Schlagwort: Volksverhetzung

Volks­ver­hetzung! Anwalt zeigt Aug­stein an: „Auch für Jour­na­listen gelten Gesetze“

Rechts­anwalt Frank Hannig erstattet gegen Jakob Aug­stein wegen Volks­ver­hetzung Straf­an­zeige. In seiner „Spiegel“-Kolumne hatte der Ver­­­leger-Erbe nach Ansicht des Dres­dener Juristen jedes Maß ver­loren. „Sachsen ist nicht der Fuß­ab­streifer der links­grünen Medi­en­re­publik,“ so Hannig. Mit Video. Die Begründung für die Anzeige hat es in sich: „Es reicht!“ und „Auch für Jour­na­listen gelten Recht und Gesetz!“ Aug­stein hatte in […]

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Noch kein Weih­nachts­ge­schenk? – Säch­sische Justiz erlaubt Verkauf von Galgen für Merkel und Gabriel

In den Tagen zwi­schen Weih­nachten und Neujahr ist tra­di­tionell die Zeit, mit belas­tenden Dingen aus dem ver­gan­genen Jahr abzu­schließen. Pünktlich zur Vor­weih­nachtszeit erlaubte die säch­sische Justiz deshalb den Verkauf von kleinen Galgen-Nach­­bil­­dungen mit der Auf­schrift “Reser­viert für Angela ‘Mutti’ Merkel” und “Reser­viert für Sigmar ‘das Pack’ Gabriel”. Sie glauben das ist ein Scherz? Nein, es […]

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Ein poli­tisch unkor­rektes Wunder: „Refugees not welcome“ ist erlaubt!

Man glaubt es kaum noch: T‑Shirt mit Text „Refugees not welcome“ und der Zeichnung einer Hin­rich­tungs­szene ist erlaubt. Bisher waren Kri­tiker wie ich der Meinung, man dürfe in diesem unseren Lande nicht nur nichts Kri­ti­sches mehr sagen, sondern habe sich auch in den Chor der regie­rungs­freund­lichen Bän­kel­sänger ein­zu­reihen. Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Es gibt […]

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Frei­heits­rechte: Die Fälle Michael Stür­zen­berger und Akif Pirinçci kommen vor das OSZE

Der Fall des in poli­tische Ungnade gefal­lenen Best­­seller-Autors Akif Pirinçcis wird durch Pax Europa dem Men­sch­rechtsbüro prä­sen­tiert. Pirinçcis Bücher werden wegen seiner unan­ge­passten Meinung vielfach nicht mehr von Buch­händlern ver­trieben. Doch auch der Fall des Jour­na­listen Michael Stür­zen­berger, der wegen seines Ver­gleichs des Islam mit dem Faschismus zu einer Frei­heits­strafe ver­ur­teilt wurde, bekam die OSZE […]

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Neues von Akif Pirinçci – oder: Ist Deutschland ein Volk von Volks­ver­hetzern geworden?

Akif Pirinçci hat wieder einmal zuge­schlagen. Ange­sichts der von den Nan­ny­medien stolz ver­kün­deten Bot­schaft, dass ein Ex-Bun­­des­richter Herrn Gauland wegen seine Aus­sagen zu Frau Özoguz wegen Volks­ver­hetzung vor Gericht ziehen will, schreibt er: NOCH VOR ZWEI JAHREN … … war ich ein Volks­ver­het­zungsexot, jeden­falls glaubte ich es. Heute kenne ich nie­manden mehr, der nicht wegen Volksverhetzung […]

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