Politik

Prof. Rupert Scholz: Kein Flüchtling hat Recht auf Asyl in Deutschland! EU-Recht & GG wurden gebrochen! (Video)

 


  • Contemplativer

    Haben die in den GG-Gerichten (eine Verfassung haben wir ja bekanntlich nicht!) nur ehemalige „Klippschüler“ als Richter? Jedenfalls ist deren Intelligenz-Niveau wohl eher auf Sonderschulniveau anzusiedeln. Jeder klar denkende Mensch liest GG § 16 und/oder die Dublin-Abkommen und weiß sofort(!) hier werden gigantische Verbrechen an unserem Staat begangen von skrupellosen Politikern und ihren hündisch ergebenen „Stiefelleckern“, also vom Bodensatz der Gesellschaft…. Das zu erkennen bedarf es weder eines Herrn Scholz oder Kirchhoff…

  • Ein Umdenken auf höchster politischer Ebene deutet sich an! Reinhard Müller von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung interviewte den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, und den bayerischen Landesjustizminister Winfried Bausback. Der vollständige Wortlaut ist nur in der gedruckten Ausgabe vom 29. August 2017 auf Seite 4 und als faz-plus-Artikel im Netz zu lesen. „Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu“.

    Ich empfehle jedem Leser, sich für 1,99 Euro einen Tagespass zu kaufen (amazonpay oder paypal), um das vollständige Interview zu lesen. Nur so erfassen Sie die unglaubliche Schärfe von Ferdinand Kirchhof und
    Winfried Bausback, die in glatten unaufgeregten Formulierungen daherkommt, als spräche man über das Wachstum der Tomaten in den Pflanzkübeln auf dem Hochhausbalkon und nicht über zerfetzte und zerstreute Körperteile von Terroropfern. Auch in Europa waren weltliche Macht durch Kaiser und religiöse Macht durch Päpste repräsentiert und eng miteinander verwoben!
    http://www.dzig.de/Mohammedanismus_Ferdinand-Kirchhof-prangert-Angela-Merkel-an

  • Klaus-Dieter Ober

    Wenn Prof. Rupert Scholz (CDU und ehemaliger Verteidigungsminister) in seinem Beitrag von erheblichen Rechtsverstössen der Bundesregierung in Verbindung mit der Asylpolitik der jüngsten Vergangenheit spricht, stellt sich mir die Frage, ob die Bundesregierung ein anonymes Konstrukt ist, oder sich in dieser rechtsbrechenden Bundesregierung Täter ermitteln lassen, die diese Rechtsbrüche begangen haben.
    Sollten ermittelbare Personen erhebliche Rechtsbrüche begangen haben, so müssen diese nach geltendem Recht angeklagt und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
    Falls mir in meiner Rechtsauffassung ein Fehler unterlaufen ist, bitte ich um sachliche Korrektur.

  • Bengt

    ,,Wenn einzelne durch Verzicht auf Fortpflanzung aus der Evolution ausscheiden möchten, dann ist das deren gutes Recht. Sie sind jedoch nicht berechtigt, Fortpflanzungschancen anderer Mitglieder ihrer Population zuverschenken, und schon gar nicht haben Politiker das Recht, eine multikulturelle Gesellschaft zu verordnen. Sie verstoßen damit gegen das ihnen übertragene Mandat, die Interessen ihres Volkes wahrzunehmen.
    Will man helfen, dann muß man es auf andere Weise tun, zum Beispiel indem man nach bestem Können darauf hinwirkt, daß sich die Verhältnisse in den Ursprungsländern der Einwanderer politisch und wirtschaftlich bessern. “

    ,,Eine verantwortliche Regierung trägt auch für Krisenzeiten Vorsorge. Die
    unkontrollierte Bevölkerungsvermehrung in der dritten Welt wird in
    absehbarer Zeit zu katastrophalen Zuständen führen. Wenn wir nicht in
    den Strudel zunehmender Verelendung hineingerissen werden wollen, dann
    muß sich Europa bis zu einem gewissen Grade abschotten. Nur wenn sich
    die europäische Völkergemeinschaft auf diese Weise erhält, wird sie auch
    weiter in der Lage sein, nach ihren humanitären Idealen zu leben und
    damit auch anderen zu helfen.“

    ,,Es gibt diese schöne Idee, daß Immigranten ihre Kultur behalten und sich
    als deutsche Türken oder deutsche Nigerianer fühlen sollen, weil das
    unsere Kultur bereichert. Das ist sehr naiv. In Krisenzeiten hat man
    dann Solidargemeinschaften, die ihre Eigeninteressen vertreten und um
    begrenzte Ressourcen wie Sozialleistungen, Wohnungen oder Arbeitsplätze
    konkurrieren.“

    -PROF .DR. Irenäus Eibl-Eibesfeldt-

    „Mit großer Sorge beobachten wir die Unterwanderung des deutschen Volkes
    durch Zuzug von vielen Millionen von Ausländern und ihren Familien, die
    Überfremdung unserer Sprache, unserer Kultur und unseres Volkstums.
    (…) Völker sind (biologisch und kybernetisch) lebende Systeme höherer
    Ordnung mit voneinander verschiedenen Systemeigenschaften, die genetisch
    und durch Traditionen weitergegeben werden. Die Integration großer
    Massen nichtdeutscher Ausländer ist daher bei gleichzeitiger Erhaltung
    unseres Volkes nicht möglich und führt zu den bekannten ethnischen
    Katastrophen multikultureller Gesellschaften. Jedes Volk, auch das
    deutsche Volk, hat ein Naturrecht auf Erhaltung seiner Identität und
    Eigenart in seinem Wohngebiet. Die Achtung vor anderen Völkern gebietet
    ihre Erhaltung, nicht aber ihre Einschmelzung („Germanisierung“).“

    -Heidelberger Manifest von mehrereren Heidelberger Universitätsprofessoren 1981

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