Kategorie: Politik & Aktuelles

Lügen-GEZ-Medien: Juris­ti­scher Wider­stand derzeit aussichtslos

Trotz ihres öffentlich-rech­t­­lichen Auf­trags beflei­ßigen sich die GEZ-Sender rund um die Schein-Pan­­demie einer sehr ein­sei­tigen, unsach­lichen, mani­pu­la­tiven und ver­ant­wor­tungs­losen Bericht­erstattung. Gegen den seit 2013 gel­tenden GEZ-Zwangs­­­beitrag hat sich der Jour­nalist Hans U. P. Tolzin juris­tisch gewehrt — letztlich leider erfolglos. Ein mit Hilfe des AGBUG-Rechts­­fonds finan­ziertes Rechts­gut­achten fasst die juris­tische Argu­men­tation zusammen. (von Hans U. […]

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Mitten in die stei­gende Inflation und Wirt­schafts­krise: Lau­terbach will die Kran­ken­kas­sen­bei­träge anheben

Einen schlech­teren Moment hätte er nicht aus­suchen können. Die Bevöl­kerung ächzt unter den rui­nösen Benzin- und Die­sel­preisen, Heizöl kostet ein Ver­mögen, wer Gas­heizung hat muss befürchten, bald im Kalten zu sitzen, die Strom­preise werden sich sehr bald ver­drei­fachen. Die Spei­se­öl­preise – wenn es über­haupt noch etwas gibt —  haben sich mehr als ver­doppelt, Mehl bekommt […]

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UNFASSBAR: Medien begrüß(t)en hohe Ener­gie­preise wegen umer­zie­he­ri­scher Klimaschutz-Agenda!

Die Öl- und Gas­preise explo­dieren; Benzin an den Tank­stellen ist beinahe nicht mehr zu bezahlen. Die Main­stream­m­edien und die Politik ver­breiten die Mär, dass dies aus­schließlich am Ukraine-Russland-Krieg liegen würde. Doch das sind Fake News. Denn hier­zu­lande liegt der Ener­gie­steu­ersatz bei Benzin bei unfass­baren 65,45 Cent je Liter! Der ADAC hält dazu fest: Außerdem wird auf alle […]

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Dieb­stahl, Beschlag­nahmung und wie man beides unterscheidet

Eine gewisse Scha­den­freude klingt in den sozialen Medien durch nach der Meldung, Putin habe 515 von west­lichen Firmen geleaste Flug­zeuge „gestohlen“ und sich so für die Beschlag­nahmung von Yachten und Villen reicher Russen „gerächt“. Der Schaden für die Lea­sing­firmen betrage etwa neun Mil­li­arden Euro, denn ob die Jets je wieder in die Hände ihrer Besitzer […]

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Ukraine-Krieg: Die Ver­hand­lungen laufen – was bedeutet „Neu­tra­lität“?

In Istanbul sitzen die Par­teien gegenüber. Man will ver­handeln. Die rus­si­schen und ukrai­ni­schen Dele­ga­tionen jeweils auf beiden Seiten des Tisches. Es gibt Hoffnung, aber die genauen Inhalte dieser Begriffe in Bezug auf die Ukraine müssen noch zäh aus­ge­handelt werden. Dabei brachte Russland selbst die Bei­spiele Schwedens und Öster­reichs. Beide Länder gehören der EU an, jedoch […]

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Akti­ons­bündnis „Leuchtturm ARD“ — Reform des öffentlich-recht­lichen Rund­funks (ÖRR)

Der „Leuchtturm ARD“ ist eine Sam­mel­be­wegung, die den öffentlich-rech­t­­lichen Rundfunk kom­pro­misslos unter Druck setzen will, um ihn zu seinem poli­ti­schen Bil­dungs­auftrag zu zwingen, einer mul­ti­po­laren, aus­ge­wo­genen und staats­fernen Bericht­erstattung. Das Ziel ist ein medialer Ort der Ori­en­tierung, der uns zu poli­tisch mün­digen Bürgern werden lässt und so eine men­schen­würdige, achtsame, basis­de­mo­kra­tische, trans­pa­rente und gemein­wohl­ori­en­tierte Gesellschaft […]

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Ukraine-Krieg: Die NATO & die Desta­bi­li­sierung & Ein­ver­leibung Osteuropas

Anfang April 2014 warf der rus­sische Vize-Ver­­­tei­­di­­gungs­­­mi­­nister Anatoli Antonow der NATO (North Atlantic Treaty Orga­nization) vor, mit allen Kräften zu ver­suchen, einen Keil zwi­schen Kiew und Moskau zu treiben. Geführt würde ein »harter und kom­pro­miss­loser Infor­ma­ti­ons­krieg.« Und nicht nur das: Blickt man auf 1991 zurück, wird die Mili­tär­po­litik des atlan­ti­schen Ver­tei­di­gungs­bünd­nisses deutlich. In jenem Jahr […]

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Digitale Chris­ten­ver­folgung nimmt zu: Volks­re­publik China ver­bannt die Christen aus dem Internet

Besonders seit den Corona-Restri­k­­tionen der Ver­samm­lungs­freiheit, ist ein neues Gesetz ein herber Schlag gegen Christen aller Kon­fes­sionen in dem kom­mu­nis­ti­schen Tota­li­ta­rismus. Letzte Woche hat die Kom­mu­nis­tische Partei Chinas (KPCh) ein dra­ko­ni­sches neues Gesetz zur Unter­drü­ckung jeg­licher reli­giöser Akti­vi­täten im Internet ein­ge­führt. Jeder Hinweis auf Religion im Internet ist nun in China völlig illegal, ein­schließlich des […]

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Im Schatten von Corona und dem Ukraine-Krieg: Nancy Faeser lehnt jeg­liche Regis­trierung von Flücht­lingen ab (+Video)

Niemand zögert, Ukrainer für die Zeit ihrer Flucht nach Deutschland zu unter­stützen. Es sind Men­schen, die wirklich vor einem Krieg fliehen, die wirklich Angst um ihr Leben haben. Da muss geholfen werden. Doch die Nach­richten von Flücht­lingen mit ukrai­ni­schem Pass, aber nord­afri­ka­ni­scher und ara­bi­scher Her­kunft häufen sich. Auch in Deutschland macht sich Irri­tation unter den […]

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Selenskyj ris­kierte den Krieg – wer führte ihn hinein?

Die Ukrainer sind ein streit­bares Volk, das ihn nicht ver­dient hat — Trotz ihrer beacht­lichen Kampf­kraft werden sie die Ver­lierer sein — Total­ver­sagen der Bun­des­tags­prä­si­dentin beim Selenskyj-Auf­tritt (von Albrecht Künstle) Wie konnte es so weit kommen, dass der Herr­scher im Kreml vom rhe­to­ri­schen Amoklauf zu einem Krieg überging, ja es ist ein Krieg! Umstritten war […]

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