War klar: AfD-Hetze vor der Wahl

(Ein Beitrag von Michael Grandt)

Die Immu­nität von Frauke Petry soll wegen eines angeb­lichen »Ver­gehens» von 2015 (!) jetzt vor der Wahl 2017 auf­ge­hoben werden. Schon seltsam, oder? 

»Ver­dacht des Meineids»?

Der Immu­ni­täts­aus­schuss des säch­si­schen Landtags hat gestern dem Par­lament die Auf­hebung der Immu­nität von AfD-Chefin Frauke Petry empfohlen.

Damit folgte der Aus­schuss JETZT einem Antrag der Dresdner Staats­an­walt­schaft, die gegen die AfD-Frontfrau wegen »Ver­dachts des Meineids» ermittelt. Sie soll bei einer Sitzung des Wahl­prü­fungs­aus­schusses unter Eid gelogen haben.

Und darum geht es:

Petry und der AfD-Schatz­meister Carsten Hütter sollen vor dem Wahl­prü­fungs­aus­schuss wegen der Auf­stellung der Kan­di­da­ten­liste zur Land­tagswahl »wider­sprüch­liche Aus­sagen» gemacht haben. DAS ist natürlich hart!

Zwei Straf­an­zeigen wurden gestellt. Die gegen Carsten Hütter wurde bereits vor WOCHEN ein­ge­stellt. Die von Petry nicht.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt

Besonders pikant:

Wei­ter­lesen:

http://www.michaelgrandt.de/war-klar-afd-hetze-vor-der-wahl/