Schlagwort: Migrationspolitik

Migran­ten­bonus und Pegida-Malus? Frag­würdige Urteile im Fall “Mia” und “Moschee­bomber”

Im deut­schen Recht gibt es Gesetze. Die Geset­zes­texte zählen Tat­merkmale auf, deren Kri­terien abge­ar­beitet werden, ob sie erfüllt sind — zum Bei­spiel ob Mord oder Tot­schlag. Das Gesetz defi­niert dann gleich­zeitig den Rahmen des Straf­maßes oder der Scha­dens­wie­der­gut­ma­chung. In diesem Rahmen muss sich der Rich­ter­spruch bewegen. Das Eng­lische Fall­recht funk­tio­niert ganz anders als das deutsche […]

Den ganzen Artikel lesen

Angela Merkel und ihre Warnung vor „Allein­gängen“

Der Leser­brief der Woche beschäftigt sich mit der immer wieder im Asyl­streit gehörten Warnung der Kanz­lerin, Deutschland müsse sich vor „Allein­gängen“ hüten. Er kommt von unserem Leser Johannes Leigers. Man mag zur Flücht­lings­po­litik stehen, wie man will. Aber sich darauf zu berufen, Deutschland dürfe keine Allein­gänge machen, halte ich so lange für Volks­ver­dummung, bis man mir […]

Den ganzen Artikel lesen

Sarkozy, Libyen und ein neuer Prä­sident Gaddafi – damals doch das falsche Schwein geschlachtet?

Manchmal fliegt man morgens über die Nach­richten auf den diversen Seiten und es macht plötzlich „klick“ im Hirn, man wundert sich über mehr als zwei kor­re­lie­rende Mel­dungen … und im Kopf gehen plötzlich alle mög­lichen Schub­laden auf. Nennt mich Ver­schwö­rungs­theo­re­tiker, gebt mir Tier­namen … aber heute war mal wieder so ein Moment. Betrachten wir die […]

Den ganzen Artikel lesen

Die Linke: Wagen­knecht droht mit Rücktritt!

Sahra Wagen­knecht hat ihrer Partei mit dem Rück­tritt als Frak­ti­ons­vor­sit­zende gedroht. Sie kri­ti­siert die man­gelnde Fairness seitens der Par­tei­führung sowie deren gute Kon­takte zu bestimmten SPD-Kreisen.  (Von Michael Müller) Am Dienstag hat Sahra Wagen­knecht, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Linken im Bun­destag, einen Brief an die Mit­glieder der Links­fraktion geschrieben ver­schickt. Darin kri­ti­siert sie den Unwillen der Linken-Chefs […]

Den ganzen Artikel lesen