Monat: April 2019

Frohn­maier nennt Skan­dal­ge­schichte »Lüge« — Wie der ›Spiegel‹ die AfD-Russ­land­ver­schwörung erfand

»Putins Puppen: Wie der Kreml die Rechts­partei für seine Zwecke benutzt«, titelte der ›Spiegel‹ am Samstag und scheint damit in die Fuß­stapfen der frei erfun­denen Trump-Rus­s­­lan­d­­ver­­­schwörung treten zu wollen. Seine Quelle: Unbe­stä­tigte E‑Mails von Soros-Freund Michail Cho­dor­kowski. Lesen Sie diesen Beitrag hier: https://www.deutschland-kurier.org/frohnmaier-nennt-skandalgeschichte-luege-wie-der-spiegel-die-afd-russlandverschwoerung-erfand/

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Deutsche Rentner um poli­tische Weltlage besorgt

Die poli­tische Weltlage macht den Deut­schen im Ren­ten­alter am meisten Angst. In einer Umfrage des Mei­nungs­for­schungs­in­stituts INSA für die “Bild” (Mon­tags­ausgabe) nannte 19,4 Prozent die poli­tische Weltlage als ihre größte Sorge. Die Angst vor Ter­ro­rismus und vor Alters­armut lagen mit 14,8 Prozent dahinter gleich auf.Für weitere 13,4 Prozent ist der Kli­ma­wandel die Haupt­sorge. 12,6 Prozent […]

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Matteo Salvini stellt Wahl­bündnis für ein »Europa der Ver­nunft« vor

Der neue starke Mann Europas! Ita­liens popu­lärer Innen­mi­nister Matteo Salvini (46) tritt immer mehr als die trei­bende rechts­kon­ser­vative Kraft Europas in den Vor­der­grund. Seine Beliebtheit steigt, und das nicht nur in Italien. Heute stellte der »Lega«-Chef in Mailand sein Wahl­bündnis »Allianz der euro­päi­schen Völker und Nationen« (AEPN) vor. Lesen Sie diesen Beitrag hier: https://www.deutschland-kurier.org/matteo-salvini-stellt-wahlbuendnis-fuer-ein-europa-der-vernunft-vor-der-neue-starke-mann-europas/

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Schuster fordert Durch­greifen gegen Rechts­extreme im Staatsdienst

Der CDU-Innen­ex­­perte Armin Schuster hat ein här­teres Durch­greifen gegen rechts­extreme Ange­hörige im Öffent­lichen Dienst gefordert. In der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin” sah er dabei vor allem den jewei­ligen Dienst­herren in der Pflicht: “Er muss mehr tun. Hier ist Führung gefragt in deut­schen Behörden.“Das Dienst­recht sei oft wirk­samer als das Straf­recht. Auch der Ver­fas­sungs­schutz müsse Erkenntnisse […]

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Radi­ka­lität als Geschäfts­modell: Grüne drohen Woh­nungs­ver­mietern mit Enteignung

Woh­nungs­ge­sell­schaften droht die Ent­eignung. Nach der geschei­terten „Miet­preis­bremse“ treibt die Politik eine neue Sau durchs Dorf. Besser gesagt, durch Deutsch­lands Städte. Und sie hat leichtes Spiel bei einer Bevöl­kerung, die nach jah­re­langer Indok­tri­nierung den Sozia­lismus für die Lösung aller Pro­bleme hält. Kaum jemand scheint Notiz davon zu nehmen, dass die Men­schen überall dort, wo sozialistische […]

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Brexit: Merkel und Macron emp­fängt May am Dienstag

Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) wird die bri­tische Pre­mier­mi­nis­terin Theresa May am Diens­tag­mittag kurz­fristig im Bun­des­kanz­leramt emp­fangen. Bei dem Treffen, welches für 12 Uhr ange­setzt sei, werde es um den Aus­tritt Groß­bri­tan­niens aus der EU gehen, teilte Regie­rungs­sprecher Steffen Seibert am Mon­tag­mittag mit. Auch über das Brexit-Son­­der­­treffen des Euro­päi­schen Rates am Mittwoch wollen sich beide demnach […]

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Wenn ein Kalter Krieger heiß­läuft – Claus Kleber redet von Krieg mit Russland

Claus Kleber schockt seine Zuschauer im ZDF-heute-Journal vom Don­nerstag mit einer Falsch­meldung über Kampf­hand­lungen der NATO mit Russland. Zweck der Aktion: mora­li­sches Framing für höhere deutsche Rüs­tungs­aus­gaben. Klingt irre? Ist es auch. (Von Andreas Richter) Claus Kleber, seit über 15 Jahren Mode­rator des ZDF-heute-Journals und als solcher einer der best­be­zahlten Jour­na­listen des Landes, begann seine Sendung […]

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FDP-Chef fürchtet “Zensur-Infra­struktur” durch EU-Urheberrecht

FDP-Chef Christian Lindner hat vor schwer­wie­genden Fehlern bei der Umsetzung des neuen euro­päi­schen Urhe­ber­rechts gewarnt. Ein auto­ma­ti­siertes Fil­ter­ver­fahren zum Schutz von geis­tigem Eigentum im Internet könne “der Beginn einer Zensur-Infra­­struktur sein”, sagte Lindner den Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Mon­tags­aus­gaben). “Wir sollten im natio­nalen Recht alles dafür tun, um das zu verhindern.“Er setze auf die Ver­trags­freiheit, sagte […]

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Erlangen: „Sicherer Hafen für Flücht­linge“ ist Land unter

Die Stadt Erlangen machte Schlag­zeilen, als Ober­bür­ger­meister Florian Janik (SPD) sowie die Bür­ger­meis­te­rinnen Susanne Lender-Cassens (Grüne) und Eli­sabeth Preuß (FDP) an die Kanz­lerin schrieben, man könne mehr Flücht­linge auf­nehmen. Jetzt kommt ein Notruf des Sozi­alamts: Das nüchtern gehaltene Dokument, das dem Stadtrat beim Termin 28.3.19 Kenntnis ver­mitteln soll, hat es in sich. Es offenbart, wie […]

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