Kategorie: Politik & Aktuelles

Kri­tiker wollen Masern-Impf­pflicht in Karlsruhe stoppen

Kri­tiker der Impf­pflicht gegen Masern wollen ver­suchen, das kürzlich ver­ab­schiedete Gesetz noch vor dem Inkraft­treten am 1. März zu stoppen. In Kürze werde ein Eil­antrag beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ein­ge­reicht, sagte das Vor­stands­mit­glied des Vereins “Ärzte für indi­vi­duelle Impf­ent­scheidung”, Steffen Rabe, dem “Redak­ti­ons­netzwerk Deutschland”. Man werde “alle juris­ti­schen Mittel aus­schöpfen, um diesen Ver­fas­sungs­bruch zu verhindern”.Die Impf­pflicht verletze […]

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BDA-Prä­sident: “AfD schadet Deutschland”

Der Prä­sident der Bun­des­ver­ei­nigung der Deut­schen Arbeit­ge­ber­ver­bände (BDA), Ingo Kramer, sieht das Ansehen Deutsch­lands durch die AfD beschädigt. “In der öffent­lichen Wahr­nehmung schadet sie dem Wirt­schafts­standort Deutschland”, sagte Kramer der “Neuen West­fä­li­schen” (Sams­tag­ausgabe). “Unser Image wird durch Ereig­nisse wie die Wahl in Erfurt jetzt oder anti­se­mi­tische Über­griffe und der­gleichen schlei­chend beschädigt, das gute Bild bröckelt […]

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Deut­scher Maso­chismus? So absurde Blüten treibt die Klimadebatte

Die Kli­ma­de­batte ent­koppelt sich immer weiter von der Rea­lität. Welche Blüten das treibt, zeigen ein paar Bei­spiele. Können Sie sich vor­stellen, dass eine Firma, die noch nie auch nur einen Jah­res­gewinn gemacht hat und aktuell bei einem Umsatz von 21 Mil­li­arden eine Mil­liarde Verlust macht, mehr wert ist, als zwei Firmen zusammen, die 343 Milliarden […]

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Innen­mi­nis­terium: Weniger geför­derte frei­willige Aus­reisen in 2019

Die Zahl der geför­derten frei­wil­ligen Aus­reisen ist im Jahr 2019 ebenso wie die Zahl der Abschie­bungen weiter zurück­ge­gangen. Im Vorjahr seien 13.105 Per­sonen frei­willig mit der Bun­des­för­derung REAG/GARP in ihren Her­kunfts­staat zurück­ge­kehrt, teilte das Bun­des­in­nen­mi­nis­terium (BMI) der “Welt” (Frei­tags­ausgabe) mit. Damit habe sich der starke Abwärts­trend von 2016 (54.006) auf 2017 (29.522) und 2018 (15.941) […]

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Vera Lengsfeld: Die Gesin­nungs­dik­tatur zeigt ihre gewalt­tätige Fratze

Zwei Tage nachdem die Wer­te­Union öffentlich zum Krebs­ge­schwür erklärt wurde, ver­kündet einer ihrer Gründer seinen Rückzug aus dem poli­ti­schen Leben. Womit ihm gedroht wurde, ist unklar, aber es muss sehr über­zeugend gewesen sein. Vor wenigen Wochen wurde das Auto des Haupt­stadt­jour­na­listen Gunnar Schu­pelius ange­zündet, ver­bunden mit der Drohung, auf der links­extremen Plattform indy­media, dass er […]

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Warum Thü­ringen erst der Anfang ist!

Der Skandal um die Annul­lierung der Wahl zum thü­rin­gi­schen Minis­ter­prä­si­denten Kem­merich weitet sich immer mehr aus. Spä­testens jetzt müsste jedem klar sein, dass wir nichts anderes als eine Demo­­kratie-Simu­lation, oder anders aus­ge­drückt, eine Gesin­nungs­dik­tatur haben. Was wirklich dahinter steckt und bislang noch nir­gendwo erwähnt wurde, dass erfahrt in der neuen Sendung von SchrangTV. erkennen – […]

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Linke Angriffe auf FDP-Büros nach Kem­me­richs Wahl zum Ministerpräsidenten

Nach der Wahl des FDP-Kan­­di­­daten Thomas Kem­merich zum Minis­ter­prä­si­denten in Thü­ringen sind Ein­rich­tungen der Partei im gesamten Bun­des­gebiet zum Ziel von Angriffen geworden. Das berichtet der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe. Allein in Nor­d­rhein-Wes­t­­falen seien sechs Geschäfts­stellen und Büros mit Parolen beschmiert und beklebt worden, in meh­reren Fällen ermittele der Staatsschutz.Auf das Gebäude des FDP-Kreisverbands […]

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Thü­ringens CDU-Chef Mohring tritt ab und will Lan­des­par­teitag vorverlegen

Thü­ringens CDU-Chef Mike Mohring will den geplanten Lan­des­par­teitag vor­ver­legen und selbst nicht mehr für den Lan­des­vorsitz kan­di­dieren. Dies werde er am kom­menden Dienstag dem Lan­des­vor­stand vor­schlagen, sagte Mohring am Freitag. Bei den auf dem Par­teitag anste­henden tur­nus­mä­ßigen Wahlen zum Lan­des­vor­stand könne über “eine per­so­nelle und inhalt­liche Auf­stellung für die Zukunft” gesprochen werden.Damit beugt sich Mohring […]

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Vorstoß für all­ge­meines Tem­po­limit im Bun­desrat gescheitert

Der Bun­desrat hat gegen ein all­ge­meines Tem­po­limit von 130 Kilo­metern pro Stunde gestimmt. Ein ent­spre­chender Antrag Berlins fand am Freitag keine Mehrheit. Der Bun­destag hatte ein gene­relles Tem­po­limit bereits im Oktober abge­lehnt, auch Bun­des­ver­kehrs­mi­nister Andreas Scheuer (CSU) ist dagegen.Der Umwelt­aus­schuss des Bun­desrats hatte jedoch über­ra­schend emp­fohlen, dem Antrag Berlins und Bremens zuzu­stimmen. Damit bleibt Deutschland […]

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Auf der Suche nach der Ursache für den gras­sie­renden Irrsinn in unserem Land

Schon seit einigen Jahren beob­achte ich mit Besorgnis, dass der irra­tionale Wahnsinn in Deutschland wächst und wächst. Aber warum nur? Wer oder was hat den gesunden Men­schen­ver­stand bei einem Großteil der Bevöl­kerung bis gegen Null schmelzen lassen? Wer hat ein Interesse daran, dem Wahnsinn Tür und Tor zu öffnen? Ein Bericht von Jochen Kas­tilan am […]

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