Schlagwort: Bundestagswahlen

Was die AfD von der FPÖ lernen kann

Vor einigen Jahren war ich mit einer kleinen Dele­gation der dama­ligen Jungen Alter­na­tiven der AfD zu „geheimen“ Stra­te­gie­ge­sprächen mit Spit­zen­po­li­tikern der FPÖ in Wien. Es waren sehr auf­schluss­reiche Gespräche, die den Weg der FPÖ aus dem Keller in den rechten Rand der Mitte auf­zeigten, ohne die eigenen Prin­zipien zu ver­raten. (Von Dieter Farwick, Bri­ga­de­ge­neral a.D. […]

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Der Merkel-Malus: Nie­der­sachsens Wähler weisen der Kanz­lerin die Tür

Sie hatte sich mächtig ins Zeug gelegt. Gleich fünf Mal war Angela Merkel im kurzen nie­der­säch­si­schen Wahl­kampf für die CDU in den Ring gestiegen. Drei Wochen nach dem desas­trösen Abschneiden bei der Bun­des­tagswahl wollte sie dafür sorgen, die letzte ver­bliebene CDU-Mach­t­­option „Jamaika“ im künf­tigen Landtag in Han­nover zu instal­lieren, um kurz darauf leichtes Spiel in […]

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Nomen est omen? — Oder: Eine Farce namens Jamaika

Soll man es als schlechten Scherz oder als bezeichnend emp­finden, dass die ange­drohte neue Regie­rungs­ko­alition nach einem kari­bi­schen Insel­staat genannt wird, einer par­la­men­ta­ri­schen Mon­archie, die vor allem für ihre sozialen und wirt­schaft­lichen Pro­bleme bekannt ist? Jamaika hat eine der höchsten Kri­mi­na­li­täts­raten der Welt, eine zer­fal­lende Infra­struktur und Banden, die von Dro­gen­handel und Schutz­geld­erpressung leben, beherrschen […]

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AfD Aus­grenzung: Abge­ordnete 4 Kilo­meter ent­fernt zum Bun­destag untergebracht

Die Büros der neuen AfD-Abge­­or­d­­neten werden nicht, wie die der eta­blierten Par­teien, gegenüber vom Reichs­tags­ge­bäude sein, sondern im ehe­ma­ligen Innen­mi­nis­terium, rund vier Kilo­meter vom Bun­destag ent­fernt — die Par­la­men­tarier und ihre Mit­ar­beiter sollen die vier Kilo­meter bis zum Bun­destag laufen.  Im letzten Bun­destag saßen 630 Abge­ordnete, im neuen Bun­destag werden es 709 Abge­ord­neten sein. Damit […]

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Nach der Wahl ist vor der Wahl — Ein Kom­mentar von Vera Lengsfeld

Nach einer Blitz­um­frage sind mehr als die Hälfte der Wähler unzu­frieden mit dem Ergebnis der Bun­des­tags­wahlen. Es war eine Ansage, aber sie war nicht klar genug. Die Union hat stark ver­loren, ist aber mit großem Abstand die stärkste Partei geworden. Das liegt daran, dass es zwei Par­teien sind, die ihre Stimmen addieren. Wenn die SPD […]

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Rettet Deutschland — Ein Appell an alle Wähler!

Ein Appell an alle Wähler anlässlich der Bun­des­tagswahl im Sep­tember 2017 – einer Schick­salswahl! Seit zwei Jahren hat die Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel, gefolgt von ihrer Partei, der CDU, und gestützt von allen anderen Alt­par­teien im Bun­destag, wie SPD, Die Grünen und Die Linke, die Grenzen Deutsch­lands sperr­an­gelweit geöffnet und seitdem weit über eine Million Men­schen ungezählt, […]

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De Mai­zière erklärt: Ossis wählen AfD, weil sie langsam und ängstlich sind

Der Bun­des­in­nen­mi­nister Thomas de Mai­zière erklärt in einem Interview für die Säch­sische Zeitung die Ablehnung der deut­schen Migra­ti­ons­po­litik in den neuen Bun­des­ändern mit der „Ver­än­de­rungs­mü­digkeit“ vieler Ost­deut­schen. Viele wollten dort die erfor­der­liche „neue Welt“ ver­hindern, so de Mai­zière im O‑Ton. Geht es nach Innen­mi­nister Thomas de Mai­zière (CDU), hat die Bun­des­re­gierung in der Flücht­lings­krise zwei […]

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Es brodelt im Land und nicht wählen ist keine Alternative

Heute Morgen fand ich in meinem E‑Mailfach Post von Stephan Grünwald, der heute Abend bei Markus Lanz die Ergeb­nisse einer Studie des rheingold instituts vor­stellen wird. Ich durfte sie vorab lesen und machte mich sofort daran, denn der Titel: „Es rumort in Deutschland“ weckte mein Interesse. Rheingold hat mit 50 Wählern psy­cho­lo­gische Tie­fen­in­ter­views und Gruppendiskussionen […]

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Wahl­kampf: Die Schwei­ge­spirale zur Ausländerpolitik

Während alle Umfragen belegen, dass kein Thema die Deut­schen annä­hernd so stark bewegt wie die Zuwan­derung, war es am Montag und Dienstag Abend bei den Wahl­foren mit Merkel und Schulz in ARD und ZDF nur ein Rand­thema. (Gast­beitrag von Dr. Rainer Zitelmann) Die ARD gab an, die 150 Stu­dio­gäste bei der Sendung mit Angela Merkel […]

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Wählen gehen, oder nicht wählen gehen? Heiko Schrang, Oliver Janich und Charles Krüger — Zwei Videos, zwei­einhalb Meinungen

Wählen gehen, oder nicht wählen gehen? Das ist hier die Frage! Tucholsky glauben, wenn er sagt „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie ver­boten“ und gar nicht erst hingehe, weil doch egal was mah wählt, immer die Merkel regiert? Oder doch zumindest dafür sorgen, dass eine starke Oppo­sition im Bun­destag sitzt und die Stimmen der […]

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