bürgte Eltern­recht in Gefahr: „Mah­nende Stimmen bei­spiels­weise dahin­gehend igno­rierend, dass ein […]

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Ver­ge­wal­tiger ver­lässt Gericht als freier Mann

Ein Flüchtling aus Afgha­nistan belästigt fünf Frauen und ver­ge­waltigt ein Mädchen in Deutschland. Trotz der schweren Ver­brechen geht der Täter ohne Haft­strafe nach Hause, weil der Richter urteilt, er sei gut inte­griert. Dieses Urteil erschüttert das Land und wirft Fragen nach der Unab­hän­gigkeit der Justiz auf. Zudem wird bekannt, dass der Täter, der Asyl aufgrund […]

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Weniger Deutsche, aber immer mehr Aus­länder beziehen Bürgergeld

AfD prangert besorg­nis­er­re­gende Ent­wicklung an: Laut Antwort der Bun­des­re­gierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hat sich die Zahl von deut­schen Sozi­al­leis­tungs­be­ziehern seit 2010 nahezu hal­biert, während sich die Zahl von aus­län­di­schen Emp­fängern mehr als ver­doppelt hat. Im Jahr 2010 wurden rund 6,9 Mil­li­arden Euro für aus­län­dische Sozi­al­leis­tungs­be­zieher auf­ge­wendet, 2022 waren es 15,4 Mil­li­arden Euro. Seit […]

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Warum die AfD jetzt stärker ist als die CDU (Video)

Achtung, Rei­chelt!  vom 24. Juli 2023 Hamburg ist eine der reichsten, schönsten und einst sichersten Städte unseres Landes. Doch die Kri­mi­na­lität explo­diert. Die Zahl der Sexu­al­straf­taten ist gegenüber Vorjahr um 180 Prozent gestiegen. Das ist eine Epi­demie an Ver­ge­wal­ti­gungen. Jeden zweiten Tag gibt es in Hamburg einen Mord. Und jede Sta­tistik belegt: Das ist ein Migrationsproblem. […]

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Ist die AfD schuldig am Lübcke-Mord? Dann wäre die CDU schuldig an allen Migranten-Straf­taten seit 2015

Wo bleibt der poli­tische und mediale Aufruhr bei den zahl­losen und immer häu­figer wer­denden Straf­taten der sog. Gold­stücke, wo der Rechts­staat, wo die Regierung, deren Aufgabe es ist, die eigene Bevöl­kerung zu schützen und nicht die von ihr wei­terhin unge­bremst ins Land gelockten Täter? (Von Axel Retz) Liebe Lese­rinnen und Leser, So abscheulich der Mord an […]

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Gott­fried Curio: „Bei Abschie­bungen tauchen sie unter, beim Geld­ab­heben wieder auf!“ (Video)

Die SPD sucht hän­de­ringend ihr Profil. Arbeits­mi­nister Heil hat für die ehe­malige Partei des deut­schen Arbeiters etwas ent­deckt: das Heil selbst noch von Rechts­bre­chern. Das Taschengeld für Asyl­be­werber soll nach SPD-Willen um elf Prozent auf 150 Euro erhöht werden – zusätzlich zum Exis­tenz­mi­nimum. Damit werden die Men­schen nach Deutschland gelotst. Denn: Wer will noch leben […]

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AfD-Chef Meuthen kri­ti­siert Bun­des­tags­ver­waltung in Spenden-Affäre

Berlin (dts Nach­rich­ten­agentur) — In der Affäre um Par­tei­spenden hat AfD-Chef Jörg Meuthen die gegen ihn und AfD-Bun­­des­­vor­­­stand­s­­mi­t­­glied Guido Reil erho­benen Vor­würfe vehement zurück­ge­wiesen: Aus Sicht der Bun­des­tags­ver­waltung handelt es sich um illegale Par­tei­spenden, sie droht der AfD deshalb mit Straf­zah­lungen in Höhe von rund 400.000 Euro. “Wir sind uns sehr sicher in unserer juristischen […]

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Warum die DAX-Bosse gegen die AfD wettern

Immer öfter leisten DAX-Größen Schüt­zen­hilfe für die Ber­liner Politik, atta­ckieren die blauen Popu­listen und kämpfen „gegen Rechts“ und für den „guten Ruf Deutsch­lands“. Nach Joe Kaeser (Siemens), Tim Höttges (Deutsche Telekom) gab zuletzt eine unbe­kannte VW-Vor­­­ständin, Hiltrud Werner, eine Warnung heraus. Ver­suchen die selbst­er­nannten „Kämpfer“ von den Pro­blemen eigener Kon­zerne abzu­lenken, sind sie nur übergeschnappt […]

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Bun­destag in Angst vor Mes­ser­at­tacken durch die AfD! — Immer mehr AfD-Poli­tiker sollen die Gebäude unsicher machen

Nach Besorg­nissen von Claudia Roth soll die Haus­ordnung des Bun­destags laut einem Medi­en­be­richt ver­schärft werden. So soll Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten das Mit­führen von Waffen und Messern ver­boten werden. Der Grund: Par­la­ments­mit­ar­beiter fühlen sich angeblich von Ange­stellten der AfD bedroht. Sie ver­suchen wirklich mit allen Mitteln, die AfD zu dis­kre­di­tieren. Und weil man inhaltlich dieser Partei nicht beikommen […]

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