Kategorie: Politik & Aktuelles

In Öster­reichs staats(bürgerschafts)rechtlicher Souveränität

Wie es um den Dop­pelpass für Tiroler südlich des Brenners steht (von Reynke de Vos) Vor gut ein­einhalb Jahren deutete sich für einen Teil der soge­nannten Alt­ös­ter­reicher eine poli­tische Großtat andeutete. Erstmals schien es, als könnten hundert Jahre nach Annexion des süd­lichen Tiroler Lan­des­teils durch Italien (1918) Süd­ti­roler die Chance  auf Wie­der­erlangung der öster­rei­chi­schen Staats­bür­ger­schaft erhalten, […]

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Lehr­stühle für Gender-Gedöns und Pornos (+Video)

Ich habe mit Pornos nun wirklich keine Schwie­rig­keiten. Wie Homo-Paraden, Swin­ger­clubs, Bor­delle usw. muss man diese nicht mögen, aber dass man sie – wenn man sie denn mag – gou­tieren kann, gehört mit zu jener freien Welt, die wir uns in Europa über einen langen Zeitraum mutig erkämpft haben. Aber wofür brauchen wir Lehr­stühle für […]

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Ganz anders als in Deutschland: Wie das rus­sische Fern­sehen den Abgang von Bolton beurteilt

In der Sendung des rus­si­schen Fern­sehens „Nach­richten der Woche“ ging es am Sonntag aus­führlich um die Frage, warum Prä­sident Trump seinen Sicher­heits­be­rater Bolton so plötzlich gefeuert hat. Und wieder einmal werden dort Hin­ter­gründe beleuchtet, die in der deut­schen Bericht­erstattung keine Rolle spielen. Das rus­sische Fern­sehen hat dazu Zusam­men­hänge auf­ge­zeigt, über die in den deut­schen Medien […]

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So würden die Deut­schen 103 Wochen nach der Bun­des­tagswahl wählen

Heute vor 103 Wochen fanden die letzten Bun­des­tags­wahlen statt. Bei diesen musste die SPD herbe Ver­luste von 5,2 Punkten, die Union sogar von 8,6 Punkten hin­nehmen, während die AfD fast 8 Pro­zent­punkte zulegen konnte. Gleichwohl bil­deten die beiden Wahl­ver­lierer zum dritten Mal innerhalb von vier Legis­la­tur­pe­rioden eine schwarz-rote Koalition, da die FDP sich im letzten […]

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Der Ber­liner Mie­ten­deckel und Mög­lich­keiten einer Normenkontrollklage

Zum ange­passten Ber­liner Mie­ten­deckel erklärt der AfD-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­­ordnete und Obmann im Arbeits­kreis Bau, Udo Hem­melgarn: “Nach mas­siver Kritik am geplanten Ber­liner Mie­ten­deckel hat der Ber­liner Senat die Miet­ober­grenzen etwas ange­hoben. Im Ergebnis folgt man damit dem bewährten Schema des links-rot-grünen Estab­lish­ments. Nachdem man bemerkt hat, dass der prä­sen­tierte ideo­lo­gische Unsinn auf mas­siven Wider­stand stößt, rudert man […]

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Auch ein homo­se­xu­eller Kon­ser­va­tiver ist ein Kon­ser­va­tiver! – Offenes Bekenntnis eines „Erz­kon­ser­va­tiven“

„Haltet den Dieb – er ist schwul!“ Selbst Men­schen, die mich länger kennen, wun­derten sich, als ich vor einiger Zeit eine Lanze für Dr. David Berger brach, einem beken­nenden Homo­se­xu­ellen, aber auch prak­ti­zie­rendem Katho­liken. Mich mit ihm in Ver­bindung zu setzen, war für mich mit erheb­lichen „Bauch­schmerzen“ ver­bunden, die mir die Über­windung meiner (Vor-)Urteile gegen […]

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Mit­telmeer-Schlep­perei nimmt wieder Fahrt auf – Evan­ge­lische Kirche mit eigenem Schiff dabei

Unum­stritten ist die Ent­scheidung des Kir­chen­tages der Evan­ge­li­schen Kirchen in Deutschland auch intern nicht, mit einem eigenen Schiff im Mit­telmeer her­um­zu­kreuzen und in Seenot geratene Men­schen aus dem Wasser zu fischen. Der Rat wisse, dass es auch in der Kirche Men­schen gebe, die die Aktion kri­tisch sehe, schreibt der Spiegel. Aber wenn Gut­men­schen von ihrer […]

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Khashoggi-Mord, war da was? Bun­des­re­gierung macht “Business as usual” mit Saudi-Arabien

Vor etwas weniger als einem Jahr hat der Mord an dem Jour­na­listen Khashoggi in einem sau­di­schen Kon­sulat in der Türkei Schlag­zeilen gemacht. Nachdem sie zunächst Empörung geheu­chelt hat, gilt für die Bun­des­re­gierung nun wieder „Business as usual“ mit Saudi-Arabien. Und in den Medien stört sich niemand daran.  Wenn irgendwo auf der Welt Jour­na­listen etwas zustößt, […]

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