Kategorie: Politik & Aktuelles

Syri­scher „Geflüch­teter“ möchte in Deutschland nicht arbeiten: „Ich sitze schön zu Hause mit meiner Shisha“

Aras Bacho (19) ist als syri­scher „Flücht­lings­blogger“, der in Deutschland lebt, bekannt. Bacho berichtet in einem Artikel von einem Treffen mit dem syri­schen „Flüchtling“ Alan N.. Hier heißt es, dass der drei­ßig­jährige „Geflüchtete“ Alan N. seit 2015 in Deutschland lebe. Über die Bal­kan­route hätte dieser Syrien ver­lassen, weil er nicht zum Militär gehen und sein […]

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AKK-For­derung nach Pflicht­be­suchen in Holo­caust-Gedenk­stätten stößt auf Kritik

Die For­derung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Kar­­ren­­bauer nach einem ver­pflich­tenden Besuch von Schul­klassen in Holo­­caust-Geden­k­­stätten stößt bei Fach­leuten auf Ablehnung. “Man kann mit Zwangs­päd­agogik nie etwas bewirken. Man muss Lern­formate ent­wi­ckeln, bei denen junge Leute selbst etwas erkunden können”, sagte Astrid Ley, stell­ver­tre­tende Lei­terin der KZ-Geden­k­­stätte Sach­sen­hausen, der “Welt”. Jungen Leuten “im Schnell­durchgang” demo­kra­tische Werte zu […]

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Allensbach-Umfrage: Nur weniger als 20% der Deut­schen trauen sich, ihre Meinung frei zu äußern

Nur jeder fünfte Deutsche fühlt sich noch frei seine Meinung zu sagen. Das ist keine Pro­pa­ganda, sondern das Ergebnis einer Allensbach-Umfrage, die die FAZ in diesen Tagen ver­öf­fent­licht hat. Die FAZ hat die Ergeb­nisse einer Allensbach-Umfrage ver­öf­fent­licht, die bestätigt, was viele noch immer nicht wahr haben wollen: Um die Mei­nungs­freiheit ist es in Deutschland schlecht bestellt. […]

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Raubmord an Oma Gerda und Form­fehler bei Gericht: Mut­maß­liche Täter, ein syri­scher Flüchtling (17), ist wieder auf freiem Fuß!

Die 82jährige, die als „Oma Gerda“ in der Presse bekannt wurde, lag im Dezember 2016 tot in ihrer Zwei­zim­mer­wohnung in Cottbus. Sie war gefesselt und mit einer fest zuge­schnürten Plas­tiktüte über dem Kopf gefunden worden. Sie starb einen elenden, qual­vollen Tod durch Ersticken, während der Täter derweil in aller See­lenruhe neben der sich im Todeskampf […]

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Vera Lengsfeld über den Staats­streich in Sachsen — Estab­lishment in Panik!

In Sachsen muss die CDU bangen, wieder stärkste Partei zu werden. Die SPD droht sogar, an der 5%-Hürde zu scheitern. Die Grünen haben ihren Höhenflug sichtbar beendet und befinden sich auf dem Abstieg. Die Linke dümpelt vor sich hin und die FDP kann sich nicht sicher sein, ob sie dem nächsten Landtag ange­hören wird. Nur […]

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Das rus­sische Außen­mi­nis­terium über den deut­schen Verfassungsschutzbericht

Die Pres­se­spre­cherin des rus­si­schen Außen­mi­nis­te­riums hat auf ihrer Pres­se­kon­ferenz wieder die Pro­bleme der Pres­se­freiheit in Deutschland the­ma­ti­siert. Dabei ging sie auf den aktu­ellen Ver­fas­sungs­schutz­be­richt ein, über den ich vor einigen Tagen bereits geschrieben habe. Daher habe ich diese offi­zielle Erklärung des rus­si­schen Außen­mi­nis­te­riums über­setzt. Beginn der Über­setzung: Wir sind auf einen kürzlich ver­öf­fent­lichten Bericht des […]

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Maaßen schließt CDU-Koope­ration mit AfD aktuell aus

Ex-Ver­­­fas­­sungs­­­schut­z­prä­­sident Hans-Georg Maaßen schließt eine Koope­ration der CDU mit der AfD aktuell aus. “In dem Punkt stimme ich Annegret Kramp-Kar­­ren­­bauer zu. Jeden­falls derzeit ist die AfD kein Koope­ra­ti­ons­partner für die CDU”, sagte Maaßen am Montag dem Fern­seh­sender n‑tv.“Aber man weiß nie, wie die Zukunft sein wird. Und die Zukunft in zehn Jahren und die Beschlusslage […]

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Friedrich Merz hat recht: “Wir ver­lieren offenbar Teile der Bun­deswehr an die AfD“

In der Truppe und bei der Polizei kocht der Unmut — Ein Kom­mentar von Peter Helmes Der kata­stro­phale Zustand der Bun­deswehr spiegelt den elenden Zustand unserer ganzen Republik wieder. Schuld daran sind nicht die Sol­daten und ist nicht die Polizei. Die ein­deutige Schuld­zu­weisung geht aus­schließlich in Richtung Politik und Justiz. Wenn wir uns nicht mal […]

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“Inte­gra­ti­ons­be­auf­tragte” Widmann-Mauz will härtere Strafen für Hetze im Internet und Ermitt­lungen ohne Strafanzeige

Die Inte­gra­ti­ons­be­auf­tragte der Bun­des­re­gierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat härtere Strafen gegen Hetzer im Internet gefordert. “Wir müssen darüber sprechen, ob Hassrede im Netz härter bestraft werden muss”, sagte Widmann-Mauz den Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe. Zudem müsse man die “Straf­ver­fol­gungs­be­hörden in die Lage ver­setzen, schwere Fälle von Belei­digung und Ver­leumdung in sozialen Medien von Amts wegen zu […]

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