Ver­schwörung gegen Trump? Obama-Biden-Treffen am 5. Januar im Oval Office

Nach Infor­ma­tionen des US-Nach­richten-Online-Portals „The Fede­ralist“, welche auf Infor­ma­tionen des US-Jus­tiz­mi­nis­te­riums beruhen, gab es am 5. Januar 2017 ein geheimes Obama-Biden Treffen im Oval Office, welches der „Schlüssel“ zu der gesamten Anti-Trump-Ope­ration gewesen sein soll. Die Infor­ma­tionen über die Bedeutung dieses Treffens basieren auf den Infor­ma­tionen des Jus­tiz­mi­nis­te­riums, welche im Antrag auf Abweisung der Klage gegen Gene­ral­leutnant Michael Flynn ver­öf­fent­licht wurden.

Bei diesem Treffen gaben dem Bericht des „Fede­ralist“ zufolge Obama und Biden wich­tigen Beamten seiner Admi­nis­tration die Anweisung, das Auf­fliegen der gefälschten Clinton-Kam­pagne (Steele-Dossier) gegen Donald Trump, welche ihn einer Kol­la­bo­ration mit Russland bezich­tigte, zu ver­hindern. Obama sagte, so die Infor­ma­tionen aus den Unter­su­chungs­er­geb­nissen des FBI und Jus­tiz­mi­nis­te­riums, er „wolle sicher sein, dass wir bei der Zusam­men­arbeit mit dem neuen Team (Anm. d. Red. gemeint ist die neue Trump-Admi­nis­tration) darauf achten, ob es irgend­einen Grund dafür gibt, dass wir Infor­ma­tionen, die Russland betreffen, nicht voll­ständig wei­ter­geben können“.

Das Zitat Obamas geht aus einer Email der ehe­ma­ligen Obama-Sicher­heits­be­ra­terin Susan Rice an sich selbst hervor. An dem Oval-Office-Treffen nahmen auch die ehe­malige stell­ver­tre­tende Gene­ral­staats­an­wältin Sally Yates, Ex-FBI-Direktor James Comey und Vize­prä­sident Joe Biden teil.

Chro­no­logie der Ver­schwörung gegen Trump und Flynn

Die dar­auf­fol­genden Wochen zeichnen ein deut­liches Bild von den dras­ti­schen Schritten ab, die zur Errei­chung von Obamas Ziel unter­nommen wurden. Kurz darauf begannen hoch­rangige Agenten der Obama Admi­nis­tration damit, selektive Infor­ma­tionen durch­si­chern zu lassen, die eine angeb­liche Russland-Trump-Ver­schwörung stützten. Der neue Nationale Sicher­heits­be­rater Trumps, General Michael Flynn, wurde in einen Hin­terhalt gelockt, und Trumps neuer Gene­ral­staats­anwalt Jeff Ses­sions gezwungen, sich der Auf­sicht über die Ermitt­lungen gegen Prä­sident Trump zu ent­ziehen. Bei jedem Schritt der Anti-Trump-Ope­ration wurden Medi­en­lecks als Schlüs­sel­stra­tegie genutzt, um Trump zu Fall zu bringen, so die Nach­rich­ten­plattform „The Federalist“.

Die undichten Stellen und Hin­ter­halte machten den Regie­rungs­übergang chao­tisch, ver­schreckten hoch­ka­rätige Per­sonen, in der neuen Ver­waltung mit­zu­ar­beiten, machten eine effektive Regie­rungs­führung fast unmöglich und scha­deten der natio­nalen Sicherheit mate­riell. Als der kor­rupte Comey schließlich am 9. Mai von Trump gefeuert wurde, orches­trierte er hinter den Kulissen weitere Intrigen gegen Trump, in dem er einen Son­der­be­rater ein­setzte, der seine Bemü­hungen, Trump zu Fall zu bringen, zwei Jahre fort­setzen sollte. Der ein­ge­setzte FBI-Son­der­er­mittler Robert Mueller fand aber keine Beweise dafür, dass irgend­jemand aus dem Trump-Team mit Russland kon­spi­rierte, um die Wahl 2016 zu gewinnen.

Illegale Leaks an die Mainstream-Medien

Die Analyse der Gescheh­nisse Anfang 2017 zeigen ein klares Ver­hal­tens­muster der Bun­des­be­amten, die die Absprachen gegen die Trump-Kam­pagne lei­teten. Sie zeigt auch, wie wichtig die Medi­en­lecks waren, wichtige Straf­ver­fol­gungs­beamte ins Abseits zu drängen und die Fähigkeit der neuen Trump-Admi­nis­tration, das Land zu führen, zu lähmen.

Am 4. Januar 2017 nahm das FBI unter Comey ein Ver­fahren gegen General Flynn auf, welcher in seiner Rolle als Sicher­heits­be­rater die Ermitt­lungen über die angeb­lichen rus­si­schen Absprachen über­prüfen sollte. FBI-Beamte, noch unter Obama ein­ge­stellt, wollten dem neuen Sicher­heits­be­rater keine Infor­ma­tionen darüber geben, welche Schritte gegen Trump unter­nommen wurden und was man mit der neuen Trump-Admi­nis­tration vor­hatte. Daher musste Flynn in einen Hin­terhalt gelockt werden. Die damals gegen ihn vor­ge­brachten Vor­würfe haben sich nach über 3 Jahren und neuen Unter­su­chungen als haltlos erwiesen.

