Monat: September 2019

Der Jemen-Krieg ist für die Koalition ver­loren: Saudi Arabien sucht plötzlich Friedensgespräche

Der grau­en­hafte Jemen­krieg mit unzäh­ligen Toten, Ver­stüm­melten und Ver­hun­gerten könnte sehr bald zu Ende sein. Ange­fangen hat das allesmit einem Auf­stand der schii­ti­schen Huthis im Juni 2004 gegen die jeme­ni­tische Regierung. Da der schii­tische Iran und die mehr­heitlich sun­ni­ti­schen Ara­bi­schen Staaten Kon­kur­renten um die Vor­herr­schaft in der Region sind, ver­schärften sich die Span­nungen. Seit 2015 artete […]

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Mazyek: Ost­deutsche AfD-Wähler sind keine besorgten Bürger

Berlin  — Der Zen­tralrat der Muslime in Deutschland warnt davor, die AfD-Wähler in Ost­deutschland als besorgte Bürger zu bezeichnen. “Wir müssen uns nicht weiter etwas vor­machen, dass diese Wähler Pro­test­wähler oder einfach nur naiv sind. Ich glaube, sie wissen, dass sie mit ihrer Stimme Rechts­extre­misten zu Sitzen in den Par­la­menten ver­helfen”, sagte der Zen­tral­rats­vor­sit­zende Aiman […]

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Invasion auf Lesbos — 650 Syrer und Afghanen setzen mit Lan­dungs­booten über

Von Albrecht Künstle So etwas ver­langt eine stra­te­gische Planung pri­vater und staat­licher Schlepper Erdoğan führt alle an der Nase herum, voran Grie­chenland und die Kanz­lerin Auch bei der jüngsten Landung von 16 Schlauch­booten auf der Insel Lesbos handelt es sich um eine geplante Aktion mit Wissen der Türken. Viel­leicht sogar unter deren Regie. Bereits 2018 […]

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Rechts­gut­achten: Kopf­tuch­verbot an Grund­schulen rechtlich möglich

In Deutschand findet die For­derung, das Kopftuch in Grund­schulen zu ver­bieten, immer mehr Unter­stützer. Aber ist das Verbot auch rechtlich möglich — ein Ver­fas­sungs­rechtler sagt: Ja. In Öster­reich werden Kopf­tücher an Grund­schulen ver­boten. In Deutschland steht die For­derung im Raum. Aber wäre ein solches Verbot rechtlich über­haupt zulässig? Ver­stößt es nicht am Ende gegen das Grundgesetz? […]

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181 Angriffe auf AfD-Poli­tiker alleine im zweiten Quartal 2019

Die AfD-Fraktion hat erneut die Bun­des­re­gierung zu Angriffen gegen Poli­tiker und Ein­rich­tungen von Par­teien befragt. Für die Beant­wortung wurde auf Zah­len­ma­terial des Kri­mi­nal­po­li­zei­lichen Mel­de­dienstes in Fällen Poli­tisch moti­vierter Kri­mi­na­lität (KPMD-PMK) zurück­ge­griffen. Die Staats­schutz­dienst­stellen melden unver­züglich dem zustän­digen Lan­des­kri­mi­nalamt (LKA) mel­de­pflichtige Straf­taten, erklärt die Bun­des­re­gierung dazu (19/12638). Demnach haben die Sicher­heits­be­hörden  im zweiten Quartal 2019 ins­gesamt 372 […]

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Wird die Ren­ten­kasse “geplündert”? Ein Fak­ten­check zum Thema Rente und Altersarmut

Da ich in letzter Zeit viel über soziale Themen geschrieben habe, habe ich dazu auch viele Fragen bekommen. Heute möchte ich darauf ein­gehen und mit Legenden und fal­schen „Infor­ma­tionen“ auf­räumen, die es bei dem Ren­ten­ver­si­cherung gibt. Es geistert immer wieder die For­mu­lierung durch die Medien, der Staat würde die Ren­ten­kassen „plündern“ oder die Ren­ten­kassen wären […]

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Demo­kratie “D”: Kon­ser­vativ gewählt, links regiert

Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer ent­sperren 60% der Stimmen gehen in Sachsen an kon­ser­vative Par­teien, 40% in Bran­denburg. Dafür bekommen die Wähler linke Regie­rungen. Was sagt das über die Demo­kratie in Deutschland? Und warum rätseln noch so viele “Experten” über die vielen “Wut­bürger” im Land? […]

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China will mehr! — Wird China Deutschland platt machen?

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Öster­reich ist keine Insel der Seligen mehr — Kurz pokert hoch und lässt sich nicht in die gezinkten Karten schauen

Warum die ÖVP Dreck am Stecken hat, in der Causa Ibiza quasi ohne Aus­sicht auf Erfolg gegen sich selbst ermittelt und Sebastian Kurz trotzdem wieder Kanzler einer tür­kis­blauen Regierung werden sollte.… Der tak­tisch kluge Wähler wird es aber in die Hände der FPÖ legen, für die nächste Koalition die Ent­scheidung über die Zusam­men­setzung der Farben […]

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Meuthen: AfD ist ein­ziger Wahlsieger

Berlin  — AfD-Chef Jörg Meuthen sieht seine Partei als ein­zigen Sieger der Land­tags­wahlen in Sachsen und Bran­denburg. “Diese beiden Wahlen haben einen Wahl­sieger. Das ist die Alter­native für Deutschland”, sagte Meuthen am Mon­tag­morgen in Berlin. “Wir haben prak­tisch alle anderen Par­teien deutlich im Minus — mit Aus­nahme der Grünen, die ein leichtes Plus haben, aber […]

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