Schlagwort: Demokratie

PAR­LA­MEN­TA­RISCHE DEMO­KRATIE? – So »SKAN­DALÖS« werden in Deutschland Gesetze beschlossen! (VIDEO)

In der „Theorie“ sieht die par­la­men­ta­rische Demo­kratie in Deutschland wahrlich „gut“ aus. Blickt man aller­dings hinter die Kulissen, sprich ins Par­lament hinein, offen­baren sich mit­unter Abgründe! Zur Erin­nerung: In einer par­la­men­ta­ri­schen Demo­kratie wählt das Par­lament den Chef oder die Chefin der Regierung. Häufig sind auch Abge­ordnete der Regie­rungs­ko­alition im Par­lament Minister oder Minis­te­rinnen in der Regierung. […]

Den ganzen Artikel lesen

Von Duck­mäusern und Bürgern: Demo­kratie scheitert an Mitläufern

Konsens. Mehrheit. Mehr­heits­meinung. Gleichheit. Der tota­litäre Impuls, der als “Demo­kratie” aus­ge­geben wird, hat generell den selben Gegen­stand: Eine Gleich­schaltung der Bürger soll deren Kon­trolle im Rahmen dessen, was ihre Herren oder Stich­wort­geber als richtig oder akzep­tabel ansehen, erleichtern. Gerade die Ver­suche, bestimmte Mei­nungen über das Vehikel der Hate­speech zu kri­mi­na­li­sieren und Mei­nungs­freiheit in einem Meinungsgefägnis […]

Den ganzen Artikel lesen

George Soros warnt: Die EU wird zer­fallen wie die Sowjetunion!

Er lässt sich gern von den eil­fer­tigen Medien als „Phil­antrop“ bezeichnen. Und er meldet sich einmal wieder mit seinen Sorgen um die Menschheit zu Wort, der liebe Men­schen­freund George Soros. Sorgen quälen sein mit­füh­lendes Herz. Nicht etwa darüber, dass die Migra­ti­ons­ströme, denen er so tat­kräftig und men­schen­freundlich hilft, über den Erdball zu ver­schieben, Europa destabilisiert […]

Den ganzen Artikel lesen

Der Staat als Beute seiner Diener

Von Peter Helmes  Die Par­teien haben unser Land „erobert“, sich zur Beute gemacht und unter sich auf­ge­teilt (weshalb es neue Par­teien als „Stö­ren­friede des vor­han­denen Pfründen-Systems“ schwer haben). Mehr noch, in vielen Bereichen haben sie, die Eta­blierten, den Staat unter sich auf­ge­teilt – vornehm aus­ge­drückt: „nach Proporz“. Bei­spiele gibt´s genügend, hier eine kleine Auswahl: Richter […]

Den ganzen Artikel lesen

Zehn Gründe: Deshalb ver­sagen Regierungen

Wenn Poli­tiker und Büro­kraten nicht halten, was sie ver­sprechen – was sehr oft geschieht – wird oft gesagt, das Problem könne gelöst werden, wenn wir nur die rich­tigen Leute in die Regierung brächten. Uns wird gesagt, dass die alte Garde von Regie­rungs­mit­gliedern sich nicht genug bemühte oder sie nicht die rich­tigen Absichten hatte. Es stimmt […]

Den ganzen Artikel lesen

Frank­reich: Frack­sausen bei den Eliten — Gelb­westen nicht mehr kon­trol­lierbar – es droht eine echte Revolution

Fre­deric Filloux ist Medi­en­wis­sen­schaftler und ein gebil­deter Schreiber. Seine Themen kann man auf seiner Medi­en­seite im Internet sehen. Er kümmert sich sehr stark um Themen in den sozialen Medien, um die Ent­wicklung der klas­si­schen Medien, deren Für­sprecher er ist. Er beob­achtet die Ent­wicklung weg von den klas­si­schen Zei­tungen und hin zu den Blogs, Alter­na­tiven und […]

Den ganzen Artikel lesen

“Sorgen um die Demo­kratie” — Offener Brief an Herrn Bun­des­prä­sident Steinmeier

Sehr geehrter Herr Bun­des­prä­sident Stein­meier, wir lesen dieser Tage ein Interview von Ihnen, in dem Sie sich Sorgen um die Demo­kratie machen. Das „Redak­ti­ons­Netzwerk Deutschland“ hat die Fragen freund­li­cher­weise auch so passend gestellt, dass Sie, sehr ver­ehrter Herr Bun­des­prä­sident, auch all das unhin­ter­fragt sagen konnten, was Sie Ihren Unter­tanen nahe bringen wollten. Nun, wir Untertanen […]

Den ganzen Artikel lesen

Revo­lution von oben

Die Revo­lution in Europa kommt von den Staats­chefs oder sie kommt nicht. Das Euro­pa­par­lament und die Kom­mission sind der­weilen poli­tisch kor­rekte Echo­kammern der Pseu­do­eliten aus Medien und grünen Ver­bänden. Das wird auch nach der Euro­pawahl 2019 so bleiben, wie im Fol­genden gezeigt wird. Thomson Reuters hat kürzlich eine Sitz­pro­jektion des Euro­pa­par­la­ments nach aktu­ellen Umfragen veröffentlicht. […]

Den ganzen Artikel lesen

Herr­schaft als Frie­dens­projekt? Die Ent­zau­berung einer Legitimierungslegende

Eine Analyse von Prof. Dr. Rolf W. Puster 1. Demo­kratie als Herr­schaftsform Wenn man über Demo­kratie – wie weithin üblich – als eine Herr­schaftsform, nämlich als Herr­schaft des Volkes, räso­niert, dann spinnt man eine Geschichte fort, deren erster Teil uns erzählt, weshalb es Herr­schaft über­haupt geben muss. Dieser erste Teil gilt als wohl­be­kannt, und man […]

Den ganzen Artikel lesen

Eva Herman: EU und UN schaffen die Demo­kratie in Europa de facto ab (Video)

Die Euro­päische Union und die Ver­einten Nationen ebnen derzeit auf meh­reren Levels eine neue, weitaus größere Mas­sen­mi­gration nach Europa, als man es bislang kannte. Gleich­gültig, was ein­zelne EU-Staaten künftig auch immer innerhalb ihrer Par­la­mente zum Thema Flücht­lings­po­litik beschließen mögen, es besitzt keine aus­rei­chende Kraft mehr zur Umsetzung. His­to­risch: Die Natio­nal­staaten ver­lieren in diesen Zeiten ihre […]

Den ganzen Artikel lesen