Autor: Redaktion

SPD-Digi­tal­po­li­tiker offen für Handy-Tracking von Corona-Pati­enten — Spahn warnt vor gesell­schaft­lichen Folgen der Coronakrise

Der digi­tal­po­li­tische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Zim­mermann, hat sich offen für Über­le­gungen zum Handy-Tracking von Coro­na­­virus-Pati­enten gezeigt. “Zur Bewäl­tigung der aktu­ellen Lage sollten defi­nitiv auch alle Mög­lich­keiten der digi­talen Unter­stützung geprüft werden”, sagte Zim­mermann dem “Han­dels­blatt” (Mon­tag­ausgabe). Die Nutzung von Bewe­gungs­daten auf Smart­phones könnte ein Ansatz­punkt sein, so der SPD-Politiker.Solange es sich dabei um die […]

Den ganzen Artikel lesen

Alle­malache — Der Witz des Tages #22

Die Jecken bei die­Un­be­stech­lichen haben sich für die Nar­renzeit etwas Beson­deres überlegt. In den nächsten Wochen erscheint an dieser Stelle jeden Tag “Der Witz des Tages”. Selbst­ver­ständlich poli­tisch unkorrekt und kos­tenlos — oder manchmal wohl eher poli­tisch frag­würdig und billig. 😛 Aber was solls! Wir erklären Niveau­limbo zur olym­pi­schen Dis­ziplin und trai­nieren fleißig für die […]

Den ganzen Artikel lesen

GdP warnt vor Über­for­derung der Polizei — Pen­sio­nie­rungs­welle und immer mehr Aufgaben

Die Gewerk­schaft der Polizei (GdP) warnt ange­sichts wach­sender Auf­gaben und einer bevor­ste­henden Pen­sio­nie­rungs­welle vor einer Über­for­derung der Sicher­heits­kräfte. “Die Polizei steht nicht erst seit den Gewalt­taten von Hanau vor wach­senden Her­aus­for­de­rungen”, sagte GdP-Vize Jörg Radek der “Neuen Osna­brücker Zeitung”. Man müsse sich fragen: “Haben wir genügend Per­sonal, um Gefahren abzu­wehren, um Syn­agogen, Moscheen und Wahlkreisbüros, […]

Den ganzen Artikel lesen

Israels Bot­schafter ver­teidigt Rei­se­be­schränkung für Deutsche wegen Coronavirus

Israels Bot­schafter in Deutschland, Jeremy Iss­acharoff, hat das Ein­rei­se­verbot für Per­sonen aus Deutschland, Frank­reich, Spanien, Öster­reich und der Schweiz wegen des Coro­na­virus ver­teidigt. “Israel ist ein kleines und dicht besie­deltes Land, das die not­wen­digen Maß­nahmen ergreift, um die Aus­breitung des Coro­na­virus innerhalb seiner Grenzen zu ver­hindern”, sagte Bot­schafter Jeremy Iss­acharoff der “Bild” (Frei­tag­ausgabe). Es sei […]

Den ganzen Artikel lesen

20 Jahre EEG – feiern mit Claudia Kemfert

Beinahe hätte ich einen wich­tigen Geburtstag ver­gessen, denn das „Erneu­erbare-Energien-Gesetz“, dessen tücki­scher Existenz ich schon viele Artikel gewidmet habe, wird heute 20 Jahre alt. Zeit Bilanz zu ziehen und kräftig zu feiern. Ange­sichts der Ener­gie­kosten im Land bei Ker­zen­schein und kalter Küche, aber natürlich mit zünf­tiger Torte. Und falls Sie sich fragen, wer wohl aus […]

Den ganzen Artikel lesen

SPD-Euro­pa­ab­ge­ordnete kri­ti­siert Grie­chenland für Aus­setzen des Asyl­rechts — Schleswig-Hol­stein will Flücht­linge aus Grie­chenland aufnehmen

Die SPD-Euro­­pa­a­b­­ge­­ordnete Evelyne Geb­hardt übt scharfe Kritik an der Ankün­digung Grie­chen­lands, das Asyl­recht einen Monat lang aus­setzen zu wollen. “Grie­chenland muss das Aus­setzen des Rechts auf Asyls für Flücht­linge sofort zurück­nehmen und die völ­ker­recht­lichen und euro­päi­schen Gesetze kom­plett anwenden. Der Euro­päische Gerichtshof für Men­schen­rechte hat klar­ge­stellt, dass Grenz­schutz immer im Ein­klang mit der Euro­päi­schen Menschenrechtskonvention […]

Den ganzen Artikel lesen

Alle­malache — Der Witz des Tages #21

Die Jecken bei die­Un­be­stech­lichen haben sich für die Nar­renzeit etwas Beson­deres überlegt. In den nächsten Wochen erscheint an dieser Stelle jeden Tag “Der Witz des Tages”. Selbst­ver­ständlich poli­tisch unkorrekt und kos­tenlos — oder manchmal wohl eher poli­tisch frag­würdig und billig. 😛 Aber was solls! Wir erklären Niveau­limbo zur olym­pi­schen Dis­ziplin und trai­nieren fleißig für die […]

Den ganzen Artikel lesen

“Die Abscheu vor dem Tota­li­tären” — Ex-Prä­sident des Thü­ringer Lan­des­amtes für Ver­fas­sungs­schutz lobt Vera Lengsfeld

Die streitbare Blog­gerin Vera Lengsfeld ist durch und durch ein homo poli­ticus mit Höhen und Tiefen im gespal­tenen und später wie­der­ver­ei­nigten Deutschland. Etliches aus diesem Leben wird in dem sogleich zu bespre­chenden Buch wie­der­ge­spiegelt. (von Helmut Roewer, ehem. Prä­sident des Thü­ringer Lan­des­amtes für Ver­fas­sungs­schutz) Vera Lengsfeld: „Was noch gesagt werden muss…“ Meine Kom­mentare 2019. 256 […]

Den ganzen Artikel lesen