Schlagwort: politik

Angriff auf die Mei­nungs­freiheit: Demo-Recht soll mit Beschwer­de­for­mular abge­schafft werden!

Pro-Mas­­sen­­mi­­gra­­tions-Initiative „Wir sind Kandel“ rüttelt an Demons­tra­ti­ons­recht – Samstag dage­gen­halten!  Von Klaus Lelek Kandel, die ver­schlafene Stadt in der Süd-Pfalz und SPD-Hochburg, die durch Hitlers Nazis ihre Stadt­rechte im Rahmen des „völ­ki­schen Grenz­land­festes“ geschenkt bekam, sehnt sich scheinbar nach der Ver­gan­genheit zurück. Der Grund: Seit dem bru­talen Mord an der 15jährigen Mia, durch einen illegal eingereisten […]

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Got­tes­staat und Kin­derehen – Erdoğans Besuch etwas „ganz Normales“?

Prä­sident Recep Tayyip Erdogan besucht im Sep­tember Berlin. Dort ist man offen für Gespräche. Die Türkei sei bei vielen wich­tigen Themen ein „enger und wich­tiger Partner“, ließ Frau Ulrike Demmer die Öffent­lichkeit wissen. Man sei immer an einem Gespräch inter­es­siert und daher auch an einem solchen mit Herrn Prä­sident Erdoğan, sagte die Zweite Regie­rungs­spre­cherin. Bei […]

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100.000 Euro Kosten für einen impor­tierten Mörder?

Rheinland-Pfal­­z/­­Kandel — Was kostet den Steu­er­zahler ein impor­tierter Mörder vom Schlag Abdul Mobin D.? Das wollte der AfD-Lan­d­­tags­­a­b­­ge­or­d­­neter Mat­thias Joa durch eine Anfrage bei der Ger­mers­heimer Kreis­ver­waltung wissen. Ihn inter­es­sierte, was für Mias Mörder so aus­ge­geben wurde.  Die Antwort: Der mut­maß­liche Mörder von Mia, der Afghane Abdul Mobin D., hat den Steu­er­zahler 100.677,91 EUR — nur bis […]

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Jetzt spricht Petra Paulsen, nachdem Sie aus der Talkshow aus­ge­laden wurde+Video

Derzeit rollt eine neue Flücht­lings­welle an. Doch die Dis­kussion darüber soll mög­lichst klein­ge­halten werden. Daher wurde die bekannte Ham­burger Leh­rerin und Best­sel­ler­au­torin Petra Paulsen kurz­fristig aus dem SWR Nachtcafé aus­ge­laden. Denn da die Best­sel­ler­au­torin im letzten Jahr zu Gast in der ZDF Sendung „Wie geht es Deutschland“ war, sollte Sie jetzt auch beim Süd­westfunk sprechen. […]

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Römische Anma­ßungen: Öster­reichs Staats­bür­ger­schaft für Süd­ti­roler wäre eine sou­veräne Ent­scheidung Wiens

Rom hält die Absicht Wiens, Süd­ti­rolern, die dies wün­schen, die öster­rei­chische Staats­bür­ger­schaft zu gewähren, für eine „unan­ge­brachte und grund­sätzlich feind­liche Initiative“. Dies ging unlängst aus einer Ver­laut­barung des Ministers für Par­la­ments­be­zie­hungen, Ric­cardo Fraccaro, als Reaktion auf Agentur- und Pres­se­be­richte hervor, wonach der die Dop­pel­staats­bür­ger­schaft für Süd­ti­roler ermög­li­chende öster­rei­chische Geset­zes­entwurf „bis auf wenige text­liche Prä­zi­sie­rungen“ bereits […]

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Die USA sind die einzige ver­blei­bende Kolonialmacht

Paul Craig Roberts Die Regierung der Ver­ei­nigten Staaten hat niemals unab­hängige Regie­rungen in Latein­amerika zuge­lassen. Jedes Mal, wenn Men­schen eine Regierung wählen, die sie anstelle der wirt­schaft­lichen Inter­essen der USA ver­tritt, stürzt Washington die gewählte Regierung. Marine General Smedley Butler sagte uns dies wie viele andere. Daran besteht kein Zweifel. Derzeit ver­sucht Washington, die Regierungen […]

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Italien erkennt die Krim als rus­sisch an – alar­mie­rendes Signal an EU

Seit langer Zeit ist Italien ein NATO- und EU-Mit­­glie­d­­staat. Trotzdem gab Italien erneut eine Ansicht bekannt, die sich fun­da­mental von der offi­zi­ellen Linie der EU und NATO unter­scheidet. Der ita­lie­nische Innen­mi­nister und stell­ver­tre­tende Minis­ter­prä­sident Matteo Salvini recht­fer­tigte die Anglie­derung der Krim an Russland und benannte die Geschehen in der Ukraine 2014 als Pseu­do­re­vo­lution, die von […]

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Hagener SPD lehnt Mit­glieds­an­träge von Migranten ab, weil sie „Unter­wan­derung“ fürchtet

Groß­mutter hatte für so etwas ein schönes Wort: „Folget meinen Worten und nicht meinen Taten!“ pflegte sie zu sagen, wenn jemand höchste Ansprüche an Tugend und Dis­ziplin stellte, leber aber seine Prin­zipien so hoch hängte, dass man noch bequem dar­unter her laufen konnte. „Sich ein­mi­schen – Mit­glied werden“ pro­pa­giert die Hagener SPD auf ihrer Webseite. […]

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Aus­rufung des Not­standes wg. Miss­ernten? SPD gegen Ent­schä­digung, nimmt Bau­ern­sterben in Kauf

Der Bau­ern­verband fordert die Aus­rufung des natio­nalen Not­standes wegen der kata­stro­phalen Miss­ernte nach der langen, extrem warmen Dür­re­pe­riode. Man rechne mit der schlech­testen Ernte des Jahr­hun­derts. Der unge­wöhnlich heiße und tro­ckene Sommer hatte bei­spiels­weise in Sachsen, Bran­denburg, Meck­­lenburg-Vor­­­pommern und Nie­der­sachsen, aber auch in vielen anderen Land­strichen für Miss­ernten gesorgt. Eigentlich ist bis auf Regionen ganz […]

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Eva Herman: Dieser bittere Spuk wird eines Tages vorbei sein

Ich liebe das Leben. Ja, die an mich gestellten Her­aus­for­de­rungen ver­suche ich, so gut es geht, zu meistern. Ja, ich ver­traue dem Schöpfer, und ich bin ohne Zweifel fest davon über­zeugt, dass eines Tages endlich alles gut werden wird. Doch bis es so weit ist, werden wir noch sehr schwere Zeiten durch­machen müssen. Denn das […]

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