Schlagwort: Migrationspolitik

ENT­HÜLLT: DESHALB hat Merkel Flücht­linge NICHT an deut­schen Grenzen abweisen lassen!

In Deutschland leben fast 3,5 Mil­lionen Geflüchtete, von Asyl­su­chenden über aner­kannte Flücht­linge bis zu Gedul­deten – ein neuer Höchstwert. Die Zahl der Aus­rei­se­pflich­tigen geht nur langsam zurück. Derweil steigt die illegale Migration weiter, jetzt auch an den west­deut­schen Grenzen. Quelle: Deutsche Wirt­schafts­nach­richten vom 26.09.24 Viele haben sich gefragt und fragen sich noch heute, weshalb und […]

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Vierzig Jahre Krieg und alles ist wie zuvor — Jetzt ist Afgha­nistan wieder im Mittelalter

Briten, Russen, Ame­ri­kaner, EU, NATO, Kom­mu­nismus, Kap­tia­lismus, Inter­na­tionale Orga­ni­sa­tionen: Alle Ver­suche, das Land in die Moderne zu bringen, sind gescheitert. Die Taliban haben Afgha­nistan wieder ins Mit­tel­alter zurück­ge­führt. Patri­mo­niale Herr­schafts­struk­turen, Stam­mes­ver­bände, Fami­li­en­clans, Scharia, alte Tra­di­tionen: All das ist wieder so wie vor hundert Jahren. Afgha­nistan fällt immer wieder ins Mit­tel­alter zurück. Die Afghanen wollen es […]

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Migran­ten­bonus und Pegida-Malus? Frag­würdige Urteile im Fall “Mia” und “Moschee­bomber”

Im deut­schen Recht gibt es Gesetze. Die Geset­zes­texte zählen Tat­merkmale auf, deren Kri­terien abge­ar­beitet werden, ob sie erfüllt sind — zum Bei­spiel ob Mord oder Tot­schlag. Das Gesetz defi­niert dann gleich­zeitig den Rahmen des Straf­maßes oder der Scha­dens­wie­der­gut­ma­chung. In diesem Rahmen muss sich der Rich­ter­spruch bewegen. Das Eng­lische Fall­recht funk­tio­niert ganz anders als das deutsche […]

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Angela Merkel und ihre Warnung vor „Allein­gängen“

Der Leser­brief der Woche beschäftigt sich mit der immer wieder im Asyl­streit gehörten Warnung der Kanz­lerin, Deutschland müsse sich vor „Allein­gängen“ hüten. Er kommt von unserem Leser Johannes Leigers. Man mag zur Flücht­lings­po­litik stehen, wie man will. Aber sich darauf zu berufen, Deutschland dürfe keine Allein­gänge machen, halte ich so lange für Volks­ver­dummung, bis man mir […]

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Sarkozy, Libyen und ein neuer Prä­sident Gaddafi – damals doch das falsche Schwein geschlachtet?

Manchmal fliegt man morgens über die Nach­richten auf den diversen Seiten und es macht plötzlich „klick“ im Hirn, man wundert sich über mehr als zwei kor­re­lie­rende Mel­dungen … und im Kopf gehen plötzlich alle mög­lichen Schub­laden auf. Nennt mich Ver­schwö­rungs­theo­re­tiker, gebt mir Tier­namen … aber heute war mal wieder so ein Moment. Betrachten wir die […]

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Die Linke: Wagen­knecht droht mit Rücktritt!

Sahra Wagen­knecht hat ihrer Partei mit dem Rück­tritt als Frak­ti­ons­vor­sit­zende gedroht. Sie kri­ti­siert die man­gelnde Fairness seitens der Par­tei­führung sowie deren gute Kon­takte zu bestimmten SPD-Kreisen.  (Von Michael Müller) Am Dienstag hat Sahra Wagen­knecht, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Linken im Bun­destag, einen Brief an die Mit­glieder der Links­fraktion geschrieben ver­schickt. Darin kri­ti­siert sie den Unwillen der Linken-Chefs […]

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