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Die Zahl der Ausländer in Baden-Württembergs Gefängnissen hat ein neues Rekordhoch erreicht. Das Stuttgarter Justizministerium teilte mit, dass sich in diesem Jahr ihr Anteil im Vergleich zum Vorjahr ein weiteres Mal erhöht hat. Dabei sind die Gefängnisse bereits überfüllt. Es kommt zu Konflikten. Nun müssen die Beschäftigten geschützt werden. Seit 2015 hatte sich der Anteil […]
Dass Linke und Grüne einen geradezu pathologischen Fetisch für Kriminalität und Kriminelle pflegen, ist nichts Neues. Er zeigt spätestens seitdem ab 2015, als mit dem Flüchtlingsfetisch verschmolzen ist, täglich seine wilden Ausformungen. Besonders betroffen ist davon die arme, aber Sex-Stadt Berlin. Dort hat nun der rotrotgrüne Senat Tablets für 1,3€ Mio. angeschafft. Nein, nicht für […]
Korrupte Politiker reiben sich die Hände, Regierungskritiker haben Angst. Malaysia ist der erste Staat, der mit einem Gesetz & Strafen Fake News bekämpfen will. Damit will die malaysische Regierung – so heißt es offiziell – die öffentliche Harmonie und nationale Sicherheit gewährleisten. Dass dies ein besserer Witz ist, begründe ich Ihnen weiter unten. Und so soll das vorgestellte Anti-Fake-News-Gesetz aussehen: […]
Wissen Sie, was „Haftempfindlichkeit“ ist? Ich wusste es bis dato nicht. (Von Georg Martin) Aber eines zur Beruhigung vorweg, sehr geehrte Leserschaft: Das neuartige juristische Phänomen der „Haftempfindlichkeit“, welches letztlich unweigerlich in eine hartnäckige und „chronische Haftallergie“ münden muss, befällt keine deutschstämmigen Bürger, sondern kann nur ausländische Migranten, Fluchtlinge oder sogenannte „Schutzsuchende“ befallen. Voraussetzung für dieses […]
Es hört sich an wie ein Hollywood-Film, nur dass es kein Happy End dabei gibt. Saudi Arabien: Hinter der weltoffenen, schicken, westlichen Fassade existiert eine andere Welt in dem schwerreichen Ölstaat. Der Emir von Dubai und Premier der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammad bin Raschid al-Maktoum, residiert in einem pompösen Palast. Überbordende, orientalische Pracht überstrahlt die düstere […]
Anmerkung der Redaktion: Heiko Schrang wurde nach posten dieses Beitrags auf Facebook gesperrt! Mehr Infos unten! Eine schwangere Frau wandte sich heute an uns, da ihr Mann wegen GEZ-Verweigerung verhaftet wurde. Während viele deutsche Großstädte zu rechtsfreien Räumen mutieren und wegen Überlastung der Gerichte viele Strafverfahren eingestellt oder nur mit Geldbußen enden, werden immer mehr GEZ-Verweigerer […]
Es gibt massive Hinweise, dass bestehendes Recht gebrochen wurde und zwar auf Anordnung der Bundesregierung, angeführt von der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seit Überwindung des Absolutismus steht aber niemand mehr über dem Gesetz, auch nicht die gerade Herrschenden. Insofern stellt sich die Frage, ob hier nicht ein Verrat am Rechtsstaat vorliegt, DER Grundlage unseres Gemeinwesens. Denn ein […]
Nach Angaben der Bundesländer sitzen knapp 300 Islamisten in deutschen Gefängnissen. Auch in Berlin sind es 42. Allerdings sind nicht alle wegen Terrorismus verurteilt, sondern viele nur wegen Körperverletzung oder Drogenkriminalität. In der vergangenen Woche sagte EU-Anti-Terror-Koordinator Gilles de Kerchove, dass heute mehr als 50.000 Dschihadisten in Europa leben. Der Islamische Staat sei in Syrien […]
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