Hat Brüssel Angst vor Mei­nungs­freiheit? EU-Kom­mission droht Musk, Twitter aus Europa zu verbannen

Die EU-Kom­mission will sich Elon Musk in den Weg stellen. Dieser will Twitter zu einem Hort der freien Mei­nungs­äu­ßerung machen. Doch EU-Digi­tal­kom­missar Thierry Breton setzt Musk ein Ulti­matum und droht mit einem Twitter-Aus in Europa.

Elon Musk setzt sich für die Mei­nungs­freiheit ein. Er will Twitter wieder zu einer offenen Plattform machen, wo mög­lichst wenig zen­siert wird und ein breites Spektrum von Ansichten prä­sen­tiert wird. Denn vorher war Twitter spä­testens seit dem Wahl­kampf von Donald Trump durch starke Zensur aufgefallen.

Der EU-Kom­mission sind die jüngsten Vor­stöße von Elon Musk, der nach dem Aufkauf nun Chef von Twitter ist, ein Dorn im Auge. Wie die BILD berichtet, setzt die EU-Kom­mission Twitter ein Ulti­mation und droht, die Plattform in Europa zu ver­bieten, wenn sie sich den EU-Regeln nicht beugt und nach Brüs­seler Vor­stel­lungen zen­siert. Der EU-Digi­tal­kom­missar Thierry Breton will, dass Twitter wei­terhin Fake News und Hate Speech ver­folge. Twitter und Facebook sollen mög­lichst bald den EU-Behörden Pläne prä­sen­tieren, wie sie die Ver­breitung von angeb­lichen Des­in­for­ma­tionen und Hetze zu ver­hindern gedenken.

Quelle: freiewelt.net