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Wenn man noch verstehen kann, dass sich die Wähler massiv von der Union abwenden, ist der Aufstieg der SPD völlig unverständlich. Offensichtlich wirkt die Plakatkampagne der Sozialdemokraten, die ihren Spitzenkandidaten als einschläfernden Opa präsentiert, der nichts Böses anrichten kann. Dank der Medien, die ihre Kontrollfunktion aufgegeben und sich dem Aktionismus zugewandt haben, bleiben Scholz politische […]
…wählen ihren Schlächter selber. Genau danach sieht es aus bei der diesjährigen Bundestagswahl. Die SPD scheint das Rennen zu machen und wird mit den Grünen eine Regierung bilden. Die FDP, die mit ins Boot geholt werden muss, wird alle Vorhaben von Rot-Grün durchwinken. Es sage hinterher niemand, man hätte ja nicht ahnen können, was eine […]
Vor zwei Tagen erreichte mich eine E‑Mail eines meiner Unterstützer, der mir darin einen Text seines 15-jährigen Sohnes zur Veröffentlichung anbot. Ich finde diesen Text auch mit Blick auf das jugendliche Alter des Autors durchaus beachtlich und komme dieser Bitte gerne nach: (von Gastautor Julius Schwarzer) Von Rindviechern, Drähten und Covid Es war Wochenende, und eigentlich hatte […]
Die Schlagzeilen könnten positiver nicht sein: Lambrecht gegen Benachteiligung Ungeimpfter. Als ich am 22.August die Botschaft im Autoradio hörte, fehlte mit gleich der Glaube. Die Zeiten, dass SPD-Politiker Vorkämpfer für die Grundrechte der Bürger waren, sind doch längst Geschichte. Leider sollte ich mit meiner Skepsis recht behalten. Sie machte verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Vorhaben geltend, […]
Die Ära Merkel, die seit 16 Jahren wie Mehltau über unsere Land liegt, neigt sich hoffentlich ihrem Ende zu. Es mehren sich die Einschätzungen, was von ihrer Kanzlerschaft bleibt. Während sie von links nach wie vor gefeiert wird und die Umfragen ihr dauerhafte Beliebtheit bescheinigen, wird sich nach ihrem Abgang ein anderes Bild durchsetzen. Konrad […]
Danach wird es schwierig. Diese Weisheit verdanken wir Gysi, nein, nicht Gregor, sondern seinem Vater Klaus, Kommunist seit dem 15. Lebensjahr, der unter einer Diktatur gelitten und einer anderen treu gedient hat. Wenn Gysi Recht hat, wovon ich überzeugt bin, ist es allerhöchste Zeit, etwas gegen die dritte Diktatur auf deutschem Boden zu unternehmen. Die […]
Niemand hat die Absicht, einen Impfzwang einzuführen, könnte man das inhaltlich gleichlautende Versprechen der Kanzlerin nach einem berühmten Vorbild abwandeln. Die Politik macht in diesem Sommer klar: Corona soll bleiben, koste es, was es wolle. Trotz niedriger Inzidenzzahlen, die, das kann man nicht oft genug wiederholen, eben keine Neuinfektionen anzeigen, sondern nur die Anzahl der […]
Nicht nur Annalena Bearbock, auch andere Grüne haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Wenn ein Fehlverhalten öffentlich wird, werden einfach faule Ausreden in die Welt gesetzt. Die grüne Gesundheitsministerin von Brandenburg hat kürzlich ihre Jacke bei einem Termin in Berlin vergessen. Um die zu holen, wurde der Dienstwagen ihrer Staatssekretärin in die Hauptstadt geschickt. Als es dazu kritische […]
Kürzlich wurde in der Öffentlichkeit bekannt, dass das Robert Koch-Institut in einem Papier eine Wende in der Corona-Politik vorgeschlagen hat, indem nicht mehr allein der Inzidenzwert berücksichtigt werden, sondern die Hospitalisierung als zusätzlichen Leitindikator eingeführt werden soll. Es seien „weiterhin mehrere Indikatoren zur Bewertung notwendig, aber die Gewichtung der Indikatoren untereinander ändert sich“, steht in […]
Als ich im Dezember 1990 als Abgeordnete der Gruppe Bündnis 90/ Grüne in den Bundestag einzog, waren die Westgrünen dabei, einzupacken. Zur Erinnerung: Um der PDS nach der Vereinigung den Einzug ins Parlament zu sichern, überredete der damalige Vorsitzende der umbenannten SED Bärbel Bohley, die Galionsfigur des Neuen Forums, mit ihm vor das Bundesverfassungsgericht zu […]
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