Schlagwort: Dr. Rainer Zitelmann

Fak­ten­check: Rekord-Steu­er­ein­nahmen und marode Infrastruktur

von Rainer Zitelmann | Diese Woche wurde in HART ABER FAIR über ein wich­tiges Thema dis­ku­tiert: Wie passen Rekord-Steu­er­ein­­nahmen und eine marode Infra­struktur zusammen? In 75 Minuten ging es gerade einmal 3 Minuten (!) über die Steu­er­aus­gaben. Statt­dessen wurde beklagt, dass „Bes­ser­ver­die­nende“ bei den Bewir­tungs­kosten schummeln und die Blumen für die Frau als Betriebs­aus­gaben absetzen. […]

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Der Fall Maaßen: Ein Mus­ter­bei­spiel für Medien-Skandalisierung

Maaßen wurde zum Rück­tritt gezwungen, auch wenn die Sache für ihn mit der Ernennung zum Staats­se­kretär vorerst relativ glimpflich ver­laufen ist. Die Kam­pagne gegen ihn geht jedoch heute weiter und das öffent­liche Ansehen dürfte dau­erhaft stark beschädigt sein. Der Verlauf ist ein Mus­ter­bei­spiel dafür, wie von Medien insze­nierte Skandale ver­laufen. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Professor […]

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Hetzjagd: Worüber geht die Dis­kussion – und worüber nicht?

von Rainer Zitelmann In der Dis­kussion über die “Hetzjagd” und „Pogrome“ in Chemnitz wird sys­te­ma­tisch alles durch­ein­ander geworfen. Ein Versuch, etwas Ordnung in die Dis­kussion zu bringen. Worum geht die Dis­kussion über­haupt – und worum nicht? Die Debatte geht darüber, ob die Begriffe „Hetzjagd“ oder „Pogrom“, die von zahl­reichen Poli­tikern und Medien ver­wendet wurden, ange­messen sind. […]

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Woh­nungs­knappheit und das kol­lektive Schweigen der Projektentwickler

von Rainer Zitelmann In Berlin-Kreuzberg hat ein Pro­jekt­ent­wickler ein rie­siges Plakat auf­ge­hängt: „Hier ver­hindert Rot-Rot-Grün 623 Woh­nungen, davon 182 geför­derte Ein­heiten und 55 preis­ge­dämpfte Wohn­ein­heiten. Der Ber­liner Senat sieht zu.“ Dass sich ein Pro­jekt­ent­wickler wehrt und die Bau­ver­hin­de­rungs­po­litik öffentlich kri­ti­siert, ist eine Aus­nahme, die deshalb viel Auf­merk­samkeit gewinnt, erklärt Rainer Zitelmann. Wenn es um die […]

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Ent­wick­lungs­hilfe, um Flucht­ur­sachen zu besei­tigen — Merkels Afrika-Politik ist zum Scheitern verurteilt

Für Angela Merkel sind derzeit Afrika-Wochen: Erst gaben sich die Staats­chefs aus Niger und Angola in Berlin die Klinke in die Hand, nun fliegt die Kanz­lerin nach West­afrika. Laut Merkel soll Afrikas Wirt­schaft durch Ent­wick­lungs­hilfe gestärkt werden, um damit „Flucht­ur­sachen zu besei­tigen“. (Von Dr. Rainer Zitelmann) „Diese wirt­schaft­liche Per­spektive ist für die aller­meisten Länder Afrikas […]

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Merkel ist übergeschnappt

Merkel ist über­ge­schnappt. Anders kann man es tat­sächlich nicht bezeichnen, wenn man sich vor Augen führt, was sie im ARD-Som­­mer­in­­terview gesagt hat. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Im ARD-Som­­mer­in­­terview wurde Angela Merkel gefragt, was einmal das Ver­mächtnis ihrer Kanz­ler­schaft sein solle. Also was kom­mende Gene­ra­tionen mit ihrem Namen ver­binden sollen. Nachdem sie zuerst, wie zu erwarten, […]

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Özdemir und Roth zur Özil-Debatte: Deutsche sind immer schuld und rassistisch

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir sieht die Kritik an Mesut Özil wegen der Erdogan-Fotos “ein­deutig ras­sis­tisch grun­diert”. Man kann es drehen und wenden wie man will: Am Ende sind für die Grünen immer die Deut­schen schuld. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Özdemir meint in einem aktu­ellen FAZ-Interview, es gehe vielen um die tür­kische Abstammung des deutschen […]

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Kennen Sie diese Zahlen? — Legenden und Fakten zur Zuwanderungsdebatte

Poli­tiker und Medien behaupten, „wir“ hätten Grie­chenland und Italien mit den Pro­blemen der Zuwan­derung „allein gelassen“, weil dort die EU-Außen­­grenzen sind und nicht in Deutschland. Das gehört zu den vielen Legenden in der Zuwan­de­rungs­de­batte. Die Behauptung ist ebenso abwegig wie die, man könne durch Ent­wick­lungs­hilfe die Flucht­ur­sachen besei­tigen. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Hier einige Fakten […]

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Türkei-Wahl & Claudia Roth: „…also schließt sie mes­ser­scharf, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.”

In Deutschland votierten 64,8 Prozent der Wahl­be­rech­tigten für Erdogan. In allen 13 Wahl­lo­kalen in der Bun­des­re­publik erhielt Erdogan laut der Zeitung „Sabah” die absolute Mehrheit. Erdogans AKP erzielte so 55,7 Prozent der Stimmen. Claudia Roth ver­sucht im Interview mit der WELT, dies zu ver­harm­losen. (Dr. Rainer Zitelmann) Der tür­kische Staats­prä­sident Recep Tayyip Erdogan hat bei […]

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Arroganz der Links­in­tel­lek­tu­ellen — Sen­de­pause für Andersdenkende

Früher plä­dierten Intel­lek­tuelle für den “herr­schafts­freien Diskurs” (Habermas). Wenn Links­in­tel­lek­tu­ellen jedoch die Richtung des gesell­schaft­lichen Dis­kurses nicht mehr passt, dann fordern Sie einfach mal “Sen­de­pause für Anders­den­kende”. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Der Deutsche Kul­turrat, der Spit­zen­verband der Bun­des­kul­tur­ver­bände, hat jetzt ARD und ZDF dazu auf­ge­fordert, ihre Talk­shows zu über­ar­beiten und ein Jahr lang keine mehr […]

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