Kategorie: Politik & Aktuelles

CDU: Annegret fürchtet, nicht Greta genug zu sein

von Roger Letsch Über­rascht vom Wahl­aus­gang? Ich nicht. Kein biss­chen! Und die Reak­tio­nen der Wunden lecken­den Par­tei­gran­den aus SPD und CDU am Tag danach belegt, dass man dort immer noch nicht begrif­fen hat, warum ihnen das Wasser bis zum Hals steht. Für die SPD ist es ver­mut­lich bereits zu spät, sich mit der Rea­li­tät auseinanderzusetzen. […]

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Gerhard Wis­newski zu Rezo: Kul­tur­re­vo­lution 2.0 oder “Es gibt nur eine legitime Einstellung”

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Aus­wertung: Fahr­verbot in Hamburg hat nichts gebracht

Das von Grünen und anderen Umwelt­lob­by­isten so massiv gefor­derte Fahr­verbot in Hamburg hat nach einem Jahr ein sehr ernüch­terndes Ergebnis her­vor­ge­bracht: Es hat an der Situation nichts geändert. Fahr­verbote sind reine grüne Sym­bol­po­litik und sonst nichts. Vor einem Jahr haben sie sich feiern lassen, die Grünen, die Deutsche Umwelt­hilfe und andere Umwelt­lob­by­isten. Auf ihr Betreiben […]

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Skripal: Spiegel berichtet eine Woche ver­spätet über Lebens­zeichen und lässt wichtige Fakten weg

Schon vor fast einer Woche habe ich unter Berufung auf rus­sische Medien über Lebens­zeichen von Skripal berichtet. Warum hat der Spiegel eine Woche gebraucht, um darüber zu berichten? Am 24. Mai hat das rus­sische Fern­sehen über einen Anruf von Sergej Skripal bei seiner Nichte Vik­toria berichtet, den ihr Anruf­be­ant­worter auf­ge­zeichnet hat ‚und ich habe das am […]

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Kein Scherz: US-Ener­gie­mi­nis­terium nennt Fracking-Gas nun “Freedom-Gas”

Eine Pres­se­mit­teilung aus dem US-Ener­­gie­­mi­­nis­­terium bezeichnet das extrem umwelt­schädlich geför­derte Fracking-Gas als „Freedom-Gas“. Was wie Satire klingt, meint man in Washington ernst. Die USA setzen in ihrer Pro­pa­ganda infla­tionär auf den Begriff „Freiheit“. Bei denen ist alles „frei“, was mit den USA zu tun hat. Das alleine ist schon Real­satire, weil die USA das Land […]

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Gewählt wurde, was unsere (?) Medien wollen – GRÜN!

von Albrecht Künstle Wahl­ver­lie­rerin SPD tanzte auf der grünen Hochzeit und ver­dient kein Mitleid Versuch einer Kurz­analyse, welche Partei warum so abge­schnitten hat Der Wahl­sieger in Deutschland sind die Grünen. Einst waren Linke und Grüne zum „Marsch durch die Insti­tu­tionen“ ange­treten, gemeint waren die Par­la­mente und Ver­wal­tungen. Dass es den Grünen auch gelingt, die Lehrerzimmer, […]

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Zahl­reiche Beamte bei Kra­wallen in Asyl­un­ter­kunft verletzt

STE­PHANS­PO­SCHING: Gestern Nach­mittag wurde die Polizei zu einer Ruhe­störung in die Asyl­be­wer­ber­un­ter­kunft gerufen. Angeblich würden mehrere Bewohner die Ein­richtung beschä­digen und ran­da­lieren. Nachdem vier Streifen vor Ort waren und die Situation zunächst ruhig schien, heizte sich die Stimmung immer mehr auf, in der Folge soli­da­ri­sierten sich rund 30 Bewohner der Unter­kunft, belei­digten die Ein­satz­kräfte auf das […]

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CDU-Frak­ti­ons­chefs erar­beiten neues Klimakonzept

Berlin  — Ange­sichts der Wahl­er­folge der Grünen ver­langen füh­rende CDU-Poli­­tiker eine Neu­aus­richtung der Kli­ma­po­litik ihrer Partei. Wie das Nach­rich­ten­ma­gazin “Focus” schreibt, wollen die CDU-Frak­­ti­ons­­vor­­­si­t­­zenden auf ihrer am Sonntag begin­nenden Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den­kon­ferenz über ein energie- und kli­ma­po­li­ti­sches Gesamt­konzept beraten. Dabei suchen die Poli­tiker auch den Aus­tausch mit Wis­sen­schaftlern, die die “Fridays for Future”-Demonstrationen unter­stützen. So ist unter […]

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Auf­lö­sungs­er­schei­nungen: Ex-SPD-Stratege wirft Partei kol­lek­tives Füh­rungs­ver­sagen vor

Berlin  — Kajo Was­ser­hövel, frü­herer SPD-Wahl­­­kampf­ex­­perte und lang­jäh­riger Ver­trauter des frü­heren SPD-Chefs Franz Mün­te­fering, hat der SPD-Spitze kol­lek­tives Füh­rungs­ver­sagen vor­ge­worfen. “Die Partei steht an einer gefähr­lichen Kante”, schreibt Was­ser­hövel in einem Gast­beitrag für “Zeit-Online”. Die SPD-Führung lasse sich “von per­sön­lichen tak­ti­schen Motiven” leiten und “nicht von der Frage, was man inhaltlich tun muss und wie […]

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Jamaika-Horror: Dob­rindt hält Neu­auflage von Ver­hand­lungs­runde für möglich

Berlin — Der Chef der CSU-Lan­­des­­gruppe im Bun­destag, Alex­ander Dob­rindt, sieht Chancen für eine Neu­auflage von Koali­ti­ons­ge­sprächen mit den Grünen und der FDP. “Ich will nicht aus­schließen, dass eine neue Jamaika-Ver­­han­d­­lungs­­runde ganz anders aus­gehen könnte, als vor zwei Jahren”, sagte Dob­rindt dem “Spiegel” in seiner aktu­ellen Ausgabe. Schon beim ersten Versuch nach der Bun­des­tagswahl 2017 […]

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