Schlagwort: Steinmeier

“Sorgen um die Demo­kratie” — Offener Brief an Herrn Bun­des­prä­sident Steinmeier

Sehr geehrter Herr Bun­des­prä­sident Stein­meier, wir lesen dieser Tage ein Interview von Ihnen, in dem Sie sich Sorgen um die Demo­kratie machen. Das „Redak­ti­ons­Netzwerk Deutschland“ hat die Fragen freund­li­cher­weise auch so passend gestellt, dass Sie, sehr ver­ehrter Herr Bun­des­prä­sident, auch all das unhin­ter­fragt sagen konnten, was Sie Ihren Unter­tanen nahe bringen wollten. Nun, wir Untertanen […]

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Eva Herman zu Chemnitz: Poli­tiker fachen Bür­ger­krieg mit an

Zehn­tau­sende Men­schen sind nach der Ermordung von Daniel H. Ende August 2018 durch einen afgha­ni­schen Asyl­be­werber bereits wütend demons­trieren gegangen. Sie wehren sich gegen wach­sende Gewalt und Kri­mi­na­lität in Deutschland, aus­gehend von häufig mus­li­mi­schen Ein­wan­derern. Ter­ror­an­schläge, Morde, Ver­ge­wal­ti­gungen, Über­fälle, töd­liche Mes­ser­ste­che­reien, alle diese Alb­träume gehören seit spä­testens 2015 zur deut­schen Tages­ordnung. Immer wieder weist man […]

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Stein­meier in Spen­dier­laune: Deutsche Staats­bür­ger­schaft — wer hat noch nicht, wer will nochmal?

Herr Bun­des­prä­sident Frank-Walter Stein­meier war in Spen­dier­laune. Zum deutsch-tür­ki­­schen Kaf­fee­kränzchen anlässlich des isla­mi­schen Opfer­festes auf Schloss Bel­levue ver­teilte er ein mil­lio­nen­faches Wahl­ge­schenk für seine Partei SPD als Wahl­werbung. Man hat ja nicht allzu oft die Gele­genheit vor deutsch-tür­ki­­schen „Influ­enzern“ so non­chalant im rechts­freien Raum mit vollen Händen Wohl­taten zu ver­teilen, wie die Kamellen beim Karnevalszug. […]

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Bun­des­prä­sident Stein­meier hofiert auf Steu­er­zah­ler­kosten ira­nische Islamisten!

Die Kam­pagne STOP THE BOMB pro­tes­tiert gegen die Ein­ladung der „Isla­mi­schen Gemein­schaft der schii­ti­schen Gemeinden“ (IGS) in das Schloss Bel­levue. Hier die Pres­se­mit­teilung: Die IGS steht laut Erkennt­nissen der Bun­des­re­gierung der isla­mis­ti­schen Führung des Iran nahe. So wird der Vor­sit­zende des Ver­bandes Mahmood Kha­lilzadeh dem „poli­­tisch-reli­­giösen Estab­lishment“ des Iran zuge­rechnet. Unter den Mit­glieds­or­ga­ni­sa­tionen der IGS […]

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Stein­meier: Direkte Demo­kratie… muss nicht sein

Der Bun­des­prä­sident Frank-Walter Stein­meier, der „demo­kra­tisch“ zwi­schen CDU und SPD aus­ge­kungelt und „demo­kra­tisch“ von der Bun­des­ver­sammlung (alle Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten + gleiche Anzahl aus­er­wählter ver­dienter Per­sonen) gewählt wurde, zeigt sein „Demo­kra­tie­ver­ständnis“. (…) Die Demo­kratie ist eines von Frank-Walter Stein­meiers Her­zens­themen – aber direkte Demo­kratie? Nicht so sehr. Während seines Staats­be­suchs in der Schweiz lobt er zwar ausführlich […]

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“Migration ist keine Flucht”: Die plumpe Image­kam­pagne des Bundespräsidenten

Über Angela Merkels Edel-Fan habe ich an dieser Stelle schon häu­figer geschrieben. Nun hat sich Frank-Walter Stein­meier mit einer “Erkenntnis” zu Wort gemeldet, die Fas­sungs­lo­sigkeit her­vorruft. Nicht etwa, weil sie so neu wäre oder der Bun­des­prä­sident Unge­heu­er­liches aus­ge­sprochen hätte, sondern weil er Mil­lionen von Bürgern für die­selbe Fest­stellung vor rund zwei Jahren noch als “geistige […]

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Stein­meiers Dank: Der Kanz­ler­prä­sident und seine Präsidialkanzlerin

Die Abge­wählte lässt nicht locker. Unter allen Umständen will sie Kanz­lerin bleiben. Wie gut, dass ihr da noch jemand einen Gefallen schuldet. Und so wird immer wahr­schein­licher, dass nach dem Jamaika-Aus nun ein Links­bündnis aus Union und SPD zusam­men­findet. Nach dem Son­die­rungs­de­bakel will Angela Merkel rasch Nägel mit Köpfen machen, um gemeinsam mit den sich […]

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