Kategorie: Politik & Aktuelles

Nach GroKo-Zustimmung auf Bun­des­par­teitag: SPD nur noch bei 17 %

Nach der Ent­scheidung des SPD-Son­­der­­par­­tei­­tages in die Koali­ti­ons­ver­hand­lungen mit der Union zu gehen, haben die Sozi­al­de­mo­kraten in den Wahl­um­fragen bereits ihre erste Quittung aus der Bevöl­kerung bekommen: Die heute ver­öf­fent­lichte Forsa-Erhebung, die das Mei­nungs­for­schungs­in­stitut im Auftrag von RTL und n‑tv durch­führte, rutschte die Partei in der Wäh­ler­gunst weiter nach unten. Im Ver­gleich zur Vor­woche, als das […]

Den ganzen Artikel lesen

Schulz am Ziel: Grünes Licht für den Angriff der Roten auf Grenzen und Geldbeutel

Am Ende war es weniger knapp als von vielen pro­gnos­ti­ziert: Mehr als 56% der Dele­gierten des SPD-Son­­der­­par­­teitags stimmten am Sonntag dafür, Koali­ti­ons­ver­hand­lungen mit der Union auf­zu­nehmen. Es war tollkühn, von einem anderen Ergebnis aus­zu­gehen, gehören Par­tei­tags­de­le­gierte doch in aller Regel zu den Günst­lingen der Funk­tio­närs­kaste, welche die Pöstchen ver­teilt. Man könnte also den Hut ziehen […]

Den ganzen Artikel lesen

NetzDG: Bun­des­re­gierung ist ver­ärgert über Kritik aus Brüssel

Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel, aber er lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Jus­­ti­z­­kom­­mis­­sarin Vera Jourova am deut­schen Gesetz gegen Hass­bot­schaften im Internet (NetzDG) sorgt für Ver­är­gerung in der Bun­des­re­gierung.  Man sei „ver­wundert über den man­gelnden Infor­ma­ti­onsgrad der Kom­mission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Infor­ma­tionen des „Han­dels­blatts“ in Berliner […]

Den ganzen Artikel lesen

Die Töl­pelei der mora­li­schen Ent­rüstung — Oder: Die Renais­sance des Empörismus

Die Töl­pelei der mora­li­schen Ent­rüstung — so nannte der kris­tallklar for­mu­lie­rende Phi­losoph Friedrich Nietzsche schon vor 150 Jahren jenes Phä­nomen, das wir heute als den “Empö­rismus” kennen. Unsere zeit­ge­nös­sische mora­lin­saure Dau­er­em­pörung ent­springt bekanntlich der unse­ligen Poli­ti­schen Kor­rektheit und einem grund­sätzlich links­ideo­lo­gi­schen Denken. Die Ent­rüs­tungs­er­schei­nungen im 19. Jahr­hundert waren aber ganz offen­sichtlich ähnlich gestaltet wie die heutigen. […]

Den ganzen Artikel lesen

Meine Heimat ist nicht bunt!

Wenn ich durch meine Heimat Bayern fahre, werde ich melan­cho­lisch und bitter. Nicht etwa weil sie mich von Haus traurig stimmt – sie wird nur immer fremder. Die Bau­ern­dörfer sind verödet, die Händler von über­re­gio­nalen Ketten ver­drängt, oft war der Dro­ge­rie­markt Schlecker letzte Ein­kaufs­mög­lichkeit. Das obli­ga­to­rische Gasthaus zwi­schen Maibaum und Kirche ist oft nur noch […]

Den ganzen Artikel lesen

SPD-Bun­des­par­teitag: Die Abwicklung der Sozialdemokratie

Ein Kom­mentar von Udo Schulze, dem Autor des Buches “Volks­ver­räter SPD”, zum Abschluss des heu­tigen SPD-Bun­des­par­teitags. Der SPD-Par­­teitag am Sonntag war eine Farce, wie sie schlechter nicht sein kann. Eine belei­di­gende Malu Dreyer, die ihren gewünschten Koali­ti­ons­partner her­ab­wür­digte „Wer ist schon Herr Dob­rindt?“ ein wei­ner­licher Sankt Martin („Ich habe Stolz in den Augen dieses jungen […]

Den ganzen Artikel lesen

Ver­fahren ein­ge­stellt: Angeblich 13-jäh­riger Afghane miss­brauchte 4‑jährige Tochter seiner Pflegefamilie

Den Fall hätten sich Migra­ti­ons­kri­tiker nicht pas­sender aus­denken können. Ein junger, angeblich 13 Jahre alter Afghane miss­braucht in der Pfle­ge­fa­milie die 4‑jährige Tochter. Das Ver­fahren wird mit Hinweis auf das Alter des Afghanen ein­ge­stellt, obwohl das LKA davon ausgeht, dass er wesentlich älter ist, ein Alters­nachweis abge­lehnt. Der Afghane hält sich inzwi­schen unter neuem Namen […]

Den ganzen Artikel lesen

China zeigt seine Muskeln – Eine „Welt­macht gegen den wach­senden Ein­fluss des Westens“

In Deutschland ver­stellt die Kon­zen­tration auf die unwürdige Regie­rungs­bildung den Blick auf die Welt, die nicht innehält und auf Deutschland wartet, sondern die Schwäche Deutsch­lands aus­nutzt, um eigene nationale Inter­essen vor­an­zu­treiben. Das gilt nicht nur für den Nachbarn Frank­reich mit dem ehr­gei­zigen Prä­si­denten Emmanuel Macron, sondern auch für China mit dem unan­ge­foch­tenen Par­teichef Xi Jinping. […]

Den ganzen Artikel lesen

Cottbus steht auf! – 2.500 pro­tes­tieren nach Messer-Attacken durch “Flücht­linge” (Video)

Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer ent­sperren   Es war gut und wichtig, dass so viele heute vor das Blechen Carré in Cottbus gekommen sind. Denn auch wenn wir heute keinen Sturm wie am Don­nerstag hatten, so leben wir doch in stür­mische Zeiten. Unser Land […]

Den ganzen Artikel lesen

Katja Kipping: “Die rechts­ra­dikale FPÖ über­nimmt die Kon­trolle über Polizei und Militär” (Video)

Unser Haus­jurist hat mir dringend davon abge­raten, den geis­tigen Zustand von Per­sonen in Frage zu stellen oder in Ver­bindung mit Aus­sagen, wie sie in diesem Video getroffen werden, von “Wahn­vor­stel­lungen” zu sprechen. Deshalb werde ich das auch nicht tun und gehe mal davon aus, dass Frau Kipping ganz einfach schlecht geträumt hat. Nur so viel: […]

Den ganzen Artikel lesen