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Berlin — In der SPD wachsen laut eines Medienberichts angesichts der dramatischen Lage der eigenen Partei die Zweifel an der Großen Koalition. Der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) habe in der jüngsten Fraktionssitzung am Mittwoch gesagt: “Wir müssen Trophäen einfahren, oder wir werden Konsequenzen ziehen müssen”, berichtet der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf […]
Über 2 Millionen Menschen sahen ihre Botschaft auf YouTube. Spätestens seit ihrer Teilnahme an der ZDF Sendung “Wie geht’s Deutschland“ wurde sie einem breiten Publikum bekannt. Die Rede ist von Petra Paulsen, Lehrerin und Bestsellerautorin. Exklusiv für unsere Zuschauer hat Sie 50 Bücher Ihres Bestsellers “Deutschland außer Rand und Band“ signiert. Jetzt spricht sie Klartext bei Schrang […]
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München — Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder will den Ausstieg aus der Kohleenergie vor dem vereinbarten Datum 2038 erreichen. “Wir brauchen eine Energiepolitik mit wettbewerbsfähigen Preisen und nachhaltigen Energieträgern. Dann kann der Kohleausstieg sogar vor 2038 gelingen”, sagte Söder dem Nachrichtenmagazin Focus. Als Voraussetzung für wettbewerbsfähige Preise müsse unter anderem die Stromsteuer “deutlich gesenkt […]
Zum Strache-Video gibt es einige neue und sehr interessante Informationen, die ich hier einmal zusammentragen werde. Vorweg sei gesagt, dass es sich bei den Informationen um nicht unabhängig überprüfbare Informationen handelt und dass sie fast alle von der österreichischen Kronenzeitung kommen. Diese Zeitung wurde in dem Video erwähnt und ist nicht als FPÖ-freundlich bekannt. Trotzdem […]
Wer nicht richtig wählt, wird von der EU bestraft. Das ist die Botschaft, die die EU-Kommission nun nach Italien aussendet. Kaum waren die Wahlergebnisse aus Italien bekannt, kündigte die gerade wegen ihres Demokratiedefizits umstrittene Institution an, gegen Italien ein Defizitverfahren wegen zu hoher Staatsverschuldung einzuleiten. Die Italiener haben bei den EU-Wahlen am vergangenen Sonntag in […]
Erika Steinbach, Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V. (DES), erklärt zur Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde auf Durchsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 1986: „Aufgrund der Nichtannahme unserer Verfassungsbeschwerde durch das Bundesverfassungsgericht erwägt unsere Stiftung jetzt, eine Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg auf den Weg bringen. Wir hatten als Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V. das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) angerufen, um die […]
Berlin — Nach der Europawahl will die AfD den Umweltschutz stärker ins Zentrum ihrer Politik rücken. Hintergrund seien Ergebnisse von Meinungsumfragen der Partei, die gezeigt hätten, dass auch den AfD-Wählern Umweltschutz immer wichtiger wird, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. “Für mich ist klar: Schutz der Heimat bedeutet auch Schutz der Umwelt und der Natur”, sagte Peter […]
Naomi Seibt, trotz ihrer jungen Jahre Gastautorin vielgelobter Essays auf Philosophia Perennis, ist Preisträgerin mit ihrem Gedicht „Manchmal schweige ich“. Wir haben Naomi Seibt zu dem Hintergrund des Gedichts befragt. Hier ihre Antwort: „Im März 2019 wurde ich aufmerksam auf den Gedichtwettbewerb zum Thema „Mutige Mädchen“ im politischen Kontext. Der Titel allein weckt vermutlich erst […]
Die Wohnung in Berlin ist gekündigt, die in Brüssel bereits angemietet. Frau Barley wird am Sonntag, den 26. Mai, ihr Amt als Justizministerin aufgeben. Mit dem Gang nach Brüssel sichert sich Barley ihre persönliche Zukunft, aber nicht, ohne vorher der GroKo noch ein tiefrotes Ei ins Nest zu legen. Was Frau Barley als Gesetzesvorlage einbringt, erinnert […]
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