Die AfD warnt: »Wir erleben, dass die Forschungs- und Redefreiheit an Hochschulen immer häufiger eingeschränkt wird, wenn Stimmen, die gängigen Narrativen widersprechen, ausgegrenzt, bedroht und mundtot gemacht werden.«
Beim Treffen der G7-Wissenschaftsminister vom 12. — 14. Juni in Frankfurt diskutierte Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger mit ihren Amtskollegen unter anderem über das Schwerpunktthema Wissenschaftsfreiheit. Sie betont dabei, dass wir die Forschungsfreiheit, die weltweit immer mehr unter Druck gerät, verteidigen müssen. Doch sie bezieht sich dabei in erster Linie auf Russland und den Krieg in der Ukraine.
Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Michael Kaufmann, sieht hier ein Auseinanderklaffen von Anspruch und Wirklichkeit:
»So lobenswert das Ansinnen ist, die Forschungsfreiheit verteidigen zu wollen, so schmerzhaft fällt auf, wie einseitig diese Bestrebungen offenbar ausgerichtet sind. Nicht nur in Russland und der Ukraine ist die Forschungsfreiheit bedroht, sondern auch bei uns in Deutschland und in der westlichen Welt. Wir erleben, dass die Forschungs- und Redefreiheit an Hochschulen immer häufiger eingeschränkt wird, wenn Stimmen, die gängigen Narrativen widersprechen, ausgegrenzt, bedroht und mundtot gemacht werden. Forschungsförderung wird immer stärker auf ideologisch gewollte Forschungsgebiete wie Klimawandel, Energie- und Mobilitätswende oder Genderfragen verengt. Hingegen wird technologieoffene Forschung, wie zum Beispiel an der friedlichen Nutzung der Kernenergie, praktisch unmöglich gemacht. Und auch auf dem Gebiet der Pandemie- und Virenforschung haben wir während der Coronapandemie erlebt, wie Forscher, deren Ergebnisse nicht in das politisch gewünschte Narrativ passten, systematisch ausgegrenzt und mundtot gemacht wurden. Die AfD-Bundestagsfraktion unterstützt das Bestreben, die Forschungsfreiheit zu verteidigen vorbehaltlos. Forschung muss frei von ideologischen und politischen Zielen bleiben. Weltweit, aber vor allem auch bei uns in Deutschland.«
