Lange erwartet: Ent­eignung für den Schuldenabbau

Was ich bereits vor sechs Jahren pro­phezeit habe (nicht emp­fohlen, wie so oft behauptet), nimmt Kon­turen an: die Ent­eignung der Bürger zur Lösung der Staats­schul­den­krise, even­tuell ver­bunden mit der Mone­ta­ri­sierung über die EZB-Bilanz.

Hier der Link zu der dama­ligen Studie „Back to Meso­po­tamia“, in der ich die Lösung über Ver­mö­gens­ab­gaben durch­ge­rechnet habe:

 → Back to Mesopotamia

Nun kommt ein Macron-nahes Institut mit ähn­lichen Vor­schlägen. Aller­dings haben die Kol­legen noch nicht ver­standen, dass es nicht genügt, die Staats­schulden so los­zu­werden. Gleiches muss mit dem Überhang an pri­vaten Schulden pas­sieren! Viel­leicht sollten die mal bto lesen. 🙂

Das Han­dels­blatt berichtet:

• „Der Thinktank France Stra­tégie, direkt dem Minis­terium des fran­zö­si­schen Pre­miers unter­stellt, hat sich einen großen Brocken vor­ge­nommen: ‚Wie schafft man eine Auf­lösung der staat­lichen Schulden in der Euro-Zone?‘“ – Fazit: Richtig wäre, wie gelingt die Auf­lösung der faulen staat­lichen und pri­vaten Schulden?
• Macron: „(…) schlägt auch weit­ge­hende Ände­rungen der Insti­tu­tionen vor, unter anderem ein Euro-Zonen-Budget und einen Euro-Zonen-Finanz­mi­nister. Vor­schläge, bei denen die Deut­schen eher ablehnend reagieren, klingen sie doch sehr nach Ver­ge­mein­schaftung der Schulden. Macron ver­suchte sofort zu beru­higen, dass dieses nicht seine Absicht sei.“ – Fazit: Nur darum geht es doch. Und wir wissen es. 
• „Die Autoren zeigen sich beun­ruhigt, dass die Staats­ver­schuldung in den letzten Jahr­zehnten in Europa immer weiter gestiegen ist. In Frank­reich erreicht sie fast 100 Prozent vom Brut­to­in­lands­produkt (BIP), während sie in Deutschland nur bei rund 65 Prozent liegt.“ – Fazit: Und zugleich sind die pri­vaten Schulden explodiert. 
• „Die Analyse schlägt drei Punkte vor: erstens eine stärkere Soli­da­rität der Staaten der Euro-Zone. Die Länder mit wirt­schaft­lichen Schwie­rig­keiten sollen besser unter­stützt werden.“ – Fazit: Klartext: Umver­teilung und Vergemeinschaftung. 
• „Zweitens könnte eine außer­ge­wöhn­liche Steuer auf Immo­bi­li­en­ka­pital anfallen. Damit könnte gar eine teil­weise Ent­eignung statt­finden. Ein ver­schul­deter Staat soll Eigen­tümer eines Teiles der Bau­flächen werden, dafür würde dann eine jähr­liche Steuer anfallen. Will ein Eigen­tümer nicht jährlich zahlen, würde der Abschlag bei einem Verkauf oder einer Erb­schaft abge­rechnet werden. Hin­ter­grund dafür: Während die Staats­ver­schuldung im Ver­gleich zum BIP immer weiter gestiegen ist, ist auch der Wert des Eigentums im Ver­gleich zum BIP immer höher geworden.“ – Fazit: a) Haus­zins­steuer hatten und kennen wir schon. b) Richtig ist natürlich, dass Immo­bilien in den letzten Jahr­zehnten über­pro­por­tional vom Fiat-Geld­system pro­fi­tiert haben und eigentlich das einzige Asset sind, welches den Zuwachs der Ver­mögen – vom Fran­zosen Piketty bemängelt – getrieben hat. c) In der Folge werden die Immo­bi­li­en­preise sinken und damit die faulen Schulden (und die Kapi­tal­lücke bei den Banken) nochmals deutlich erhöhen!
• „Die Maß­nahme würde vor allem die Wohl­ha­ben­deren treffen, die viel Immo­bi­li­en­besitz haben. Sie sei nicht so „schmerzhaft“ wie eine klas­sische Austeri­täts­po­litik, heißt es. Dieser Punkt weist eine gewisse Par­allele zu Macrons Reformen in Frank­reich auf. Er will Kapital stärker ent­lasten und Immo­bi­li­en­besitz stärker mit einer Abgabe belasten.“ – Fazit: weil es eben immobil ist!
• „Eine dritte Lösung wäre es, dass die EZB einen Teil der Schulden der Mit­glieds­länder auf­kauft. Kommt ein Land den Spar­auf­lagen aber nicht nach, wird es nicht mehr unter­stützt. ‚Die Auf­lösung der staat­lichen Schulden ist eine not­wendige Bedingung, um eine gesunde, solide und dau­er­hafte Archi­tektur für die Euro-Zone zu schaffen‘, betonen die Autoren der Studie.“ – Fazit: Das ist unsere Mone­ta­ri­sierung. Bekannt.
• „Der Thinktank hat sich ange­schaut, wie man abseits der ‚nor­malen Wege‘ hohe Schulden abbauen könnte, falls die Situation eine rapide Lösung ver­langt. Denn die klas­sische Lösung der Bud­get­re­du­zierung dauere zu lange – 10 bis 20 Jahre.“ – Fazit: und funk­tio­niert nicht!

– Fazit: Damit haben wir den Beweis. Es geht in die immer wieder hier erwartete Richtung, und wenn die Autoren und Regie­rungen auch an die pri­vaten Über-Schulden gehen, wird die ganze Dra­matik der Ent­eignung erst offensichtlich! 

→ Han­dels­blatt: „Ent­eignung für den Schul­den­abbau“, 11. Oktober 2017

Dr. Daniel Stelter / https://think-beyondtheobvious.com