Schlagwort: politik

Webcams auf den Auto­bahnen bleiben schwarz – wer soll was und warum hier nicht sehen?

Es hörte sich wenig beru­higend an: Die Webcams auf den deut­schen Auto­bahnen zeigen nur noch ein sattes Schwarz. Die offi­zielle Begründung des Ver­kehrs­mi­nis­te­riums: Vor dem Hin­ter­grund des Ukraine-Krieges wolle man derzeit keine Live-Bilder der deut­schen Auto­bahnen ins Internet streamen. Wegen der „aktu­ellen sicher­heits­po­li­ti­schen Ent­wicklung in Europa“ sollen die Ver­kehrs­ka­meras der Autobahn GmbH bis auf Weiteres […]

Den ganzen Artikel lesen

Selbst Kinder werden ein­ge­schläfert: Bel­gi­sches Ver­fas­sungs­ge­richt weitet Eutha­na­sie­gesetz aus

In Sachen Ster­be­hilfe und Eutha­nasie geht Belgien in Europa voran. Experten sehen einen besorg­nis­er­re­genden Trend gegen den Schutz der Schwachen. Jetzt schränkt das Ver­fas­sungs­ge­richt oben­drein die christ­liche Gewis­sens­freiheit der Ärzte ein. Seit nunmehr 20 Jahren ist die Tötung auf Ver­langen in Belgien erlaubt. Im Gegensatz zu Luxemburg und den Nie­der­landen, wo nur Voll­jäh­rigen Ster­be­hilfe gewährt wird, […]

Den ganzen Artikel lesen

„HÖRT GENAU ZU!“: GRÜNEN-Habeck warnt die Deut­schen ein­dringlich vor jah­re­langer Armut, Mas­sen­ar­beits­lo­sigkeit & unzu­rei­chender Ver­sorgung! (+Video)

Die Sank­tionen gegen Russland sind der Wahnsinn! Und zwar für uns selbst. Die Bun­des­re­gierung möchte und kann rus­sische Ener­gie­lie­fe­rungen nicht mit einem sofor­tigen Embargo belegen. Obwohl die Ukrainer darauf drängen, genauso wie eine Flug­ver­botszone über dem Land ein­zu­richten. Das würde den 3. Welt­krieg aus­lösen und ist deshalb eine unhaltbare For­derung. Ohnehin wären Folgen eines russischen […]

Den ganzen Artikel lesen

»Schlei­chende Ent­par­la­men­ta­ri­sierung der Politik«, Ex-Ver­fas­sungs-Gerichts­prä­sident: Jede Impf­pflicht ver­stößt gegen Grundrechte

In einem Gespräch fällt der ehe­malige Prä­sident des Ver­fas­sungs­ge­richts ein ver­nich­tendes Urteil über alle Ver­suche, eine Impf­pflicht ein­zu­führen. Im Wind­schatten der Ukraine-Invasion ver­sucht die Bun­des­re­gierung gerade, das neue Infek­ti­ons­schutz­gesetz durch den Bun­destag zu drücken und dabei auch still und heimlich eine Impf­pflicht ein­zu­führen. Mög­lichst wenig soll also öffentlich werden und noch weniger wird dis­ku­tiert. Es […]

Den ganzen Artikel lesen

„Alles spricht gegen eine Impfpflicht!“

Während alle anderen Länder sich locker machen, die Coro­na­maß­nahmen beenden, die UNO die Mas­ken­pflicht aufhebt und Öster­reich gar die Impf­pflicht aus­setzt, zele­briert unsere Regierung den zwei­jäh­rigen Geburtstag des Lock­downs genau mit dem Gegenteil: Man hält an den nun immer mehr will­kürlich schei­nenden Maß­nahmen stoisch fest und ent­gegen aller Daten, Fakten und Sta­tis­tiken will man in […]

Den ganzen Artikel lesen

17 Mil­li­arden Euro Schulden bei den gesetz­lichen Kran­ken­kassen — Lau­terbach: Höhere Bei­träge für Kran­ken­kassen »lassen sich nicht vermeiden«

Als Folge der Corona-Maß­­nahmen rechnet Karl Lau­terbach mit einer Welle von Bei­trags­er­hö­gungen. Zuerst die Fakten: Die Politik der beiden Gesund­heits­mi­nister Spahn, CDU, und Lau­terbach, SPD, haben den gesetz­lichen Kran­ken­kassen ein Defizit von 17 Mil­li­arden Euro beschert. ›Angst­mi­nister‹ Lau­terbach nennt zwei Gründe für diese Ent­wicklung: In der Corona-Krise wären viele Ein­nahmen weg­ge­brochen. Weiter erklärte der Minister […]

Den ganzen Artikel lesen

Robert-Koch-Institut liefert nach wie vor unsinnige Werte: Panik ohne Ende — Lau­terbach erfindet immer neue Dauerwellen

Die zustän­digen Minister der Ampel-Regierung haben neue Mittel gefunden, die Bürger auch in Zukunft zu drang­sa­lieren. Es erinnert an das beliebte Wort­spiel: Es gibt eine gute und eine schlechte Nach­richt. Welche wollen sie zuerst hören? – Beginnen wir mit der Guten: Fast alle Corona-Maß­­nahmen sollen zum 20. März fallen. – Und die Schlechte? – Die […]

Den ganzen Artikel lesen

Unter­su­chungs­aus­schuss im Landtag von Rheinland-Pfalz: Ahrtal-Flut — Minis­terin war Gendern wich­tiger als die Sicherheit der Bürger

Ein Unter­su­chungs­aus­schuss im Mainzer Landtag bringt das ganze Ausmaß des Ver­sagens der grünen Minis­terin Anne Spiegel an den Tag. Die Ahrtal-Flut hat in der Nacht vom 14. zum 15. Juli 134 Men­schen das Leben gekostet. Und wenn eines klar scheint, dann dass viele noch leben könnten, hätten die Behörden sie recht­zeitig gewarnt. Das aber haben sie […]

Den ganzen Artikel lesen

Zum Lockdown-Jubiläum: Leis­tungstest zwi­schen Fake-News und Regie­rungs­wahrheit (+Videos)

Es ist gerade zwei Jahre her, dass der erste harte Lockdown ver­hängt wurde. Das Gerücht lief schon vorher um, aber – und das haben wir ja alle erfahren  — wurde vehement demen­tiert. Wer so etwas sagte, war ein übler „Fake-News-Ver­­­b­reiter“, und das Bun­des­mi­nis­terium für Gesundheit schaltete überall Posts und Artikel, um die Ver­schwö­rungs­theo­re­tiker als Lügner […]

Den ganzen Artikel lesen

Deutschland wird zur inter­na­tio­nalen Lach­nummer: Baerbock kündigt „femi­nis­tische“ Außen­po­litik an! (+Video)

Die Grünen-Bun­­des­au­­ßen­­mi­­nis­­terin und ehe­malige Hobby-Tram­­polin-Sprin­­gerin Annalena Baerbock hat ihren Kampf gegen das Patri­archat und die soge­nannten „alten weißen Männer“ angesagt. Denn sie will eine „femi­nis­tische“ Außen­po­litik ver­treten. Damit kann sie Deutschland in der Welt nicht nur lächerlich machen, sondern auch hoch­gradig schaden! Vor kurzem noch ver­kündete die neue deutsche Außen­mi­nis­terin Annalena Baerbock nicht nur mehr […]

Den ganzen Artikel lesen