Autor: Redaktion

Lehre aus DDR und Mau­erfall: Sozia­lismus ist ein Zombie

Der drei­ßigste Jah­restag des Mau­er­falls war der Anlass für eine Vielzahl von Reden auf unter­schied­lichsten Ver­an­stal­tungen und für zahl­reiche Text­bei­träge in diversen Medien. (von Rainer Fass­nacht) Exem­pla­risch für den Großteil der Wort­mel­dungen war die Festrede, die Bun­des­prä­sident Frank-Walter Stein­meier am 9. November 2019 am Bran­den­burger Tor in Berlin gehalten hat. Aus­gehend von der Ein­sicht, dass […]

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Merkel-Regierung tat alles, um die Ver­hin­derung des Anschlags zu verhindern

Die Polizei und Regierung wussten über das Gefah­ren­po­tenzial von Anis Amri Bescheid, haben aber ver­hindert, dass er aus­rei­chend über­wacht oder recht­zeitig fest­ge­nommen wurde. Das erklärte Beatrix von Storch gegenüber »Breitbart News«. Beatrix von Storch (AfD) erklärte, die neuen Ent­hül­lungen in der Ber­liner Ter­ror­an­schlag­un­ter­su­chung zeigen, dass die deutsche Regierung über den Angreifer Anis Amri als potenzielle […]

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Koh­le­aus­stiegs­gesetz ohne Abstands­regeln für Windkraft

Das Koh­le­aus­stiegs­gesetz wird offenbar nicht die stark umstrit­tenen Abstands­regeln für neue Wind­kraft­werke ent­halten. Das Thema Erneu­erbare Energien wurde aus dem neu­esten Refe­ren­ten­entwurf gestrichen. Das berichten die Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Frei­tags­aus­gaben) unter Berufung auf den Entwurf.Im Zuge des Koh­le­aus­stiegs­ge­setzes sollte unter anderem beschlossen werden, dass für neue Wind­räder ein Min­dest­ab­stand von 1.000 Metern zur Wohn­be­bauung von […]

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Kli­ma­wandel: Die falsche Behauptung vom „97-Prozent-Konsens“

Eines der popu­lären Argu­mente der Ver­fechter aggres­siver Staats­ein­griffe in der Kli­ma­wan­del­de­batte besteht darin, sich darauf zu berufen, dass „97% aller Wis­sen­schaftler“ ihrer Meinung sind, und folglich alle Kri­tiker unwis­sen­schaft­liche „Leugner“. (von Robert P. Murphy) Diese Behaup­tungen waren von Anfang an zwei­felhaft; Leute wie David Friedman haben bewiesen, dass die Behauptung vom 97%-Konsens nur deshalb zum […]

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SPD-Mit­glieder wollen Walter-Borjans und Esken als Parteichefs

Die SPD-Mit­­glieder wollen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als Par­tei­chefs. Das Duo bekam in der Stichwahl der Mit­glie­der­be­fragung 53,1 Prozent der gül­tigen Stimmen, teilte die stell­ver­tre­tende Par­tei­chefin Malu Dreyer am Sams­tag­abend im Willy-Brandt-Haus in Berlin nach Ende der Aus­zählung mit. Olaf Scholz und Klara Geywitz kamen demnach auf 45,3 Prozent.Es gehe nun darum, die Partei […]

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VDA-Prä­sident: Elek­tro­mo­bi­lität wird 70.000 Jobs kosten

Die Wende vom Diesel und Ben­ziner zum Elek­troauto könnte die Beschäf­tigten in der deut­schen Auto­branche hart treffen. “Wir gehen davon aus, dass etwa 70.000 Stellen weg­fallen”, sagte der Prä­sident des Ver­bands der Auto­mo­bil­her­steller (VDA), Bernhard Mattes, dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Sams­tags­ausgabe). Autos mit Elek­tro­an­trieb haben im Ver­gleich zu Ver­bren­nungs­fahr­zeugen nur einen Bruchteil von Bauteilen.Nur über einen […]

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Meuthen und Chrupalla neue AfD-Doppelspitze

Die neue AfD-Dop­­pel­­spitze besteht aus Jörg Meuthen und Tino Chrupalla. Der Bun­des­par­teitag in Braun­schweig bestä­tigte am Samstag Meuthen mit 69,2 Prozent im Amt, anschließend setzte sich Chrupalla, der vom schei­denden Co-Chef Alex­ander Gauland vor­ge­schlagen worden war, mit 54,5 Prozent in der Stichwahl gegen Gott­fried Curio durch. Meuthen hatte zuvor beim Tätig­keits­be­richt des Bun­des­vor­stands neue Medienberichte […]

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Merkel will erneut Geld an ihren Spezi Erdogan vergeben

Im Rahmen eines Treffens mit dem kroa­ti­schen Minis­ter­prä­si­denten stellte Merkel ihrem Spezi Erdogan eine neue Geld­lie­ferung aus den Steu­er­töpfen der EU-Mit­­glie­d­­staaten bereit. »Dazu wäre ich zum Bei­spiel bereit«, sagte sie bezüglich der Auf­sto­ckung der sechs Mil­li­arden Euro aus dem 2016 geschlos­senen Abkommen. 2016 schlossen Merkel und ihr Spezi Erdogan das soge­nannte Flücht­lings­ab­kommen. Den Deal, den […]

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Petry: “Die AfD ist führungslos”

Die ehe­malige AfD-Vor­­­si­t­­zende Frauke Petry hat die Füh­rungs­spitze der Partei kri­ti­siert. “Die AfD ist füh­rungslos”, sagte Petry in der Sendung “Früh­start” der RTL/n‑tv-Redaktion. Für die Partei spiele es somit keine große Rolle, dass der bis­herige AfD-Vor­­­si­t­­zende Alex­ander Gauland auf dem kom­menden Par­teitag nicht erneut kan­di­dieren wolle.Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und andere Radikale hätten längst das […]

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Dank Trump gehen die Mullahs bankrott

Die Kri­tiker der Iran-Politik von Prä­sident Trump haben sich geirrt: Die US-San­k­­tionen üben erheb­lichen Druck auf die regie­renden Mullahs des Iran und die Fähigkeit, ihre Ter­ror­gruppen zu finan­zieren, aus. (von Dr. Majid Rafizadeh) Bevor das US-Finan­z­­mi­­nis­­terium sekundäre Sank­tionen gegen den Öl- und Gas­sektor des Iran ver­hängte, expor­tierte Teheran über zwei Mil­lionen Barrel Öl pro Tag. […]

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