Schlagwort: politik

AfD will gegen Unter­stüt­zer­verein klagen und schickt „Erdogan-Kanzlei“ Höcker ins Feld

Die AfD will gegen den “Verein für Rechts­staat­lichkeit und bür­ger­liche Freiheit” klagen, der sie bislang in Wahl­kämpfen massiv unter­stützt hat. Dabei geht es offenbar vor allem darum, den Ver­dacht der ille­galen Par­tei­en­fi­nan­zierung los­zu­werden, wie aus Doku­menten her­vorgeht, die WDR, NDR und Süd­deut­scher Zeitung vor­liegen. Der Verein will trotz der Kla­ge­drohung wei­ter­machen. Die AfD ver­stärkt ihre […]

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Öster­reich: Kri­mi­na­lität fällt erneut auf Rekordtief – Aber: 40 Prozent der Täter sind Ausländer

Unter der ÖVP-FPÖ-Regierung ist die Kri­mi­na­lität in Öster­reich 2017 zunächst auf ein Zehn­­jahres-Tief gefallen – und der Trend setzt sich im ersten Halbjahr 2018 fort. Die Sta­tis­tiker regis­trieren rund zehn Prozent weniger Straf­taten als im Ver­gleichs­zeitraum des Vor­jahres. Von den Tat­ver­däch­tigen sind aller­dings 40 Prozent Aus­länder. Bei Kon­flikten unter den Natio­na­li­täten, wie der Auf­teilung von […]

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Wie man Polen zu Anti­se­miten macht

von Wolfgang Prabel Unter der Über­schrift: „Als Juden in Polen nicht mehr erwünscht waren“ behauptete der War­­schau-Kor­­re­spondent der WELT, Philipp Fritz, 1968 habe Polens kom­mu­nis­tische Partei eine anti­se­mi­tische Kam­pagne los­ge­treten. Nun müßte man als Haupt­stadt­kor­re­spondent eigentlich ele­mentare geschicht­liche Kennt­nisse vom jewei­ligen Land haben und mal bedenken, daß Polen bis 1990 kei­neswegs sou­verän über seine Außen- und Innenpolitik […]

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Die Flücht­lings-Macher

Jasinna ist vielen ein Begriff. Sie ist das, was man heute eine „Influ­en­zerin“ nennt, denn sie trägt eine Menge zur Mei­nungs­bildung bei. Dabei ist sie nie aggressiv, sondern stellt einfach Fragen, trägt Infor­ma­tionen zusammen und stellt das alles mit fast kind­licher Stimme vor. Sie stellt Fragen, aber erläutert auch Zusam­men­hänge. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt […]

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Ent­hül­lungsbuch: Die Bun­des­re­gierung ver­hin­derte im Interesse der CIA aktiv die Fest­nahme des IS-Ter­ro­risten Anis Amri

Exklusiv: In dem heute ver­öf­fent­lichten Buch, Die Desta­bi­li­sierung Deutsch­lands – Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit, ent­hüllt der Autor nichts Gerin­geres als den größten Geheim­­dienst- und Poli­tik­skandal der ver­gan­genen 70 Jahre. Die CIA und deutsche Sicher­heits­be­hörden über­wachten Anis Amri lückenlos und zogen im Hin­ter­grund die Fäden, damit er weder straf­recht­lichen Ermitt­lungen aus­ge­setzt, fest­ge­nommen noch aus […]

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Intel­ligenz: Deutsche werden immer dümmer

Der  Deutsch­landfunk meldet, es gebe einen sta­gnie­renden Flynn-Effekt, was zur Folge habe, daß „die Men­schen“ bereits seit 1975 immer dümmer würden. Der Flynn-Effekt ist benannt nach dem For­scher James Robert Flynn, der fol­gendes Phä­nomen beob­achtet und beschrieben hat: Intel­ligenz ent­wi­ckelt sich, wenn sie gebraucht wird. Die Medi­en­kritik. Von Max Erdinger Die Grund­aussage des Artikels im Deutsch­landfunk ist […]

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HC Strache Som­mer­bot­schaft: Taschengeld von 150 € für nicht inte­gra­ti­ons­willige Migranten genügt

Unter dem Motto “Die FPÖ schafft soziale Fairness” hat sich Vize­kanzler HC Strache mit einer Som­mer­bot­schaft zu Wort gemeldet. Darin geht es um die geplanten Steu­er­ent­las­tungen (Mehr Netto vom Brutto) durch Senkung der Lohn­ne­ben­kosten und der Ein­schränkung der Sozi­al­leis­tungen für Migranten, die sich der Inte­gration ver­weigern. Sie sollen mit Unter­kunft und Essen ver­sorgt werden sowie ein […]

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Schweiz: Zulas­sungs­stopp für mani­pu­lierte Audi

Das Bun­desamt für Straßen (ASTRA) hat am 8. August 2018 eine Weisung erlassen, die ver­hindert, dass von erwie­senen Abgas­ma­ni­pu­la­tionen betroffene Audi der Typen A6 und A7 der Gene­ration C7 mit Drei­­liter-Die­­sel­­motor neu in der Schweiz zuge­lassen werden dürfen. Betroffen sind Modelle des Typs Audi A6 und A7 der Gene­ration C7 mit Drei­­liter-Die­­sel­­motor der Abgas­stufe Euro […]

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Kon­trolle ist kein Rassismus

In Deutschland ent­schied dieser Tage ein Gericht, dass es ver­fas­sungs­widrig sei, eine Person wegen ihrer Haut­farbe einer Polizei-Kon­­­trolle zu unter­ziehen. Der Kläger, ein aus Nord­afrika stam­mender Deut­scher, hatte ein Ver­fahren ange­strengt, nachdem er am Bahnhof Bochum wegen auf­fäl­ligen Ver­haltens von der Polizei ange­halten worden war. Das Gericht hielt es für gesi­chert, dass nicht nur sein Ver­halten, sondern […]

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Städ­tebund sieht gezielte Ein­wan­derung für Kindergeld

Der Haupt­ge­schäfts­führer des Deut­schen Städte- und Gemein­de­bundes, Gerd Landsberg, hält eine gezielte Ein­wan­derung zur Abschöpfung von Kin­dergeld für möglich. “In Bul­garien, Rumänien oder anderswo in Europa sind 194 Euro Kin­dergeld pro Monat und Kind ein Ver­mögen”, sagte Landsberg der Düs­sel­dorfer “Rhei­ni­schen Post” (Freitag). In Bul­garien betrage das monat­liche Kin­dergeld 18 Euro, in Rumänien 10 Euro. […]

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