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Postengeschacher, Hinterhältigkeit und 100-Prozent-Ergebnisse … Steuert die Große Koalition auf eine Volkskammer 2.0 zu? Ähnlichkeiten und Parallelen sind nicht von der Hand zu weisen. Hier einige Beispiele: Die DDR-Volkskammer von 1950 verhieß das Paradies auf Erden. Selbstverständlich zum Wohle der Bürger und des Landes unter strenger Zurückstellung eigener Macht- und Postengelüste. Parallele 2018: Der GroKo-Vertrag zwischen […]
Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte bei ihrer Laudatio zum 70. Geburtstag von Joachim Gauck die tiefen, warmen Emotionen, die ihr begabter Redenschreiber so trefflich formuliert hatte: „Weil wir immer wieder Debatten brauchen, weil wir uns immer wieder miteinander austauschen müssen, ist es so gut, dass wir Sie, Herr Gauck, haben. Denn Sie legen den Finger […]
Ausgerechnet die SED-Fortsetzungspartei Linke hat gestern die Regeln im Parlament nicht akzeptieren wollen. Es ist im Bundestag Usus, dass die stärkste Oppositionsfraktion den Ausschussvorsitz für den Haushaltsausschuss erhält. In der letzten Legislaturperiode war das die Linke selbst, die, als sie noch SED hieß, 1989/1990 unter ihrem letzten Vorsitzenden Gregor Gysi für die Verschiebung von geschätzten […]
Stockholm/Berlin – IKEA-Gründer Ingvar Kamprad ist tot. Wie die Konzernleitung mitteilte, ist der Möbel-Mogul im Alter von 91 Jahren „friedlich eingeschlafen.“ (Von Carl-Wolfgang Holzapfel) Natürlich überschlagen sich die Medien mit der Todesmeldung, holen die wahrscheinlich längst geschriebenen Nachrufe aus den Archiven. Das ist in solchen Fällen durchaus üblich und daher kaum einer Erwähnung wert. Auffällig […]
Was ist aus der einst bürgerlichen und damit lesbaren Welt für ein armseliges Kanzlerinnen-Huldigungs-Blatt geworden! „Merkel überzeugt mit einer großen Europa-Rede“ titelt sie tatsächlich, ohne schamrot zu werden. Damit nicht einer allein die Verantwortung für diese Schmach übernehmen muss, haben gleich drei Qualitätsjournalisten an dem Stück von 5 Minuten Lesedauer gewerkelt. Sie mussten allerdings einräumen, […]
In Brüssel wächst die Sorge über die Desinformation der Bürger im Internet, weshalb sich nun eine „Expertengruppe“ aus Forschern, Journalisten und Plattform-Vertretern in Brüssel trifft, um abschließend der EU-Kommission Vorschläge für eine Endlösung zur Vermeidung von Desinformation im Netz zu unterbreiten. „Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten Ende 2016 wird auch in Europa […]
Als ich das erste Mal die Sowjetunion besuchte, das war 1968, war ich entsetzt über die Fülle der Propaganda-Plakate und Transparente, die jedes Haus, jede Mauer in Moskau zu bedecken schienen. Zusätzlich wurde die Stadt ständig mit Nachrichten und Parolen beschallt, die nur von Musikstücken unterbrochen wurden. Meistens waren es Lieder zum Lobe der Revolution, […]
Seit dem Ende des Kalten Kriegs hat Deutschland die Zahl seiner Atombunker massiv reduziert. Und die noch vorhandenen Anlagen werden kaum gewartet. Denn die Behörden gehen davon aus, dass Kriege heute unwahrscheinlich sind. (Von Max Wolf) Infolge des Korea-Kriegs Mitte der 50er-Jahre wurden viele noch funktionsfähige Bunker aus dem Zweiten Weltkrieg im Schnellverfahren wieder nutzbar gemacht. […]
Der Kampf um die Deutungshoheit in den Medien geht in eine neue Runde. Das im Sommer von der Regierung Merkel beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz findet immer mehr Anwendung. Betroffen davon sind systemkritische Youtube-Kanäle, die nun zunehmend abgeschaltet werden. Gleichzeitig läuft die Propaganda auf Hochtouren. So wurde in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung, unter Schirmherrschaft des […]
Der von Heiko Maas ausgerufene Kreuzzug „gegen rechts“, der in Wirklichkeit gegen alle geführt wird, die Positionen und Institutionen links von der CSU kritisch gegenüberstehen, hat bereits Unsummen an Steuergeldern verschlungen. Er hat aber zugleich eine Art Bessermenschenindustrie hervorgebracht, die eng mit der Asylindustrie zusammenarbeitet. Und die Bürger in Deutschland auf eine der Stasi nicht […]
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