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Heute morgen haben wir diskutiert, wie falsch die Haltung der EU zu Italien ist – was nichts daran ändert, dass wir uns damit abfinden müssen, dass der Euro nicht funktionieren kann und in großem Knall mit erheblichen Verlusten für uns enden wird. Auch klar ist, dass das große Problem Italien von dem noch größeren Problem Frankreich […]
Massenunruhen haben Paris in ein Kriegsgebiet verwandelt. Die Polizei feuerte mit Tränengas und Wasserwerfern, während die Demonstranten «Macron muss zurücktreten» skandierten. Die «Kriegszone» umfasste den Elysée-Palast, das offizielle Zuhause von Macron und den Place de la Concorde gegenüber der Nationalversammlung, dem französischen Parlament. Die schlimmste Gewalt fand auf der berühmtesten Strasse der Innenstadt statt, auf […]
Zum Erfolg verdammt – aber grandios gescheitert Zur Einstimmung in den folgenden Artikel ein Zitat von conservo vom 18.05.2017 – direkt nach den Präsidentschaftswahlen im letzten Jahr: „ … (Es wird sich bald zeigen), ob die Franzosen dem neuen Präsidenten trauen und ihm zutrauen, wenigstens die schwierigsten Probleme zu lösen. Macron kämpft an zwei Fronten, […]
Mal ehrlich, wer weiß eigentlich auf Anhieb, dass Herr Peter Altmaier der deutsche Bundeswirtschaftsminister ist? Nicht allzuviele. Und welche Ausbildung hat er? Neiiiinnn, nicht Wirtschaftswissenschaften (dann wäre er wahrscheinlich nicht Wirtschaftsminister geworden). Sondern Rechtswissenschaften, darum ist er ja auch nicht Justizminister. Aber Herr Minister Altmaier ist sehr wichtig, und das weiß niemand so gut, wie […]
Das französische Justizministerium ist nicht unabhängig von der Regierung; kein Richter wird versuchen, mehr über den Macron-Skandal zu erfahren. Es wird keine gründliche und tiefgreifende Untersuchung stattfinden. Die französischen Medien werden weitgehend von der Regierung subventioniert und sind nicht unabhängiger von der Regierung als das Justizministerium. Selbst diejenigen französischen Medien, die nicht vom Staat finanziert […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen Botschafter in Ungarn, Eric Fournier, wegen positiver Äußerungen zu Viktor Orban und dessen Asylpolitik abberufen. In einem geleakten internen Memo an den Élysée-Palast hatte Fournier Ungarns Abschottungspolitik gegen Einwanderer und Flüchtlinge ein „Modell“ für Frankreich genannt. Frankreichs Botschafter in Ungarn lobte die Anti-Einwanderer-Politik des dortigen Regierungschefs Viktor Orbán ausdrücklich. Er hatte Ungarn als „Modell“ für den richtigen Umgang […]
Wieder sind in Paris Menschen auf der Straße und demonstrieren gegen die Arbeitsmarktreformen von Macron. RT ist mit einem Kamerateam vor Ort und überträgt das Geschehen per Livestream. Die Proteste werden von Ausschreitungen überschattet. Immer wieder zünden Teilnehmer Sprengkörper, die Polizei setzt Tränengas ein. Es werden Plakate linker Organisationen und Gewerkschaften gezeigt, auch zahlreiche Migranten […]
Ein französischer Staatsanwalt hat Ermittlungen im Zusammenhang mit einem mutmasslichen Wahlbetrug zugunsten Emmanuel Macrons eingeleitet. Ein Staatsanwalt im Südosten Frankreichs hat eine Untersuchung eingeleitet. Es wird behauptet, die örtlichen Behörden in Lyon hätten Emmanuel Macron während seiner Präsidentschaftskampagne im vergangenen Jahr illegale Hilfe angeboten, teilte eine juristische Quelle gegenüber der französischen Nachrichtenagentur AFP mit. In der […]
Die deutsche Führerin Angela Merkel wird beschuldigt, mit Emmanuel Macron eine Art “Kaufvertrag” abgeschlossen zu haben. Verkauft wurden Deutschland und seine Bürger an die EU, bezahlt wurde dies mit Macrons Zustimmung zu Merkels “Asyl-Plänen”. Angela Merkel und Frankreichs Emmanuel Macron haben sich auf ein eigenständiges Euro-Zonen-Budget geeinigt. Allerdings ist nicht genau klar, was das Abkommen […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Pläne zur Sanierung der banlieues – von Armut und Kriminalität geprägte Viertel mit großen muslimischen Bevölkerungsgruppen – deutlich reduziert und stattdessen die örtlichen Bürgermeister und zivilgesellschaftlichen Gruppen dazu aufgerufen, Lösungen vor Ort zu finden. (Von Sören Kern) Der politische Schwenk kommt im Zuge wochenlanger interner Debatten darüber, ob ein Handeln […]
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