Kategorie: Politik & Aktuelles

Trotz Urteil des Euro­päi­schen Gerichtshofs: Ungarn wird auch wei­terhin keine Asly­anten aufnehmen

Ungarn werde seine Migra­ti­ons­po­litik nach dem Urteil des Euro­päi­schen Gerichtshofs nicht ändern, kündigt Ungarns Minis­ter­prä­sident Viktor Orbán an. Ungarns Minis­ter­prä­sident Viktor Orbán wird nicht vor der EU ein­knicken. Das hat er trotz des Urteils des Euro­päi­schen Gerichtshofs noch einmal unmiss­ver­ständlich deutlich gemacht. Das unga­rische Recht sieht vor, dass Ein­wan­derern, die über Länder, in denen ihr Leben […]

Den ganzen Artikel lesen

Bürger miss­trauen der offi­zi­ellen Corona-Sta­tistik: Nur jeder dritte Bürger glaubt noch den amt­lichen Corona-Zahlen

Wie die BILD-Zeitung berichtete, ver­trauen einer Umfrage zufolge die Deut­schen mehr­heitlich nicht mehr den offi­zi­ellen Zahlen des RKI und der Ampel-Regierung. Das Hin und Her mit den Sta­tis­tiken, wech­selnden Angaben und vari­an­ten­reichen Aus­reden hat der Regierung dem bera­tenden Robert Koch-Institut einen mas­siven Glau­b­­wür­­di­g­keits-Schaden zugefügt. Wie die BILD-Zeitung berichtete, ver­trauen einer Umfrage zufolge die Deut­schen mehrheitlich […]

Den ganzen Artikel lesen

Wieder keine Wahl des Bun­des­prä­si­denten: Alt­par­tei­en­kartell will Stein­meier erneut ins Amt hieven

Am 13. Februar soll — theo­re­tisch — der Bun­des­prä­sident gewählt werden. Aber auch dieses Mal wird es keine Wahl sein: das Alt­par­tei­en­kartell hat sich ver­einbart, Stein­meier erneut ins Amt zu hieven. Der aktuelle Bewohner des Schloss Bel­levue im Ber­liner Tier­garten braucht sich keine Gedanken darüber zu machen, Umzugs­kartone packen zu müssen. Das Alt­par­tei­en­kartell hat sich […]

Den ganzen Artikel lesen

Bereit­schafts­po­lizist mit scho­nungs­loser Offenheit: »Ver­lieren die Leute ihre Angst, kann es morgen vorbei sein«

Die Regie­renden in Berlin und den Haupt­städten der Bun­des­länder instru­men­ta­li­sieren die Poli­zisten in Bund und Land, damit die von ihnen ver­hängten Corona-Zwangs­­­ma­ß­­nahmen gegen die Freiheit und dem Grund­gesetz zuwider durch­ge­setzt werden. Doch das könnte bald vorbei sein, offenbart sich ein erfah­rener Bereit­schafts­po­lizist. In einer Art offenen Brief offenbart ein erfah­rener Beriet­schafts­po­lizist, wie die Lage im […]

Den ganzen Artikel lesen

Vera Lengsfeld: Corona ist zum Glau­bens­krieg geworden!

Was als Kampf gegen die Pan­demie begann, ist längst zum Teil des herr­schenden Kul­tur­kampfs geworden. Das liegt viel­leicht daran, dass von Anfang an der „Krieg“ gegen das Virus (Emmanuel Macron) aus­ge­rufen wurde. Das erste Opfer jeden Krieges ist die Wahrheit, und im Krieg ist jedes Mittel recht, auch die Täu­schung des Feindes. Inzwi­schen sind wir […]

Den ganzen Artikel lesen

Umfra­ge­werte im Keller — Schwerer Image-Verlust für Vize­prä­si­dentin USA: Kamala Harris immer unbeliebter

Sie sollte das Zug­pferd der Biden-Regierung werden. Doch es kam anders. Kamala Harris ist Ame­rikas unbe­lieb­teste Person im Amt des Vize-Prä­si­denten.  Es ist schon fast ein sagen­hafter Absturz. Kamala Harris wurde von den US-Demo­­kraten als Zug­pferd auf­gebaut. Joe Biden ernannte sie als Vize, um die Min­der­heiten und Frauen in den USA anzu­sprechen. Bei der Wahl […]

Den ganzen Artikel lesen

Don Quixote-Habeck und der Kampf um die Wind­mühlen: Baye­rische Abstands­regeln killen die Windkraft

Die Vor­schriften für den Abstand der Wind­ener­gie­an­lagen zu der nächsten Wohn­be­bauung sind Län­der­sache. In Bayern muss die Ent­fernung vom Windrad zum nächsten Wohnhaus das Zehn­fache seiner Höhe betragen, auch die 10-H-Regel genannt. Sie gilt seit 2014. Wenn ein Gemein­derat aber beschließt, Wind­an­lagen näher an die Orts­grenze her­an­zu­lassen, ist das ohne Wei­teres möglich. Der Vorstoß, die […]

Den ganzen Artikel lesen

Fran­zö­si­scher Prä­sident scho­ckiert mit Wortwahl: Macron will unge­impften Fran­zosen das Leben »beschissen« machen

Fünf Mil­lionen erwachsene Fran­zosen sind noch nicht geimpft. Der Prä­sident will den Unge­impften nach eigenen Worten das Leben »beschissen« machen, und zwar bis zum bit­teren Ende. Der fran­zö­sische Prä­sident scho­ckiert mit seiner Wortwahl das Par­lament und die Öffent­lichkeit. Emmanuel Macron wet­terte gegen Unge­impfte und drohte in einem Interview wörtlich, diesen das Leben »beschissen« zu machen, und […]

Den ganzen Artikel lesen