Schlagwort: Gefängnis

Gehört Merkel hinter Schloss und Riegel?

Es gibt massive Hin­weise, dass bestehendes Recht gebrochen wurde und zwar auf Anordnung der Bun­des­re­gierung, ange­führt von der Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel. Seit Über­windung des Abso­lu­tismus steht aber niemand mehr über dem Gesetz, auch nicht die gerade Herr­schenden. Insofern stellt sich die Frage, ob hier nicht ein Verrat am Rechts­staat vor­liegt, DER Grundlage unseres Gemein­wesens. Denn ein […]

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Rund 300 Isla­misten sitzen in deut­schen Gefängnissen

Nach Angaben der Bun­des­länder sitzen knapp 300 Isla­misten in deut­schen Gefäng­nissen. Auch in Berlin sind es 42. Aller­dings sind nicht alle wegen Ter­ro­rismus ver­ur­teilt, sondern viele nur wegen Kör­per­ver­letzung oder Dro­gen­kri­mi­na­lität. In der ver­gan­genen Woche sagte EU-Anti-Terror-Koor­­di­­nator Gilles de Ker­chove, dass heute mehr als 50.000 Dschi­ha­disten in Europa leben. Der Isla­mische Staat sei in Syrien […]

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