Schlagwort: politik

Mehr Stasi als Stiftung? Videoteam stellt die Amadeu Antonio Stiftung zur Rede (+Video)

Die AfD Berlin war mit einem Kame­rateam vor Ort und hat die umstrittene Amadeu Antonio Stiftung zur Rede gestellt. Die unbe­quemem Fragen an die ultra­linke Stiftung: Warum erhalten Jour­na­listen, DDR-Oppo­­si­­tio­­nelle und Abge­ordnete keinen Zutritt zu steu­er­geld­ge­för­derten Ver­an­staltung? Mit Video. Am Don­nerstag kam es bei einer Ver­an­staltung der Amadeu Antonio-Stiftung (AAS) zum Eklat. Die kräftig mit Steuergeld […]

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Hans-Georg Maaßen spricht Klartext: Die Bürger haben Angst, ihre Meinung frei zu sagen

Vor Ver­tretern der kon­ser­va­tiven Werte-Union sagt Hans-Georg Maaßen, was viele denken: »Viele haben inzwi­schen Angst, ihre Meinung frei zu äußern«. Er warnt vor einer »Ver­engung des Mei­nungs­kor­ridors« in Politik und Medien. Die soge­nannte »Flücht­lings­krise« hat viele Bürger auf­ge­weckt und auf­ge­schreckt. Plötzlich wurde wie im Zeit­raffer sichtbar, was sich sonst ganz langsam voll­zieht: Die Mas­sen­mi­gration nach […]

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Bun­des­kri­mi­nalamt warnt vor Bedrohung: Die Zahl rechter „Gefährder“ ist gestiegen

Die Zahl der als besonders gefährlich gel­tenden Rechts­extre­misten hat in den ver­gan­genen zwei Jahren deutlich zuge­nommen. Laut eines internen Berichts des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­riums führt das Bun­des­kri­mi­nalamt (BKA) aktuell 33 Per­sonen als rechte „Gefährder“. Ihnen werden poli­tisch moti­vierte Gewalt­taten bis hin zu Ter­ror­an­schlägen zuge­traut. Ende 2016 lag diese Zahl noch bei 22, berichtet der „Spiegel“. Hinzu kommen […]

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Frank­reich: Tau­sende Regime­gegner ver­haftet und verurteilt

Frank­reichs Pre­mier­mi­nister Édouard Philippe hat bekannt­ge­geben, dass es fast 1.800 Gerichts­ur­teile gegen Akti­visten gegeben hat, die an den wöchent­lichen Gilets Jaunes-Pro­­testen (Gelbe Westen) teil­ge­nommen haben. Der fran­zö­sische Pre­mier­mi­nister ent­hüllte das unglaub­liche Ausmass der Ver­ur­tei­lungen in einer Rede vor der Natio­nal­ver­sammlung. Er aktua­li­sierte eine letzte im letzten Monat ver­öf­fent­lichte Zahl, in der knapp 1.000 Ver­ur­tei­lungen von […]

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Sicher­heits­kon­ferenz als inter­na­tionale Bühne für Heuchler, Lob­by­isten, Kriegs­ge­winnler und NGOs

Auf der drei­tä­gigen Kon­ferenz werden keine ver­bind­lichen Beschlüsse gefasst und kein gemein­sames Abschluss­do­kument ver­öf­fent­licht. Auf dieser „Plattform für offi­zielle und inof­fi­zielle diplo­ma­tische Initia­tiven und Ansätze soll der Aus­tausch zwi­schen den 600 Teil­nehmern als „Ideen­schmiede“ neue Impulse geben.  Unter ihnen tummeln sich neben Poli­tikern, hoch­ran­gigen Militärs und Ver­tretern der Rüs­tungs­in­dustrie auch ver­schiedene NGOs, wie Amnesty International, […]

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Ein Hal­tungs­jour­nalist stellt sich ein Bein

Nach einer Serie von erschüt­ternden und vor­wiegend durch Migranten ver­übten Morden ist in Öster­reich die poli­tische Debatte darüber los­ge­brochen, wie man mit straf­fäl­ligen Aus­ländern umgehen soll. Der all­ge­meine Tenor in der Bevöl­kerung lässt keinen Zweifel zu: Die Öster­reicher erwarten sich von den ver­ant­wort­lichen Behörden und der Justiz, dass kri­mi­nelle Asyl­werber und straf­fällig gewordene Asyl­be­rech­tigte außer […]

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Das „Framing Manual“: Im Kampf gegen Fakten setzt die ARD auf bewährte Methoden

Manchmal fragt man sich, wie es der öffentlich-rech­t­­liche Rundfunk fer­tig­bringt, 8 Mil­li­arden Euro im Jahr aus­zu­geben. Das ent­spricht fast dem dop­pelten Brut­to­so­zi­al­produkt Mon­te­negros und liegt nur ein Viertel unter der Jah­res­wirt­schafts­leistung Maltas. Mehr als 70% dieser Summe ver­schlingt allein die ARD. Die unvor­stell­baren Grö­ßen­ord­nungen müssten jede Dis­kussion über Bei­trags­er­hö­hungen eigentlich augen­blicklich zum Still­stand bringen. Nicht […]

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Während Alters- und Kin­der­armut steigen: Diäten der Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten durch­brechen die 10.000 € Schallgrenze

Fast jeder zweite Rentner in Deutschland bezieht eine Alters­rente von weniger als 800 Euro. Genau sind es 48% der Rentner, wie eine Aus­kunft der Regierung auf eine par­la­men­ta­rische Anfrage der Partei „Die Linke“ offen­barte. Nimmt man die offi­zielle Armuts­grenze, die bei 1.033,00 € liegt, sind es weit mehr Senioren, die als Arm gelten müssen. Das […]

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Ekla­tante Sprach­pro­bleme bei Ber­liner Poli­zei­an­wärtern! Jetzt gibts ver­ordnete Nachhilfe

Ein mitt­lerer oder höherer Schul­ab­schluss ist Vor­aus­setzung für eine Aus­bildung bei der Polizei, trotzdem wurden immer größere Defizite im Gebrauch der deut­schen Sprache bei Ber­liner Poli­zei­schülern fest­ge­stellt. Jetzt wird mit zusätz­lichem Deutsch­un­ter­richt reagiert. Ab März dieses Jahres sollen Poli­zei­schüler in Berlin mehr Deutsch­un­ter­richt (drei statt zwei Semester) erhalten, um ver­stärkt aus­ge­machte sprach­liche Defizite aus­zu­gleichen. Das […]

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Trump hängt bei Zustim­mungs­werten in der Bevöl­kerung sogar Obama ab!

Die täg­liche Pre­si­dential Tracking-Umfrage von Ras­mussen Reports zeigt, dass 50% der wahr­schein­lichen ame­ri­ka­ni­schen Wähler die Arbeit von Prä­sident Trump gut­heißen. 48%  lehnen sie ab. Zu den jüngsten Zahlen zählen 37% der­je­nigen, die die Arbeit von Trump stark bil­ligen und 40%, die stark ablehnen. Dies gibt ihm einen Pre­si­dential Approval Index von ‑3. Trump konnte vor wenigen […]

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