SPD-Chef Martin Schulz geht nach eigenen Angaben davon aus, dass Neuwahlen kommen werden, und hält sie auch für richtig. Die Sozialdemokraten stünden für eine Neuauflage der Großen Koalition nicht zur Verfügung.
(Von Michael Müller)
Nach dem erfolglosen Ende der Jamaika-Sondierungen will die SPD auch weiterhin keine Neuauflage einer Großen Koalition mit CDU und CSU. Dies sagte Parteichef Martin Schulz am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin.
„Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht“, zitiert ihn die WELT. Die vier Parteien seien in ihrem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Die SPD halte es jetzt für wichtig, dass die Bürger im Lande die Lage neu bewerten können.
“Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung.”
Ob es zu Neuwahlen komme, entscheide Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD). Martin Schulz geht nach eigenen Angaben aber davon aus, dass Neuwahlen kommen werden, und hält sie auch für richtig. Im Fall von Neuwahlen habe er als SPD-Vorsitzender das Vorschlagsrecht für den kommenden Kanzlerkandidaten. Davon werde er zu gegebener Zeit Gebrauch machen. Martin Schulz ließ am Montag aber offen, ob er selbst erneut als Spitzenkandidat antreten würde.
Beim Parteitag der Sozialdemokraten Anfang Dezember werde er aber auf jeden Fall erneut für den Parteivorsitz kandidieren, sagte er. Seine bisherige Stellvertreterin Aydan Özoguz will hingegen nicht wieder für ihren Posten antreten.
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Michael Müller / BerlinJournal.biz
