Brexit: Ich, als Deutscher, beneide die Briten! (Video)
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Eskalation in Syrien: Gefahr eines militärischen Konfliktes zwischen der Türkei und Syrien
In Syrien eskaliert die Situation und das fragile Gleichgewicht der letzten Monate gerät in Gefahr. Es drohen sogar Zusammenstöße zwischen türkischen und russischen Streitkräften. In der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib droht die Lage zu eskalieren. Die Region ist die letzte Hochburg von Al-Qaida-Terroristen in Syrien. Seit Ende 2019 sollte dort ein Waffenstillstand herrschen, der jedoch […]
Mehrheit für Freispruch: Amtsenthebungsverfahren gegen Trump endgültig gescheitert!
Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump ist endgültig gescheitert. Bei der Abstimmung im US-Senat kam am Mittwoch nicht nur keine notwendige Zweidrittelmehrheit zustande, stattdessen votierte eine Mehrheit für Freispruch. Wegen des Vorwurfs des Machtmissbrauchs stimmten 52 zu 48 Senatoren für Freispruch, wegen der mutmaßlichen Umgehung des Kongresses waren sogar 53 zu 47 Parlamentarier für “unschuldig”.53 […]
Vera Lengsfeld zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Ein Sieg über die Arroganz der Macht
Eigentlich sind wir inzwischen daran gewöhnt, dass in der Politik alles ausgekungelt wird, bevor die eigentlichen Entscheidungen getroffen werden. Nun hat die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen bewiesen, dass es auch anders geht. Die Wahl von Thomas Kemmerich ist eine Folge, der unendlichen Arroganz der rot-rot-grünen Koalition. Die Fraktionschefin der Linken, Henning-Wellsow, hat in den Tagen vor […]
Schweizerische Volkspartei: Homo- und Bisexuelle brauchen keine Sonderrechte
Bei weitem nicht alle in der LGBTI-Gemeinschaft wollen einen gesetzlichen Sonderschutz für Schwache. Im Gegenteil: Das Komitee «Sonderrecht NEIN!» setzt sich für das Recht auf freie Meinungsäusserung ein. Diese ist eine zwingende Grundlage einer funktionierenden Demokratie – und umfasst eben gerade vor allem das Recht, Dinge zu sagen, die anderen nicht passen. (von Michael Frauchiger) […]
Verfassungsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz hält Merkels Migrationspolitik für Verfassungsbruch
Der Verfassungsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz hat die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. “Die Migrationsentscheidung vom Herbst 2015 war verfassungswidrig und europarechtswidrig. Ein Zustand, der bis heute andauert”, sagte Scholz der “Welt” (Montagsausgabe). Leider habe dies bis heute keine Partei wirklich thematisiert, mit Ausnahme der AfD. Das Argument der Bundeskanzlerin, dass es […]
SPD-Chefin will Neuwahl in Thüringen — Auch Spitzen von CDU und CSU kritisieren Kemmerich-Wahl deutlich
SPD-Chefin Saskia Esken will eine rasche Neuwahl in Thüringen. “Wir als SPD sind der Meinung, dass dieser gefährliche und abstoßende Zustand in Thüringen nicht so bleiben darf. Das muss so schnell wie möglich geheilt werden”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Zugleich äußerte sie die Befürchtung, dass das “abgekartete Spiel” von FDP und CDU […]
Lindner: Thüringen-FDP handelt “in eigener Verantwortung” — Maaßen begrüßt Kemmerichs Wahl
Nach der überraschenden Wahl von Thüringens FDP-Landeschef Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten sieht Bundesparteichef Christian Lindner den Thüringer Landesverband “in eigener Verantwortung”. Er appelliere an CDU, SPD und Grüne, das Gesprächsangebot von Thomas Kemmerich anzunehmen, sagte Lindner am Mittwochnachmittag in Berlin. Wenn es eine solche Kooperation nicht gebe, wären Neuwahlen in Thüringen angezeigt. Die überraschenden Ergebnisse […]
Linke, SPD & Grünen keifen “Heuchler” und “Scharlatan” bei erster Rede von Thüringens neuem Ministerpräsidenten
Bei der ersten Rede von Thüringens neuem Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) ist es am Mittwochnachmittag zu Tumulten im Landtag gekommen. Kemmerich kam zunächst kaum zu Wort, aus den Reihen von Linken, SPD und Grünen waren Worte wie “Heuchler” und “Scharlatan” zu hören. Kemmerich zeigte sich von den Zwischenrufen offensichtlich irritiert.“Es geht um Thüringen”, sagte er […]
Trump gewinnt erste Vorwahl der Republikaner in Iowa
US-Präsident Donald Trump hat die erste Vorwahl der Republikaner im US-Bundesstaat Iowa mit großer Mehrheit gewonnen. Das berichten übereinstimmend mehrere US-Medien. Bei den US-Demokraten, bei denen insgesamt elf Kandidaten antreten, gab es zunächst noch keine Wahlergebnisse aufgrund einer technischen Panne.Man müsse die Ergebnisse des Wahlausschusses nochmals überprüfen, da man “Unstimmigkeiten” bei der Ergebnisübermittlung festgestellt habe, […]
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