Kategorie: Politik & Aktuelles

Ras­sismus-Hys­terie: Werden Cafés und Kon­di­to­reien nun zu Objekten des Verfassungsschutzes?

Der „Anti­fa­schismus“ der Rot­fa­schisten kon­zen­triert seinen „Kampf gegen Rechts“ zunehmend auf Cafes und das Kon­­­di­­torei-Gewerbe. Dass ihn dabei inzwi­schen so große Medien wie der „Kölner Stadt­an­zeiger“ unter­stützen, legt die Frage nahe: Wann greift der Ver­fas­sungs­schutz mit der Beob­achtung von Cafe­terien in Par­la­menten und Kon­di­to­reien ein? Derzeit ent­facht man mit Hilfe des sich im Trend der Zeit […]

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EU-Daten­schutz-Gesetz begünstigt Google und Facebook

Das Internet-Daten­­­schut­z­­gesetz der EU begünstigt die großen Inter­net­kon­zerne, vor allem Facebook und Google. Also die­je­nigen, deren Markt­macht die soge­nannte Daten­schutz­grund­ver­ordnung (DSGVO) eigentlich begrenzen sollte. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf eine Studie des renom­mierten Mas­sa­chu­setts Institute of Tech­nology (MIT).“Insgesamt ist davon aus­zu­gehen, dass vor allem die großen walled gardens von der DSGVO […]

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Von der Leyens Bera­ter­affäre — Die Show für das “dumme Volk”

Ursula von der Leyen hat nun doch zur Bera­ter­affäre aus­gesagt. Und offen­sichtlich – und wenig über­ra­schend – pas­siert gar nichts. Sie kommt damit durch, dass sie hun­derte Mil­lionen aus dem Fenster in die Hände ihrer Freunde geworfen hat. Da ich immer wieder über die Bera­ter­affäre berichtet habe, will ich nun – nachdem auch von der […]

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So hat Hamburg gewählt: SPD stärkste Kraft — CDU ver­liert deutlich — auch AfD und FDP drin

Die SPD ist bei der Bür­ger­schaftswahl in Hamburg stärkste Kraft geworden, und auch FDP und AfD haben schließlich den Sprung über die 5‑Prozent-Hürde geschafft. Für die AfD hatten die Pro­gnosen und ersten Hoch­rech­nungen von ARD und ZDF am Wahl­abend zunächst ein Scheitern pro­gnos­ti­ziert. Nach Aus­zählung aller 1.884 Stimm­be­zirke kommt die SPD auf 39,0 Prozent, vor […]

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Jus­tiz­mi­nis­terin pocht auf härtere Strafen für Hass im Netz

Nach dem Schlag gegen mut­maß­liche Rechts­ter­ro­risten mit zwölf Fest­nahmen hat Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terin Christine Lam­brecht (SPD) die geplanten Geset­zes­ver­schär­fungen im Kampf gegen Hass im Netz ver­teidigt. “Der Fall zeigt erneut, wie Extre­misten sich zusam­men­schließen, um Men­schen in unserem Land und unsere Demo­kratie zu atta­ckieren”, sagte Lam­brecht der “Rhei­ni­schen Post” (Diens­tags­ausgabe). Extre­misten radi­ka­li­sierten sich nicht aus dem Nichts.“Menschenverachtende […]

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Hamburg: SPD stärkste Kraft — Scheitert die AfD an der 5‑Prozent-Hürde?

Die ersten Hoch­rech­nungen in Hamburg pro­phe­zeien das Scheitern der AfD an der 5‑Prozent-Hürde. Die Partei kommt laut Zahlen von Infratest im Auftrag der ARD bei der Bür­ger­schaftswahl auf 4,7 Prozent und ist laut Sen­der­an­gaben sicher nicht mehr in der nächsten Bür­ger­schaft. Die wei­teren Zahlen der Hoch­rechnung: SPD 37,6 Prozent, CDU 11,4 Prozent, Grüne 25,4 Prozent, […]

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RT-Doku: Frucht­barste Frau Ugandas hat 38 Kinder

Mariam Naba­tanzi könnte die frucht­barste Mutter Ugandas sein Sie brachte ihr erstes Kind zur Welt, als sie gerade mal 13 Jahre jung war. Derzeit ist die Frau 38-fache Mutter. Ihre Kinder kamen durch 15 Schwan­ger­schaften auf die Welt — fast alle als Haus­ge­burten. Ein Arzt riet Mariam von der Anti­ba­by­pille ab.  Als junges Mädchen wurde Nabatanzi […]

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Wahl­be­tei­ligung in Hamburg am Nach­mittag höher als vor fünf Jahren

Bei der Bür­ger­schaftswahl in Hamburg haben bis 14 Uhr inklusive Brief­wähler rund 46,4 Prozent der Wahl­be­rech­tigten ihre Stimme abge­geben. Das teilte der Lan­des­wahl­leiter auf Basis von Mel­dungen aus­ge­wählter Wahl­lokale mit. Bei der letzten Wahl im Jahr 2015 hatten bis zu diesem Zeit­punkt rund 38,5 Prozent der Wahl­be­rech­tigten gewählt, am Ende lag die Wahl­be­tei­ligung bei 56,5 […]

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Woh­nungs­gleichheit und Mensch­lichkeit – Teil 1

„Schwach oder stark, schlau oder schlicht, wir sind alle Brüder. Kein Tier darf je ein anderes töten. Alle Tiere sind gleich.“ (George Orwell, „Farm der Tiere“) Heute traf ich meine Bekannte Johanna in unserem Stammcafé. Diesmal war der Kon­trast zwi­schen den Gästen des gedie­genen Cafés – nur Deutsche zwi­schen 50 und 80 Jahren – und dem […]

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