Kategorie: Politik & Aktuelles

Sissi Per­linger -„Die Poli­tiker sind einfach nur Mario­netten“ (+Video)

Spä­testens seit dem Rauswurf des Kaba­ret­tisten Uwe Steimle beim MDR wird immer mehr Men­schen klar, dass wir eine Art Gesin­nungs­dik­tatur haben. Die bekannte Schau­spie­lerin und Enter­tai­nerin Sissi Per­linger hat sich bereits vor dem Steimle-Skandal kri­tisch zur Mei­nungs­freiheit geäußert. Im Exklu­siv­in­terview bei SchrangTV Talk sprach sie über fol­gende Themen und sagte wörtlich: „die Poli­tiker sind einfach nur […]

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Thü­ringen: FDP-Fraktion will Neu­wahlen — AfD-Fraktion lehnt Neu­wahlen ab

Der neue FDP-Minis­­ter­prä­­sident Thomas Kem­merich will sein Amt auf­geben und eine Neuwahl her­bei­führen. Die FDP-Fraktion habe “beschlossen, zu diesem Zweck die Auf­lösung des Thü­ringer Landtags zu bean­tragen”, hieß es in einer Mit­teilung. Damit sollten Neu­wahlen her­bei­ge­führt werden.“Kemmerich will damit den Makel der Unter­stützung durch die AfD vom Amt des Minis­ter­prä­si­denten nehmen”, hieß es in einer […]

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Andreas Kalbitz (AfD): „Kem­merich geht vor Merkels Politbüro-Befehl in die Knie“

Zum ange­kün­digten Rück­tritt des Thü­ringer Minis­ter­prä­si­denten Thomas Kem­merich erklärt der Vor­sit­zende der AfD-Fraktion im Landtag Bran­denburg, Andreas Kalbitz: „Der gerade erst gewählte Minis­ter­prä­sident Thomas Kem­merich führt erneut den Unter­ta­nen­geist und den ängst­lichen Oppor­tu­nismus der FDP vor Augen. Sein Rück­tritt ist ein Kniefall vor Merkels Politbüro-Befehl. Im Bun­des­kanz­leramt ist man offenbar der Meinung, dass einfach so […]

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Vera Lengsfeld zum Rück­tritt Kem­me­richs in Thü­ringen: Minis­ter­prä­sident für einen Tag

Die FDP-Fraktion in Thü­ringen kündigt an, Neu­wahlen ein­leiten zu wollen. Thomas Kem­merich will sein Amt abgeben (mehr dazu unten). Vera Lengsfeld schreibt dazu: Der Druck, der auf Thomas Kem­merich lastete, war wohl uner­träglich. Er wurde gezwungen, nur einen Tag nach seiner Wahl auf­zu­geben. Damit haben sein Par­teichef Christian Lindner und Kanz­lerin Merkel dafür gesorgt, dass […]

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Der Erfurter Blu­men­straußwurf, oder: Ach Susi, wärst Du doch lieber bei Deinen Kufen geblieben (+Video)

Gestern gewann Thomas Kem­merich (FDP) die Wahl als Minis­ter­prä­sident des Frei­staates Thü­ringen, wor­aufhin die Eis­prin­zessin Susanne Hennig-Wellsow ihm in einem bei­spiel­losen Akt des Hero­simus einen Blu­men­strauß vor die Füße warf. (von Maria Schneider) Frau Hennig-Wellsow setzt damit eine lange Tra­dition der Linken fort, die unter anderem durch Joschka Fischer mit seiner „Putz­truppe“ begonnen wurde. Insofern hat […]

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Gauland ver­teidigt Minis­ter­prä­si­den­tenwahl in Thüringen

Der Vor­sit­zende der AfD-Bun­­des­­tags­­fraktion, Alex­ander Gauland, hat die Minis­ter­prä­si­den­tenwahl in Thü­ringen ver­teidigt. “Das ist sogar sehr ernst­hafter Par­la­men­ta­rismus. Denn unser Ziel war, eine Regierung Ramelow zu ver­hindern”, sagte Gauland der RTL/n‑tv-Redaktion auf die Frage, ob das Wahl­ma­növer der AfD in Thü­ringen noch etwas mit ernst­haftem Par­la­men­ta­rismus zu tun habe. Es sei “völlig klar” gewesen, dass der […]

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Um inter­na­tionale Ordnung zu retten: AKK will Führung in Deutschland übernehmen

Ver­tei­di­gungs­mi­nis­terin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Kar­­ren­­bauer äußert sich gerne zu außen­po­li­ti­schen Themen und fischt damit im Zustän­dig­keits­be­reich von Außen­mi­nister Heiko Maas. In pri­vaten Gesprächen gibt sie zu erkennen, dass sie sich zu Höherem berufen fühlt. AKK, wie sich Annegret Kramp-Kar­­ren­­bauer auch selbst auf Twitter nennt, steht seit ihrer knappen Wahl an die CDU-Spitze und der späteren […]

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Grüner Richter fällt Skan­dal­urteil: Pfleger ver­ge­wal­tigte 100-Jährige und kommt mit 101 Sozi­al­stunden davon

Ein junger Pfleger ver­ge­waltigt eine Hun­dert­jährige und wird dann noch von einem Richter prak­tisch straffrei laufen gelassen. 101 Sozi­al­stunden sind in zwei­einhalb Wochen abge­leistet, für einen heute 19-Jäh­­rigen ein Klacks. Die Presse über­schlägt sich vor Empörung über das „Kuschel­jus­tiz­urteil“ gegen einen jungen Mann (ohne Migra­ti­ons­hin­ter­grund). Wie kommt es zu einem unfass­baren Urteil? Pfleger haben eine […]

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GröKaZ Merkel: Thü­ringen-Wahl “muss rück­gängig gemacht werden” — Ver­lässt die SPD nun die GroKo?

Die größte Kanz­lerin aller Zeiten (GröKaZ) Angela Merkel (CDU) hat die Minis­ter­prä­si­den­tenwahl in Thü­ringen scharf kri­ti­siert. “Da dies absehbar war, in der Kon­stel­lation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unver­zeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rück­gängig gemacht werden muss”, sagte Merkel am Don­nerstag bei einem Besuch in […]

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„linksunten“-Verbot bleibt ohne Wirkung (+Video)

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt bestätigt das Verbot der Antifa-Plattform „linksunten.indymedia“. Jetzt ist das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt am Zug. Das Verbot von „links­unten“ ist unzu­rei­chend. Links­extre­misten nutzen längst neue Platt­formen und pro­fi­tieren von ihren Netz­werken in Politik und Medien. Die links­extreme Plattform „links­unten“ bleibt bis auf wei­teres ver­boten. Das ent­schied das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt (BVerwG) gestern in Leipzig. Das ist gut so! […]

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