Kategorie: Politik & Aktuelles

All­ge­meine “Besorgnis” wegen AfD-Ergeb­nissen im Osten

Eine Doku­men­tation von Pres­se­mel­dungen: Rechts­­po­­pu­­lismus-For­­scher sieht AfD im Osten auf Regie­rungskurs Nach Ein­schätzung des Rechts­­po­­pu­­lismus-For­­schers Mat­thias Quent könnte das schlechte Euro­­pawahl-Ergebnis der eta­blierten Par­teien in Ost­deutschland der AfD bei den anste­henden Land­tags­wahlen in die Hände spielen. Die Union habe im Osten “kein pro­gres­sives Gegen­ge­wicht mehr, vor allem, weil die Links­partei massiv an Stimmen ver­loren hat […]

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EU-Wahl bestätigt euro­pa­weiten Trend: Ära der großen Volks­par­teien ist vorbei

Die EU-Wahl hat es wieder an den Tag gebracht: Die Zeit der großen Volks­par­teien ist vorbei. Das Par­­teien-Spektrum ist breiter und bunter geworden. Immer mehr Bürger weichen vom Main­stream ab. Eine Analyse. Die Ära der großen Volks­par­teien ist vorbei. Das ist die Haupt­er­kenntnis der EU-Wahl. Das Par­­teien-Spektrum ist breiter und bunter geworden. Immer mehr Bürger […]

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Gelb­westen: Vom Stra­ßen­protest der Abge­hängten zur poli­ti­schen Kraft, die Europa verändert

Die Euro­pawahl hat scho­nungslos gezeigt, dass Europa in eine Zeit des grund­le­genden Wandels ein­tritt. In drei großen euro­päi­schen Länder sind die ver­teu­felten „Rechts­po­pu­listen“ als Sieger aus der Wahl her­vor­ge­gangen. Über­flüssig zu erwähnen, dass die Ansichten dieser „Rechts­po­pu­listen“ noch vor zwanzig Jahren ein ganz nor­males poli­ti­sches Pro­gramm gewesen wären. Nur der Zeit­geist hat sich immer mehr […]

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AfD-Chef Meuthen beklagt Hys­terie um Klimapolitik

AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Thema Kli­ma­po­litik für das Abschneiden seiner Partei bei den Euro­pa­wahlen ver­ant­wortlich gemacht. “Sicherlich war das Thema Kli­ma­po­litik und die hier ver­breitete Hys­terie um dieses Thema etwas, was uns nicht in die Karten gespielt hat”, sagte Meuthen am Mon­tag­vor­mittag in Berlin. Das Thema sei “nach oben gehypt” worden.Die Men­schen seien so […]

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Regie­rungs­krise in Öster­reich: Kurz ver­liert Misstrauensvotum

Öster­reichs Bun­des­kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seine Über­gangs­re­gierung haben das mit Spannung erwartete Miss­trau­ens­votum im öster­rei­chi­schen Par­lament ver­loren. Die Mehrheit der Abge­ord­neten des Natio­nalrats sprach Kurz‘ Regierung am Mon­tag­nach­mittag ihr Miss­trauen aus. Mit der Ent­scheidung war nach ent­spre­chenden Bekennt­nissen der SPÖ und der FPÖ im Vorfeld der Abstimmung gerechnet worden.Nach dem Votum muss Bun­des­prä­sident Alexander […]

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Greta-Effekt bringt linkes Lager in Deutschland durcheinander

Das linke Lager ist in Deutschland nicht größer geworden. Eher sogar kleiner. Doch innerhalb dieses Lagers hat sich Einiges ver­schoben. Die Klima-Hys­­terie hat ihren Anteil daran. Die SPD ist eine dahin­sie­chende Ex-Volks­­­partei. Seit der Abspaltung der dama­ligen WASG und dem dann fol­genden Auf­stieg der Partei »Die Linke«, die die sozialen Themen besetzte, gelten die Sozialdemokraten […]

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Sal­vinis Lega erreicht Erd­rutschsieg bei Euro­pawahl in Italien

Die Lega von Ita­liens Innen­mi­nister Matteo Salvini hat bei der Euro­pawahl einen Erd­rutschsieg ein­ge­fahren. Laut erster Zahlen kommt die Partei auf 29 Prozent und wird damit stärkste Kraft unter ita­liens EU-Par­la­­men­­ta­riern. Die Demo­kra­tische Partei kommt in Italien auf etwa 20 Prozent, die 5‑S­­terne-Bewegung auf 23 Prozent.Die Forza Italia erreicht nur noch zehn Prozent, die “Brüder […]

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Regie­rungs­krise in Öster­reich: Abwahl von Kurz zeichnet sich ab

Wenige Stunden vor dem mit Spannung erwar­teten Miss­trau­ens­votum gegen den öster­rei­chi­schen Bun­des­kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ver­dichten sich die Anzeichen für eine Nie­derlage des Regie­rungs­chefs. Die FPÖ werde dem Miss­trau­ens­antrag der SPÖ gegen die gesamte Über­gangs­re­gierung zustimmen, berichten mehrere öster­rei­chische Medien über­ein­stimmend. Der ent­spre­chende Beschluss in der FPÖ-Fraktion sei ein­stimmig erfolgt, hieß es.Zuvor hatte der designierte […]

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Ohr­feigen für‘s Estab­lishment und rau­schende Erfolge für die wahren Volks­ver­treter — Ein Über­blick zur Europawahl

Bisher haben die Euro­pa­par­la­ments­wahlen kaum den berühmten Hund hinter dem Ofen her­vor­ge­lockt. „Hast Du einen Opa, schick ihn nach Europa“, spottete das Volk. Lange galt dieses Par­lament als ein­träg­liches, aber bedeu­tungs­loses Abstell­gleis für abge­half­terte Poli­tiker. Es war Nigel Farage, der die Bühne des Euro­pa­par­la­ments hin und wieder in eine Arena für intel­lek­tuelle Duelle mit spitzem […]

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