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Wie würde es aussehen, wenn es wider Erwarten doch noch zu Neuwahlen kommen sollte? Hier die aktuelle Prognose von Wahl-O-Matrix, Deutschlands führendem Meta-Analyse-Tool. Leichte Verluste für die Union, minimale Gewinne für die SPD Legen wir die fünf Umfragen zu Grunde, deren mittlerer Befragungstag nicht mehr als zwei Wochen zurückliegt (Forschungsgruppe Wahlen, Emnid, Infratest dimap, Forsa und […]
Horst Seehofer will CSU-Chef bleiben, gibt den Posten als bayerischer Ministerpräsident aber ab, sein Nachfolger wird ab Januar 2018 Markus Söder. Mit Idealismus scheint dieser Entschluss nichts gemein zu haben, er ist ganz und gar getragen von den Methoden des Systems Merkel. Ein Kommentar von David Berger Das heißt, dass Seehofer in zwei Wochen noch […]
„Die Jamaika-Sondierungsgespräche sind geplatzt, Merkel hat wieder versagt, der Wählerwille wird seit dem Wahltag ignoriert, Hauptsache ist, die AfD steht alleine da. Trotzdem kündigte Kanzlerin Angela Merkel an, auch im Falle einer Neuwahl als Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen, allerdings sprach sie sich gegen Neuwahlen im Allgemeinen aus. Beim Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern stellte sich CDU-Chefin […]
Die Groko ist tot, es lebe die Gaga-Groko, die ganz ganz große Koalition. 40 Prozent der Wählerschaft haben bei der Bundestagswahl linke Parteien gewählt, 57 Prozent hingegen liberal-konservativ. Punkt. (Von Hans-Martin Esser) It takes two to tango Was ist also der Wählerwille? In jedem System, das nicht auf Mehrheiten pfeift, wäre die logische Folge, dass es […]
Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen haben die Merkel-treuen Medien viel Energie aufgewendet, um aus dem Versagen der Kanzlerin bei ihrem Versuch, eine Regierung zu bilden, eine Staatskrise herbeizuschreiben. Dabei sind wir von einer Regierungskrise weit entfernt. Merkel könnte einfach zurücktreten und den Weg frei machen für neue Verhandlungen oder für Neuwahlen. Letztere fürchtet Merkels Parteien-Kartell mehr, […]
Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zeigt deutlich: Das System Merkel ist am Ende. Was eigentlich die CSU schon längst hätte tun müssen, erledigten die Liberalen – sie zogen die Reißleine. (Von Petr Bystron) Offenbar half der Blick in den Abgrund während der vier Jahre außerparlamentarischer Opposition der FDP dabei, ihren Überlebensinstinkt zu schärfen. Lindner und Kubicki […]
Eine halbe Woche nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen haben sich die Erregungswogen noch nicht geglättet. Unser Medienkartell, das immer noch nicht fassen kann, dass seine Traum-Koalition nicht zustande kam, kann sich ebenso wenig wie die Kanzlerin eingestehen, dass es komplett falsch lag in der Annahme, es müsste nur klar genug machen, was es will, damit […]
In der Asylkrise hat der Staat die Aufgaben hoheitlich diktiert, die brave Bevölkerung die Zeche gezahlt und die Wirtschaft darf außen vor bleiben – so lässt sich die Lage mit einem Satz beschreiben. Dabei besaß nur sie allein die Möglichkeit – eventuell mit Unterstützung der Bevölkerung – das teure und gefährliche Asyldiktat zu stoppen. Weswegen […]
Während sich alle über das Scheitern der Jamaika-Koalition echauffieren und für manche Christian Lindner zum großen Held avanciert ist, geht völlig unter, was wirklich hinter den Kulissen abläuft. Als ich gestern den neuen Personalausweis beantragen wollte, legte ich explizit darauf wert, dass der darin enthaltene RFID-Chip ausgeschaltet wird. Daraufhin wurde mir erläutert, dass diese Möglichkeit […]
Wir brauchen in Deutschland einen Politikwechsel. Weg von der Politik der letzten zwölf Jahre, die nicht nur die Demokratie massiv geschädigt hat, wie ein hervorragender Beitrag im Feuilleton der F.A.Z. in der letzten Woche eindrücklich beschreibt, sondern unseren Wohlstand in einem Ausmaß vernichtet hat, der in die Billionen Euro geht. Und hinter beidem stand die […]
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