Da schimpfen sie alle wie die Rohrspatzen auf Präsident Donald Trump, aber wenn der Verhasste kommandiert, schlagen sie doch die Hacken zusammen, sogar Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.
In Briefen an die NATO-“Partner“ hatte der vielgeschmähte US-Präsident wiederholt ungnädigst gefordert, die Europäer hätten gefälligst die Wehrausgaben zu erhöhen und zwar drasitsch und subito. An die deutsche Bundeskanzlerin schrieb er: „Die fortgesetzte deutsche Etatunterschreitung bei der Verteidigung schwächt die Sicherheit des Bündnisses und bietet anderen Verbündeten die Rechtfertigung, auch ihre Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht erfüllen zu müssen, weil andere Sie als Vorbild ansehen.“
Und siehe, man leistet dem auch umgehend Folge. Allerdings nicht so ganz.
Bisher lag der deutsche Wehretat bei 1,24 Prozent des BIP und damit noch unter dem Durchschnitt der NATO Mitglieder von 1,45 Prozent. Auch bei der Anschaffung von Kriegsgerät erfüllte Deutschland nicht die Mindestanforderung der NATO, dass 20 Prozent des Wehretats dafür aufgewendet werden müssen. Vorzugsweise natürlich für den Erwerb US-amerikanischen Kriegsgerätes. Deutschland drückte sich mit 14 Prozent am unteren Ende herum.
Bekannterweise ist die Ausrüstung der Bundeswehr in einem beschluchzbaren Zustand. Ein großer Teil steht kaputt in der Instandsetzung herum und bildet Warteschlangen, weil zu wenig Personal und Werkzeugmangel den Durchsatz kaum bewältigen, wobei die überforderten Instandsetzungseinheiten sich mit klingenden Namen, wie „Mechatronikzentrum“ schmücken. Oder das schadhafte Equipment gammelt abgestellt bei den jeweiligen Einheiten in den Hallen herum oder beim Hersteller, weil es noch unter Garantie läuft – oder in einer der Vertragswerkstätten der Bundeswehr. Das heißt aber nicht, dass der Rest einsatzbereit ist, denn wenn der TÜV irgendwelche Sicherheitsmängel oder sonstige Regelwidrigkeiten feststellt, wird das betreffende Equipment stillgelegt. Der jämmerliche Rest, der es noch irgendwie tut, muss ständig im gesamten Bundesgebiet untereinander verliehen werden, falls benötigt, und auch dann reicht es nicht aus.
Das einzig Gute an der ganzen Sache ist, dass — sollte es zu einem Überfall der „bösen, kriegslüsternen Russen“ kommen, die Bundeswehr nur noch freundlich winkend am Straßenrand stehen kann und es mangels Masse keinen Krieg und keine Toten gibt. Wie gut, dass der „böse Russe“ nicht im Traum dran denkt, uns zu überfallen, er könnte es gefahrlos tun. Auch beim “bösen Putin” ist bekannt, dass Freitagsnachmittags ein klasse Zeitpunkt wäre, denn dann ist gar keiner mehr da, der Deutschland verteidigt.
Dennoch beunruhigt das Kriegsgetrommel, das seit einigen Jahren auch in Europa wummert. Und die Aufrüstung, auch wenn sie mit 1,5 Prozent deutlich unter der von Präsident Trump geforderten Marge von zwei Prozent liegt, ist erst ein Anfang, steht zu befürchten.
Jürgen Trittin von den Grünen wittert hinter den Mahnbriefen des US-Präsidenten eine Brutalo-Verkaufsmasche. Militärisch seien die Forderungen sinnlos, da die NATO-Länder bereits heute schon dreimal soviel ausgeben, wie Russland. Es gehe, so Trittin, darum, deutsche und europäische Ressourcen und Haushaltsgelder in die US-Amerikanische Rüstungsindustrie zu leiten.
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