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Kennen Sie ihn noch, den Martin Schulz? Den entgleisten Freuden-Zug der SPD, die Hoffnung der Muttersöhnchen und Staatsgläubigen? Er war (Gott sei Dank) schon benahe in Vergessenheit geraten, doch nun meldet er sich mal wieder zu Wort. Das Thema? Sein liebstes! Nämlich Europa. Das Europa, von dem er sich einbildet es “mit aufgebaut” zu haben. […]
Angeblich hat der „Verzicht“ von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers ganz Deutschland in die Krise gestürzt. Jedenfalls behauptet das der ZDF-Kommentator Wulf Schmiese. Das Duell Gabriel – Schulz um die fetten Pfründe könnte das Zustandekommen der Großen Koalition gefährden. Das wäre nicht die Krise, sondern die große Chance, endlich ein Politik-Personal loszuwerden, das, […]
Die neu-alte GroKo hat sich in Ihrem Koalitionsvertrag “mehr soziale Gerechtigkeit” auf die Fahne geschrieben. Diese Zugeständnisse an die SPD hat es Merkel ihren roten Verhandlungspartnern wohl einräumen müssen, um am Ende nicht vor Neuwahlen zu stehen, die sie politisch wahrscheinlich nicht überlebt hätte. Dies zum Anlass nehmend möchten wir hier den folgenden Text veröffentlichen. […]
Nach der Entscheidung des SPD-Sonderparteitages in die Koalitionsverhandlungen mit der Union zu gehen, haben die Sozialdemokraten in den Wahlumfragen bereits ihre erste Quittung aus der Bevölkerung bekommen: Die heute veröffentlichte Forsa-Erhebung, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag von RTL und n‑tv durchführte, rutschte die Partei in der Wählergunst weiter nach unten. Im Vergleich zur Vorwoche, als das […]
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist gestern Abend bei seiner Werbetour für die Groko an der Basis vor laufender Kamera lautstark als „Volksverräter“ beschimpft worden. Nach einer Schrecksekunde meinte Schulz reichlich überfordert wirkend, dass „Nazis dieser Art mit ihrem nationalsozialistischen Geschrei“ bekämpft werden müssten, damit sie bei uns keinen Platz haben. Das Buch “Volksverräter SPD” gibt es übrigens HIER […]
Der Familiennachzug von „Flüchtlingen“ mit subsidiärem Schutzstatus soll laut SPD-Chef Schulz eine Bedingung der SPD für eine GroKo sein. „Deutschland muss sich an internationales Recht halten, unabhängig von der Stimmung im Land oder in der CSU“. Außerdem behauptet er, es handele sich um „weniger als 70.000 Personen, also weniger als 0,01 Prozent der Bevölkerung“. Schulz […]
„Nichts anderes als der Ausdruck erbärmlicher Feigheit der handelnden Politiker“ Fast schon verzweifelt versuchen sie in der SPD, neue Modelle zu entwerfen, um nicht in den sauren Apfel namens GroKo beißen zu müssen und um andererseits – wie zuvor die FDP – nicht als Verweigerer-Partei dazustehen. KoKo („Kooperations-Koalition“) heißt die neue Variante. Das mag spannend […]
SPD-Chef Martin Schulz geht nach eigenen Angaben davon aus, dass Neuwahlen kommen werden, und hält sie auch für richtig. Die Sozialdemokraten stünden für eine Neuauflage der Großen Koalition nicht zur Verfügung. (Von Michael Müller) Nach dem erfolglosen Ende der Jamaika-Sondierungen will die SPD auch weiterhin keine Neuauflage einer Großen Koalition mit CDU und CSU. Dies […]
Wenn die Jamaika-Koalition nicht zustande kommen sollte, will SPD-Chef Martin Schulz keine große Koalition, sondern Neuwahlen. Allerdings liegt seine Partei in Umfragen kaum besser als zur Bundestagswahl. (Von Michael Müller) Wenn CDU, CSU, FDP und Grüne bei der Bildung einer Jamaika-Koalition nicht zu einer Einigung kommen, so sollte es aus Sicht der SPD Neuwahlen geben. […]
SPD-Chef Martin Schulz hat den Vorschlag von Thomas de Maizière gelobt, in muslimisch dominierten Gebieten Deutschlands islamische Feiertage einzuführen. Zentralratschef Aiman Mazyek bringt den Ramadan und das Opferfest ins Spiel. Am Montagabend hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagen, in Gegenden mit vielen Muslimen auch muslimische Feiertage einzuführen. Bei den Sozialdemokraten stößt dieser Vorschlag offenbar auf […]
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