Am 5. Januar 2017 infor­mierten Comey, Ex-CIA-Direktor John Brennan und Ex-Direktor des Natio­nalen Geheim­dienstes, James Clapper, Obama im Weißen Haus über die Russland-Kam­pagne. Joe Biden und Rice, welche später ein Pro­tokoll über das Treffen in einer Email an sich selbst schickte, nahmen eben­falls an dem Treffen teil. Obama gab dort die Anweisung, die Russland-Kam­pagne gegen Trump wei­ter­zu­führen und sprach über Flynns Gespräch mit dem rus­si­schen Bot­schafter Sergej Kislyak. Den Aus­sagen der Geheim­dienst­chefs zufolge hat Susan Rice Obama über das Gespräch zwi­schen Flynn und dem rus­si­schen Bot­schafter informiert.

Comey sagte damals, er wolle den „Logan Act“ auf Flynn anwenden, welcher besagt, dass „Bürger ohne aus­drück­liche Geneh­migung der Regierung keine poli­ti­schen Ver­hand­lungen mit aus­län­di­schen Regie­rungs­be­amten führen dürfen“. Aller­dings traf der Logan Act auf Flynn nicht zu, da dieser in seiner Funktion als Natio­naler Sicher­heits­be­amter, also Regie­rungs­mit­glied, ein Gespräch mit dem rus­si­schen Bot­schafter führte. Haupt­punkt des Treffens war aber die Frage, wie man all diese Infor­ma­tionen über die Kam­pagne gegen Trump dem neuen Sicher­heits­be­rater Flynn vor­ent­halten könne.

Am 6. Januar gab man Prä­sident Trump Infor­ma­tionen darüber, dass es während seines Wahl­kampfes eine rus­sische Ein­mi­schung gegeben habe. Comey sagte Trump, er wolle ihn warnen, weil CNN „nach einem Grund suche, um die Russland-Geschichte zu ver­öf­fent­lichen“. Dabei erwähnte Comey nicht, dass das Steele-Dossier, welches die Russland-Ein­mi­schung belegen sollte, das Fake-Produkt einer heimlich finan­zierten Ope­ration Hillary Clintons und des Demo­kra­ti­schen Natio­nal­ko­mitees war, um Trump zu Fall zu bringen.

CNN, Washington Post und New York Times kon­spi­rierten mit Obama und Biden

Am 10. Januar ver­öf­fent­lichte CNN dann doch die Nach­richt über die angeb­liche rus­sische Ein­mi­schung, nachdem ein Geheim­dienst­mit­ar­beiter Obamas die Infor­ma­tionen darüber an den Nach­rich­ten­sender gegeben hatte. Der Leak an CNN galt als wich­tigster Bau­stein, der neuen Trump-Admi­nis­tration zu schaden. CNN berichtete von dem Steele-Dossier „voller Beweise gegen Trump“, obwohl Ex-FBI-Chef Comey wusste, dass der Inhalt gefälscht war und mehrere Nach­rich­ten­or­ga­ni­sa­tionen sich zuvor aus Mangel an Beweisen geweigert hatten, darüber zu berichten.

Am 12. Januar wurde ein Leak an die „Washington-Post“ gegeben, welche sich General Flynns angeb­lichen Ver­feh­lungen annehmen und ihn an den Pranger stellen sollte. In dem Artikel der „Washington Post“, neben der „New York Times“ die wohl größte Zeitung des Landes, wurde Flynn bezichtigt, den „Logan Act“ gebrochen zu haben. Diese Falsch­in­for­mation wurde eben­falls von einem Obama-Beamten an die Zeitung geleakt.

Am 24. Januar gab Comey zu, gegen jedes Pro­tokoll ver­stoßen zu haben, in dem er ver­suchte, Flynn beim Lügen zu ertappen und ihn in die Falle zu locken. Das es nicht gelang, Flynn sofort feuern zu lassen, wurden weitere geheime „Infor­ma­tionen“ an die „Washington Post“ geleakt, welche dar­aufhin schrieb, „der nationale Sicher­heits­be­rater Flynn habe mit dem rus­si­schen Bot­schafter, trotz Dementis, Sank­tionen erörtert“. Die Tat­sache, dass solche Gespräche zur poli­ti­schen Routine gehören, wurde in dem Artikel nicht erwähnt.

Am 13. Februar gelang es Obama & Co schließlich, Flynn durch Erpressung (man drohte, seinen Sohn ins Gefängnis zu bringen) von seinem Posten als Natio­naler Sicher­heits­be­rater zu ent­fernen und das Trump-Wahl­kampfteam auf rus­sische „Kol­la­bo­ra­tionen“ unter­suchen zu lassen. Zuerst musste man Flynn los­werden und später Jeff Ses­sions, den neuen Gene­ral­staats­anwalt und Trump-Loyalist, denn dieser hätte eben­falls über die Anti-Trump-Kam­pagne infor­miert werden müssen. Ein „Informant ent­tarnte“ Ses­sions schließlich als „rus­si­schen Geheim­agenten“ und auch diese „Infor­mation“ wurde an die „Washington Post“ geleakt.

Diese orches­trierte Ope­ration gegen Trump war ein bewusster und direkter Angriff auf die Grund­lagen der ame­ri­ka­ni­schen Staats­führung. Ange­sicht der in den letzten Tagen ver­öf­fent­lichten, neu deklas­sierten Doku­mente wird klar, was bei dem Obama-Biden-Comey Treffen am 5. Januar 2017 im Oval Office geschah und ver­deut­licht den Umfang der kor­rupten und kri­mi­nellen Kam­pagne gegen die Trump-Admi­nis­tration. Die in die Kon­spi­ration Invol­vierten könnten, wenn Son­der­er­mittler und Bun­des­anwalt John Durham seinen Unter­su­chungs­be­richt vorlegt, wegen Hoch­verrats ange­klagt werden. Die Strafe für Hoch­verrat lautet lebens­läng­liche Haft oder Tod.

Quelle: watergate.tv