Schlagwort: Sanktionen

Ärztin muß wieder in Haft (Video)

Dr. Bianca Witz­schel muß diese Tage wieder eine Haft­strafe antreten, weil… weil sie als Ärztin Atteste aus­ge­stellt hat. In diesem Gespräch, das Anke Ber­neiser mit ihr geführt hat, berichtet sie über Haus­durch­su­chung, Zwangs­ver­stei­gerung ihres Hauses und die Bedin­gungen in Haft.   Es gibt viele Aktionen für ihre Frei­lassung. För­der­verein Weißer Kranich IBAN DE56 7645 0000 0232 […]

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105 Mil­li­arden Euro: Europas fataler Bruch des Finanz­ver­trauens — Wie Ursula von der Leyen und Friedrich Merz Europa in die Finanz­krise stürzen

In einer Ära, die von wirt­schaft­licher Unsi­cherheit und geo­po­li­ti­schen Kon­flikten geprägt ist, hat Europa sich selbst in eine tiefe Finanz­krise manö­vriert. Der Aus­löser: Die Beschlag­nahme von 105 Mil­li­arden Euro an rus­si­schen Staats­ver­mögen durch die EU, die als stra­te­gi­scher Schachzug gegen Moskau gedacht war, hat statt­dessen eine Lawine aus Insta­bi­lität aus­gelöst. Statt Russland zu schwächen, bedroht […]

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„EU-Sank­tionen sind illegal”: Soli­da­rität mit Jacques Baud wächst

Ein breites Bündnis aus Wis­sen­schaftlern, Publi­zisten, Kul­tur­schaf­fenden und Poli­tikern hat einen offenen Protest gegen die jüngsten EU-San­k­­tionen gegen den Schweizer Mili­tär­his­to­riker und Ex-Oberst Jacques Baud gestartet. (von David Berger) Die Unter­stützer sehen in den Straf­maß­nahmen einen gefähr­lichen Ein­schnitt in die Mei­nungs­freiheit und einen Aus­druck eines zunehmend aggres­siven geo­po­li­ti­schen Kurses der Euro­päi­schen Union. Mit dem Laden des […]

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Rechts­staat in der EU am Ende – Jetzt kann es jeden treffen! (Video)

Mit ihrer Sank­ti­ons­liste hat die EU still­schweigend das mit­tel­al­ter­liche Konzept der „Acht“ im Herzen des modernen Europas wie­der­belebt.  Warum darf ein geheimes Ver­wal­tungs­organ sämt­liche rechts­staat­lichen Schutz­me­cha­nismen umgehen, um einen Bürger finan­ziell aus­zu­lö­schen? Schreck­liche Rea­li­täten treten in jenen Insti­tu­tionen zutage, die eigentlich geschaffen wurden, um unsere grund­le­gendsten Frei­heiten zu schützen.  Ich spreche erneut mit Michael von […]

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Bei Ver­stößen gegen die Mei­nungs­freiheit: Trump erwägt Sank­tionen gegen EU-Beamte

Die Regierung von Prä­sident Donald Trump erwägt, Sank­tionen gegen Beamte der Euro­päi­schen Union oder ihrer Mit­glied­staaten zu ver­hängen, die für die Umsetzung des die Mei­nungs­freiheit zer­stö­renden Digital Ser­vices Act (DSA) der EU ver­ant­wortlich sind. Bei Ver­stößen gegen die Mei­nungs­freiheit ver­steht Trump keinen Spaß Wenn es um die Mei­nungs­freiheit geht, um die freie Rede und darum, […]

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BRICS-Staaten machen nächsten Schritt zur eigenen Handelswährung

Dominanz des US-Dollar soll gebrochen werden Die soge­nannten Brics-Staaten (Bra­silien, Russland, Indien, China und Süd­afrika) planen die Schaffung einer eigenen gold­ba­sierten Währung, um die Dominanz des Dollars her­aus­zu­fordern.  Da die Span­nungen mit den west­lichen Volks­wirt­schaften zunehmen, hat Russland zusammen mit den anderen BRICS-Staaten (Bra­silien, Indien, China und Süd­afrika) den nächsten Schritt unter­nommen, um die dominierende […]

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Neue Russland-Sank­tionen ange­kündigt – Was haben die Russland-Sank­tionen bisher erreicht?

Diese Woche sollen neue Sank­tionen gegen Russland beschlossen werden. Noch ist unklar, was da kommen wird, aber sowohl in der EU als auch in Washington wird derzeit an neuen Sank­tionen gear­beitet. Die Frage ist, was bringen Sank­tionen, wie werden sie über­haupt begründet und wie werden sie medial rüber­ge­bracht. Wirt­schafts­sank­tionen sind eigentlich an sich schon etwas […]

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Indien will Öl aus Vene­zuela kaufen – USA drohen mit Sanktionen

Um Vene­zuela zu rui­nieren, haben die USA am 28. Januar beschlossen, das Ver­mögen der vene­zoel­a­ni­schen staat­lichen Ölge­sell­schaft ein­zu­frieren und kein Öl mehr aus Vene­zuela zu kaufen. Nun will Indien das Öl kaufen und die USA drohen mit Sank­tionen. Bloomberg hat über Gespräche zwi­schen dem vene­zo­la­ni­schen Ölmi­nister und seinem indi­schen Kol­legen berichtet. Demnach will Indien seinen […]

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Ame­ri­kaner wollen keine Sank­tionen gegen Russland

Laut einer neuen Gallup-Umfrage will die Mehrheit der Ame­ri­kaner keine Kon­fron­tation mit Russland und statt­dessen mehr Diplo­matie. Die Hass-auf-Russland-Kam­­pagne ist seit langer Zeit im Gange und hat im Laufe der Jahre nur an Inten­sität zuge­nommen und sich im Detail ver­ändert. Das Haupt­in­strument dieser Bemü­hungen waren in den Ver­ei­nigten Staaten die linken Main­stream­m­edien, die wie eine […]

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Der Iran wird zukünftig nur noch Waren aus Ländern impor­tieren, die sein Öl kaufen

Das Energie-Komitee des Iran hat ange­kündigt, dass Teheran nur Waren aus jenen Ländern kaufen wird, die im Gegenzug ira­ni­sches Öl kaufen. Dies folgt auf die Auf­for­derung Washingtons an seine Ver­bün­deten, den Kauf von ira­ni­schem Rohöl ein­zu­stellen. “Wir werden einen Tausch von Öl und Waren durch­führen, was bedeutet, dass der Kauf von Gütern vom Verkauf von […]

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