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Als am späten Sonntagabend kurz vor Mitternacht die versammelte FDP-Führung vor die Kameras trat, erlebte Deutschland eine historische Stunde: Der 19. November 2017 wird als Tag der Befreiung in die Geschichtsbücher eingehen. Mit einer von vielen nicht für möglich gehaltenen Standhaftigkeit haben die Liberalen sich selbst und das Land gerettet. Trotz des ehrlichen Bemühens um […]
SPD-Chef Martin Schulz geht nach eigenen Angaben davon aus, dass Neuwahlen kommen werden, und hält sie auch für richtig. Die Sozialdemokraten stünden für eine Neuauflage der Großen Koalition nicht zur Verfügung. (Von Michael Müller) Nach dem erfolglosen Ende der Jamaika-Sondierungen will die SPD auch weiterhin keine Neuauflage einer Großen Koalition mit CDU und CSU. Dies […]
Als guter Schachspieler weiß man, es gibt Situationen, in denen ein defensives Spiel um eine gute Position wichtiger sein kann als ein direkter Angriff, das gilt gerade dann, wenn man einem erfahrenen Meister gegenüber sitzt. Christian Lindner ist ein guter Schachspieler, er weiß, wann man sich besser defensiv positioniert, um den Gegner aus seinen Linien […]
Ehe man einem Projekt einen Namen gibt, tut man gut daran, sich über den Namensgeber kundig zu machen. Die Jamaika-Unterhändler, vor allem aber die Medien, hätten sie nur ein wenig recherchiert, hätten gewarnt sein können: Die Deutsche Botschaft im problematischen Jamaika liegt in der Waterloo-Street. Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass […]
Während die Jamaika-Sondierer weiter an ihren Balkoninszenierungen basteln und immer noch nicht herausgefunden haben, wie sie ihre Wähler endgültig hinters Licht führen können, bahnt sich allmählich eine Trendwende an. Während bei FOCUS-Online heute 82% der Leser des Verhandlungs-Tickers bekundeten, dass sie sich einen Abbruch der Verhandlungen wünschten, scheinen auch manche Medien langsam umzudenken. Die FAZ, […]
„Will die CDU eigentlich auch was?“, fragt Robin Alexander in der „Welt am Sonntag“. Nein, die CDU ist jetzt ganz Merkel. Sie will nichts, außer zu regieren. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Seit Wochen hört man täglich, was die CSU, die FDP oder die Grünen bei den Jamaika-Sondierungen erreichen wollen. Darüber, was die CDU will, gibt […]
Seit Jahren schreibe ich bei bto darüber, dass Italien eben nicht in der Lage ist, der Schuldenspirale zu entkommen. Die Dynamik aus Wachstum und Schulden ist schlichtweg mathematisch eindeutig nicht zu durchbrechen. Schon gar nicht im Gerüst des Euro, der jegliche Anpassung erschwert bzw. verunmöglicht. In letzter Zeit melden sich wieder mehr Leute zu Wort […]
Wer schon immer das Gefühl hatte, dass die so genannten Jamaika-Verhandlungen nichts als Schautheater für die Öffentlichkeit sind, kann sich nur bestätigt sehen. Anbei die Papiere, die das Zwischenergebnis der „Sondierungen“ dokumentieren. Einiges daraus ist schon in den Medien kommentiert worden, etwa das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das bestehen bleiben soll, obwohl es verfassungswidrig ist. Berichtet wurde auch […]
In den jamaikanischen Sondierungsgesprächen brachte die FDP ein pikantes Thema auf die Tagesordnung: den Wegfall des acht stündigen Arbeitstags. Angeblich lässt die zunehmende Digitalisierung kein Festhalten an diesem Anachronismus mehr zu und anstelle dessen soll die wöchentliche Arbeitszeit auf 48h beschränkt werden. 87 Prozent der deutschen Wähler haben sich bei der letzten Bundestagswahl für Parteien […]
Für die unter Merkel leidenden Konservativen in der CDU war Jens Spahn bislang so etwas wie eine letzte Hoffnung. Immer wieder hörte man aus diesen Kreisen, die Union könnte mit ihm doch wieder zu ihren ursprünglichen Idealen zurück finden. Diese Hoffnungen zerfallen in den letzten Wochen immer mehr. Und daran konnte auch die Entgleisung einer […]
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