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von Dr. Rainer Zitelmann | Laut den letzten Umfragen könnte es in Hessen rechnerisch für ein Zusammengehen von Grünen, SPD und Linken reichen. Meine Prognose: Wenn es reicht, werden sie es tun. Der nächste Ministerpräsident von Hessen könnte Tarek Al-Wazir heißen. Gestern veröffentlichten Infratest dimap und die Forschungsgruppe Wahlen Umfrageergebnisse, nach denen SPD, Grüne und […]
von Rainer Zitelmann | Diese Woche wurde in HART ABER FAIR über ein wichtiges Thema diskutiert: Wie passen Rekord-Steuereinnahmen und eine marode Infrastruktur zusammen? In 75 Minuten ging es gerade einmal 3 Minuten (!) über die Steuerausgaben. Stattdessen wurde beklagt, dass „Besserverdienende“ bei den Bewirtungskosten schummeln und die Blumen für die Frau als Betriebsausgaben absetzen. […]
Maaßen wurde zum Rücktritt gezwungen, auch wenn die Sache für ihn mit der Ernennung zum Staatssekretär vorerst relativ glimpflich verlaufen ist. Die Kampagne gegen ihn geht jedoch heute weiter und das öffentliche Ansehen dürfte dauerhaft stark beschädigt sein. Der Verlauf ist ein Musterbeispiel dafür, wie von Medien inszenierte Skandale verlaufen. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Professor […]
von Rainer Zitelmann In der Diskussion über die “Hetzjagd” und „Pogrome“ in Chemnitz wird systematisch alles durcheinander geworfen. Ein Versuch, etwas Ordnung in die Diskussion zu bringen. Worum geht die Diskussion überhaupt – und worum nicht? Die Debatte geht darüber, ob die Begriffe „Hetzjagd“ oder „Pogrom“, die von zahlreichen Politikern und Medien verwendet wurden, angemessen sind. […]
von Rainer Zitelmann In Berlin-Kreuzberg hat ein Projektentwickler ein riesiges Plakat aufgehängt: „Hier verhindert Rot-Rot-Grün 623 Wohnungen, davon 182 geförderte Einheiten und 55 preisgedämpfte Wohneinheiten. Der Berliner Senat sieht zu.“ Dass sich ein Projektentwickler wehrt und die Bauverhinderungspolitik öffentlich kritisiert, ist eine Ausnahme, die deshalb viel Aufmerksamkeit gewinnt, erklärt Rainer Zitelmann. Wenn es um die […]
Für Angela Merkel sind derzeit Afrika-Wochen: Erst gaben sich die Staatschefs aus Niger und Angola in Berlin die Klinke in die Hand, nun fliegt die Kanzlerin nach Westafrika. Laut Merkel soll Afrikas Wirtschaft durch Entwicklungshilfe gestärkt werden, um damit „Fluchtursachen zu beseitigen“. (Von Dr. Rainer Zitelmann) „Diese wirtschaftliche Perspektive ist für die allermeisten Länder Afrikas […]
Merkel ist übergeschnappt. Anders kann man es tatsächlich nicht bezeichnen, wenn man sich vor Augen führt, was sie im ARD-Sommerinterview gesagt hat. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Im ARD-Sommerinterview wurde Angela Merkel gefragt, was einmal das Vermächtnis ihrer Kanzlerschaft sein solle. Also was kommende Generationen mit ihrem Namen verbinden sollen. Nachdem sie zuerst, wie zu erwarten, […]
Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir sieht die Kritik an Mesut Özil wegen der Erdogan-Fotos “eindeutig rassistisch grundiert”. Man kann es drehen und wenden wie man will: Am Ende sind für die Grünen immer die Deutschen schuld. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Özdemir meint in einem aktuellen FAZ-Interview, es gehe vielen um die türkische Abstammung des deutschen […]
Politiker und Medien behaupten, „wir“ hätten Griechenland und Italien mit den Problemen der Zuwanderung „allein gelassen“, weil dort die EU-Außengrenzen sind und nicht in Deutschland. Das gehört zu den vielen Legenden in der Zuwanderungsdebatte. Die Behauptung ist ebenso abwegig wie die, man könne durch Entwicklungshilfe die Fluchtursachen beseitigen. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Hier einige Fakten […]
In Deutschland votierten 64,8 Prozent der Wahlberechtigten für Erdogan. In allen 13 Wahllokalen in der Bundesrepublik erhielt Erdogan laut der Zeitung „Sabah” die absolute Mehrheit. Erdogans AKP erzielte so 55,7 Prozent der Stimmen. Claudia Roth versucht im Interview mit der WELT, dies zu verharmlosen. (Dr. Rainer Zitelmann) Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat bei […]
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